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Heute — 29. Mai 2024Politik - FAZ.NET

Wahl in Südafrika: Wieso der Partei Mandelas die Wähler weglaufen

29. Mai 2024 um 06:54

Auch das ist Johannesburg: Alicia Thompson auf ihrer Dachterrasse mit Blick über die Innenstadt

Seit drei Jahrzehnten regiert der Afrikanische Nationalkongress in Südafrika. Doch viele sehnen sich nach einem politischen Wechsel. In Johannesburg sieht man, warum das so ist.

Die Lage in der Ukraine: Putin droht Europa mit „ernsten Konsequenzen“

29. Mai 2024 um 06:40

Präsident Wladimir Putin droht Europa mit „ernsten Folgen“, sollte die Ukraine westliche Waffen gegen russisches Staatsgebiet einsetzen dürfen

Die Ukraine fordert seit längerem, mit westlichen Waffen auch Ziele in Russland angreifen zu dürfen. Frankreich will das nun erlauben. Moskau reagiert scharf. Der Überblick

Lage in Nahost: Israel nach Rafah-Angriff immer mehr unter Druck

29. Mai 2024 um 06:17

Bei einem israelischen Angriff auf Rafah starben jüngst Dutzende Flüchtlinge in einem Zeltlager.

Israels Armee stößt im Süden des Gazastreifens weiter vor und beteuert, dabei nur Hamas-Ziele anzugreifen. Der Druck auf die Regierung des Landes steigt trotzdem weiter. Schreitet nun der Weltsicherheitsrat ein? Der Überblick.

Trump-Prozess: So wollen Trump und die Anklage jeweils die Jury überzeugen

29. Mai 2024 um 05:52

Im Strafgericht in Manhattan, New York City, wurden am Dienstag die Schlussplädoyers im Schweigegeldprozess gegen Donald Trump gehalten.

Sechs Wochen nach Beginn des Schweigegeld-Prozesses gegen Donald Trump ziehen sich die Geschworenen zu Beratungen zurück. Doch vorher liefern sich Verteidigung und Anklage noch einmal einen heftigen Schlagabtausch.

Handelsstreit: Habeck mahnt in Debatte um Strafzölle gegen China zu Augenmaß

29. Mai 2024 um 03:35

In der Debatte um mögliche EU-Strafzölle gegen China hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vor Schaden für die deutsche Wirtschaft gewarnt.

Zwischen den USA und China brodelt erneut ein Handelskonflikt – und auch auf Deutschland steigt der Druck. Doch der Vizekanzler fordert ein maßvolles Vorgehen.

Gestern — 28. Mai 2024Politik - FAZ.NET

Nach Putsch: Bundeswehr kann Lufttransportstützpunkt im Niger weiter nutzen

28. Mai 2024 um 23:33

Ein militärisches Lufttransportflugzeug des Typ A400M stehet auf dem Rollfeld des Lufttransportgeschwader 62 im niedersächsischen Wunstorf.

In der Sahelzone ist das westliche Engagement auf dem Rückzug, Russland dagegen auf dem Vormarsch. Die Bundesregierung gibt die Region aber nicht auf – und kommt zu einer Übereinkunft mit Niamey.

Wie das Internet sich auf den erstarkenden Antisemitismus auswirkt

28. Mai 2024 um 21:02

Mittlerweile ein Risiko für ihre Träger: Kippa in der Öffentlichkeit

Brandanschläge auf Synagogen, Verabredung zum Mord an Juden: Antisemitismus erstarkt. Darauf hat auch das Internet Einfluss.

Finale im Trump-Prozess: Verteidigung fordert Freispruch

28. Mai 2024 um 22:48

Donald Trump nach einer Pause im Gerichtssaal

In New York bekommen die Geschworenen die Schlussplädoyers im historischen Prozess gegen Donald Trump zu hören. Die Staatsanwaltschaft sieht das Schweigegeld als möglichen Grund für Trumps Wahlsieg.

Proteste in Georgien: Parlament überstimmt Veto gegen „russisches Gesetz“

28. Mai 2024 um 18:29

Proteste am 28. Mai in Tiflis

Trotz wochenlanger Massenproteste hat das georgische Parlament endgültig ein Gesetz zur schärferen Kontrolle von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Medien verabschiedet. In sechzig Tagen tritt es in Kraft.

Kirchenasyl:Warum die Kirchen und der Staat über den Umgang mit Asylsuchenden streite

28. Mai 2024 um 18:24

Schutz unter dem Kreuz: Flüchtlinge in der St. Pauli Kirche in Hamburg 2013

Immer mehr ausreisepflichtige Flüchtlinge suchen Schutz in Kirchen – doch die Behörden schieben trotzdem ab. In Niedersachsen führen Vertreter beider Seiten nun Krisengespräche. Dabei geht es auch um die Härtefallregelung.

Proteste in Georgien: Parlament überstimmt Veto gegen „russisches Gesetz“

28. Mai 2024 um 18:29

Proteste am 28. Mai in Tiflis

Trotz wochenlanger Massenproteste hat das georgische Parlament endgültig ein Gesetz zur schärferen Kontrolle von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Medien verabschiedet. In sechzig Tagen tritt es in Kraft.

Regeln für westliche Waffen: Darf die Ukraine auf Ziele in Russland schießen?

28. Mai 2024 um 17:27

De Croo, Selenskyj und Dedonder am Dienstag auf dem belgischen Militärflughafen Melsbroek

Der ukrainische Präsident Selenskyj bittet die Partner darum, die Beschränkungen für den Einsatz ihrer Waffen aufzuheben. Die EU ist in der Frage jedoch gespalten.

Kirchenasyl:Warum die Kirchen und der Staat über den Umgang mit Asylsuchenden streite

28. Mai 2024 um 18:24

Schutz unter dem Kreuz: Flüchtlinge in der St. Pauli Kirche in Hamburg 2013

Immer mehr ausreisepflichtige Flüchtlinge suchen Schutz in Kirchen – doch die Behörden schieben trotzdem ab. In Niedersachsen führen Vertreter beider Seiten nun Krisengespräche. Dabei geht es auch um die Härtefallregelung.

Nach Luftschlag auf Rafah: Mit welchen Konsequenzen muss Israel rechnen?

28. Mai 2024 um 18:02

Tödlichster Angriff seit Anfang Mai: Durch den Luftschlag zerstörte Zelte am 28. Mai in Rafah

Nach dem Luftschlag auf Rafah mit 45 Toten befürchtet Israel, dass seine Verbündeten eine härtere Haltung einnehmen. Auch die Geiselverhandlungen sind betroffen.

Regeln für westliche Waffen: Darf die Ukraine auf Ziele in Russland schießen?

28. Mai 2024 um 17:27

De Croo, Selenskyj und Dedonder am Dienstag auf dem belgischen Militärflughafen Melsbroek

Der ukrainische Präsident Selenskyj bittet die Partner darum, die Beschränkungen für den Einsatz ihrer Waffen aufzuheben. Die EU ist in der Frage jedoch gespalten.

Papst Franziskus entschuldigt sich für Äußerung über Homosexuelle

28. Mai 2024 um 17:01

Papst Franziskus am 22. Mai bei seiner wöchentlichen Generalaudienz auf dem Petersplatz

Italiens Bischöfe wollen homosexuellen Männern den Zugang zum Priesteramt erleichtern. Der Papst warnte in diesem Zusammenhang vor „Schwuchtelei“. Nun äußert Franziskus, er habe niemanden beleidigen wollen.

Büroleiter-Affäre in Hannover: Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf

28. Mai 2024 um 16:45

In der Kritik: Stephan Weil im niedersächsischen Landtag

Im Fall des hohen Gehalts der Büroleiterin von Stephan Weil wird nun ermittelt. Unterdessen werden die Forderungen nach einer Entlassung von Vertrauten des niedersächsischen Ministerpräsidenten lauter.

Der Parlamentssprecher ist Khameneis Protegé

28. Mai 2024 um 15:12

Mohammad Bagher Ghalibaf

Eigentlich wurden Mohammad Bagher Ghalibaf Ambitionen auf das Amt des iranischen Präsidenten nachgesagt. Nun begnügt er sich offenbar mit einem anderen Posten.

Irans Nachfolgerätsel: Wer beerbt den Obersten Führer?

28. Mai 2024 um 15:12

Modschtaba Khamenei bei einer Veranstaltung zum Al-Quds-Tag in Teheran am 31.5.2019.

In Iran wird über die Nachfolge des Obersten Führers Ali Khamenei spekuliert. Seit dem Tod Raisis hat Khameneis Sohn Modschtaba erhöhte Chancen.

Der Parlamentssprecher ist Khameneis Protegé

28. Mai 2024 um 15:12

Mohammad Bagher Ghalibaf

Eigentlich wurden Mohammad Bagher Ghalibaf Ambitionen auf das Amt des iranischen Präsidenten nachgesagt. Nun begnügt er sich offenbar mit einem anderen Posten.

Niederlande: Ex-Geheimdienstchef Schoof soll Premier werden

28. Mai 2024 um 15:07

Dick Schoof (rechts) begrüßt Geert Wilders, den Fraktionsvorsitzenden der Partei für die Freiheit (PVV).

Der parteilose Dick Schoof ist als Regierungschef auserkoren. Derzeit arbeitet er im Justizministerium.

Niederlande: Ex-Geheimdienstchef Schoof soll Premier werden

28. Mai 2024 um 15:07

Dick Schoof (rechts) begrüßt Geert Wilders, den Fraktionsvorsitzenden der Partei für die Freiheit (PVV).

Der parteilose Dick Schoof ist als Regierungschef auserkoren. Derzeit arbeitet er im Justizministerium.

Steffen Quasebarth: MDR-Moderator kandidiert für BSW in Thüringen

28. Mai 2024 um 15:01

Steffen Quasebarth, ehemaliger MDR-Moderator, spricht am 28.5.2024 auf der Pressekonferenz des Bündnis Sahra Wagenknecht.

Nach 32 Jahren als Moderator des „Thüringen Journal“ will Quasebarth für das Bündnis Sahra Wagenknecht in die Politik. Die Partei rechnet in der Landtagswahl mit bis zu 25 Prozent der Stimmen.

Papst Franziskus: War es eine homophobe Äußerung oder ein Versprecher?

28. Mai 2024 um 14:26

Papst Franziskus am 22. Mai bei seiner wöchentlichen Generalaudienz auf dem Petersplatz

Italiens Kirche braucht neue Priester. Die Bischöfe wollen homosexuellen Männern den Zugang zu dem Amt erleichtern. Eine Stellungnahme des Papstes dazu gibt es nicht – aber eine durchgestochene Äußerung zu „Schwuchtelei“.

Papst Franziskus: War es eine homophobe Äußerung oder ein Versprecher?

28. Mai 2024 um 14:26

Papst Franziskus kommt am 26. Mai 2024 auf dem Petersplatz im Vatikan an.

Italiens Kirche braucht neue Priester. Die Bischöfe wollen homosexuellen Männern den Zugang zu dem Amt erleichtern. Eine Stellungnahme des Papstes dazu gibt es nicht – aber eine durchgestochene Äußerung zu „Schwuchtelei“.

Friedenspreis für Macron: „Wir müssen Wege finden, mit dem Feind zu sprechen“

28. Mai 2024 um 13:55

Macron und Steinmeier bei der Preisverleihung in Münster

Der französische Präsident Emmanuel Macron wird für seine Bemühungen geehrt, Putin vom Einmarsch in die Ukraine abzuhalten. In seiner Dankesrede fordert er Europa auf, bei der Verteidigung enger zusammenzuarbeiten.

Papst ernennt Dominicus Meier zum neuen Bischof von Osnabrück

28. Mai 2024 um 12:57

Der Paderborner Weihbischof Dominicus Meier wird neuer Bischof von Osnabrück.

Mehr als ein Jahr musste das Bistum Osnabrück auf einen neuen Bischof warten. Nun ernannte Papst Franziskus den Paderborner Weihbischof Dominicus Meier zum Nachfolger für Bischof Franz-Josef Bode.

Trumps Schweigegeld-Prozess: Und bei einem Schuldspruch – Gefängnis?

28. Mai 2024 um 06:42

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump sitzt im Strafgericht in Manhattan, New York City.

Der historische Strafprozess gegen Donald Trump wegen des Schweigegelds an Pornostar Stormy Daniels geht in dieser Woche in die entscheidende Phase. Antworten auf die fünf wichtigsten Fragen.

Warum Griechenlands Regierungspartei einen Häftling für die Europawahl aufstellt

28. Mai 2024 um 11:28

Männer und Frauen demonstrieren am 11. Dezember 2023 in Tirana dafür, dass Fredi Beleri trotz seiner Festnahme sein Amt als Bürgermeister von Himara antreten kann.

Ein Politiker der griechischen Minderheit sitzt in Albanien im Gefängnis. Die Nea Dimokratia hat ihn trotzdem zum Kandidaten gemacht. Sie will Stimmen am rechten Rand holen – und kritisiert eine vermeintliche Willkürjustiz.

Verhandeln nur, um zu vernichten

28. Mai 2024 um 10:08

Nicht mit Selenskyj reden: Putin bei Lukaschenko in Minsk

Moskau zeigt sich nach außen gegenüber Verhandlungen im Ukrainekrieg offen. Doch der Kreml schließt Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten ebenso aus wie die Option, annektierte Gebiete zurückzugeben.

Dreiergipfel in Ostasien: Immerhin reden sie wieder miteinander

28. Mai 2024 um 06:34

Dreiecksverhältnis: Die Gipfelteilnehmer versammeln sich in Seoul

Schon aus wirtschaftlichem Eigeninteresse müssten Japan, Südkorea und China an halbwegs guten Beziehungen interessiert sein. Aber ganz so einfach ist nicht.

Statistisches Bundesamt: So viele Einbürgerungen wie noch nie in Deutschland

28. Mai 2024 um 08:52

Eine Einbürgerungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland und ein deutscher Reisepass

Die Zahl der Einbürgerungen hat im Jahr 2023 in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. 200.000 Ausländer erhielten einen deutschen Pass. Die größte Gruppe stellten Syrer.

Irland, Norwegen, Spanien: Was folgt aus der Anerkennung Palästinas?

28. Mai 2024 um 08:20

Mehr Legitimität durch einen eigenen Staat? Palästinenser versammeln sich am 27. Mai nach einem israelischen Luftschlag auf Rafah.

An diesem Dienstag wollen Irland, Norwegen und Spanien Palästina als Staat anerkennen. Was bedeutet dieser Schritt – und welche Folgen hat er? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Trumps Schweigegeld-Prozess: Und bei einem Schuldspruch – Gefängnis?

28. Mai 2024 um 06:42

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump sitzt im Strafgericht in Manhattan, New York City.

Der historische Strafprozess gegen Donald Trump wegen des Schweigegelds an Pornostar Stormy Daniels geht in dieser Woche in die entscheidende Phase. Antworten auf die fünf wichtigsten Fragen.

Irland, Norwegen, Spanien: Was folgt aus der Anerkennung Palästinas?

28. Mai 2024 um 08:20

Mehr Legitimität durch einen eigenen Staat? Palästinenser versammeln sich am 27. Mai nach einem israelischen Luftschlag auf Rafah.

An diesem Dienstag wollen Irland, Norwegen und Spanien Palästina als Staat anerkennen. Was bedeutet dieser Schritt – und welche Folgen hat er? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Anfang 2025: Krankenkassen erwarten weiteren Anstieg des Pflegebeitrags

28. Mai 2024 um 07:01

Eine Pflegerin hält die Hand einer Pflegebedürftigen.

Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt und steigt, doch der Gesundheitsminister sieht keine Chance mehr auf eine Pflegereform in dieser Wahlperiode. Dabei zeichnen sich große Finanzierungslücken ab.

Trumps Schweigegeld-Prozess: Und bei einem Schuldspruch – Gefängnis?

28. Mai 2024 um 06:42

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump sitzt im Strafgericht in Manhattan, New York City.

Der historische Strafprozess gegen Donald Trump wegen des Schweigegelds an Pornostar Stormy Daniels geht in dieser Woche in die entscheidende Phase. Antworten auf die fünf wichtigsten Fragen.

Dreiergipfel in Ostasien: Immerhin reden sie wieder miteinander

28. Mai 2024 um 06:34

Dreiecksverhältnis: Die Gipfelteilnehmer versammeln sich in Seoul

Schon aus wirtschaftlichem Eigeninteresse müssten Japan, Südkorea und China an halbwegs guten Beziehungen interessiert sein. Aber ganz so einfach ist nicht.

Krieg in Gaza: Weltsicherheitsrat tagt zu Luftangriff in Rafah

28. Mai 2024 um 04:59

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York

Israels verheerender Luftangriff in Rafah ruft den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf den Plan. Hat das Land die „rote Linie“ der USA überschritten? Der Überblick.

Ältere BeiträgePolitik - FAZ.NET

Unterstützung aus Deutschland: Rund eine Milliarde für Syrien-Hilfe

27. Mai 2024 um 23:01

Ein kleiner Junge in einem Flüchtlingslager im Norden Syriens Anfang Januar.

Bei der Syrien-Konferenz in Brüssel sagt Deutschland eine Milliardenhilfe für Menschen in Syrien und den aufnehmenden Nachbarsländern zu. Aus deutscher Sicht sei Syrien weiterhin kein sicheres Herkunftsland – einige EU-Staaten sehen das anders.

Richtig aus der Geschichte lernen: 2024 ist wie 2024

17. Mai 2024 um 13:49

Straßenunruhen, Weimarer Stil - hier am 30. September 1923, dem „Düsseldorfer Blutsonntag“, als Separatisten einen Schutzpolizisten erschlugen.

Man kann und soll aus der Geschichte lernen. Aber historische Vergleiche führen schnell in die Irre.

Litauens Präsident: Wer ist Gitanas Nausėda?

27. Mai 2024 um 21:13

Gitanas Nauseda

Zum zweiten Mal konnte sich Gitanas Nausėda gegen seine Herausforderin durchsetzen. Er bleibt damit Präsident in Litauen.

„Wild Weasel“ Einsätze: Wie Kiew die russische Flugabwehr bekämpft

27. Mai 2024 um 19:57

Mit solchen Kurzstreckenrakete vom Typ ATACMS greifen die Ukrainer wiederholt russische Abwehrsysteme an.

Die Ukraine setzt gegen die russische Flugabwehr offenbar auf riskante Manöver. Damit will sie Moskau dazu bringen, ihre Systeme zu verlegen. Fachleute sagen, der Einsatz könnte sich lohnen.

„Lagebild Antisemitismus“: Die KI generiert jetzt auch Judenhass

27. Mai 2024 um 19:55

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz warnt: Antisemitismus ist auf dem Vormarsch. Influencer verbreiten ihn in sozialen Netzwerken – und erreichen mit Memes viele Jugendliche.

Bei den britischen Konservativen dankt ein Viertel der Fraktion ab

27. Mai 2024 um 19:34

Flucht nach vorn: Premierminister Rishi Sunak auf Wahlkampftour

Viele konservative Abgeordnete verzichten auf eine weitere Kandidatur. Ein Trost für Rishi Sunak: Nigel Farage will auch nicht ins Unterhaus.

Macron in Dresden: „Europa kann sterben“

27. Mai 2024 um 18:50

Der französische Präsident Emmanuel Macron bei seiner Rede in Dresden

Europa stehe am 9. Juni vor einer Schicksalswahl, mahnt der französische Präsident bei seinem Besuch in Deutschland. Außerdem verspricht er der Ukraine anhaltende Unterstützung.

Nachwuchs bei der Bundeswehr: Pistorius präsentiert sein Konzept zur Wehrpflicht

27. Mai 2024 um 18:49

Pistorius begrüßt Mitte Mai Soldaten des Vorkommandos der Bundeswehr-Brigade in Litauen.

Der Verteidigungsminister hat seiner Partei dargelegt, wie er sich den Wehrdienst vorstellt. Statt auf Zwang setzt Pistorius laut einem Bericht auf Freiwilligkeit – und auf konkrete Anreize.

Macron in Deutschland: Bei besten Freunden

27. Mai 2024 um 18:48

Ein Zwinkern für Merkel: Steinmeier und Macron mit Kanzler Scholz und seiner Vorgängerin beim Staatsbankett

Der Staatsbesuch von Macron beginnt gelöst in Schloss Bellevue. Am Montag ehrt er in Berlin die Nazi-Jäger Beate und Serge Klarsfeld.

Vor der EU-Wahl: Le Pen und Meloni gehen aufeinander zu

27. Mai 2024 um 18:18

Giorgia Meloni und Marine Le Pen in Rom

Nach dem Hinauswurf der AfD aus der gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament plant Le Pen den nächsten Coup: eine Zusammenarbeit mit Meloni nach der EU-Wahl. Auch Italiens Regierungschefin zeigt sich offen dafür.

Selenskyj in Spanien: Militärhilfe für Kiew entzweit Regierung in Madrid

27. Mai 2024 um 16:21

Spaniens Ministerpräsidnet Pedro Sánchez (rechts) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag in MAdrid

Spanien hilft der Ukraine mit Leopard-Kampfpanzern und Patriot-Raketen. Doch die linken Partner verweigern Ministerpräsident Pedro Sánchez am Tag des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Selenskyj die Gefolgschaft.

Dauerblockade von Waffenhilfe: Schlagabtausch mit Ungarn

27. Mai 2024 um 15:51

Außenministerin Annalena Baerbock (links) vor dem Treffen der EU-Außenminister im Europäischen Rat am Montag in Brüssel. Die EU-Außenminister erörterten die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten.

Budapest nennt immer neue Gründe, warum es Waffenhilfe für Kiew blockiert. Beim Treffen der EU-Außenminister platzt nicht nur Annalena Baerbock der Kragen.

Geheimsache Huawei: Wie gefährlich ist China für unser Netz?

27. Mai 2024 um 16:37

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Der chinesische Konzern Huawei liefert wichtige Teile für das deutsche Mobilfunknetz. Der Bundesregierung ist das nicht geheuer. Hinter verschlossenen Türen diskutiert sie über harte Maßnahmen.

Selenskyj in Spanien: Militärhilfe für Kiew entzweit Regierung in Madrid

27. Mai 2024 um 16:21

Spaniens Ministerpräsidnet Pedro Sánchez (rechts) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag in MAdrid

Spanien hilft der Ukraine mit Leopard-Kampfpanzern und Patriot-Raketen. Doch die linken Partner verweigern Ministerpräsident Pedro Sánchez am Tag des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Selenskyj die Gefolgschaft.

Nach Hochwasser: Saarlands Ministerpräsidentin kritisiert Justizminister Buschmann

27. Mai 2024 um 16:07

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD)

In ihrer Regierungserklärung lobt Anke Rehlinger die saarländische Reaktion auf das Hochwasser. Außerdem kritisiert sie die Bundesregierung.

Dauerblockade von Waffenhilfe: Schlagabtausch mit Ungarn

27. Mai 2024 um 15:51

Außenministerin Annalena Baerbock (links) vor dem Treffen der EU-Außenminister im Europäischen Rat am Montag in Brüssel. Die EU-Außenminister erörterten die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten.

Budapest nennt immer neue Gründe, warum es Waffenhilfe für Kiew blockiert. Beim Treffen der EU-Außenminister platzt nicht nur Annalena Baerbock der Kragen.

Kommunalwahlen in Thüringen: Warum blieb die „blaue Welle“ aus?

27. Mai 2024 um 15:07

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke im Juli 2023 im Gespräch mit Robert Sesselmann. Einen Monat zuvor war Sesselmann im thüringischen Sonneberg zum ersten Landrat seiner Partei gewählt worden.

Ein „Durchmarsch“ der AfD ist vorerst ausgeblieben. Ob das die CDU zur Gewinnerin macht und was die Ergebnisse für die Landtagswahlen im Herbst bedeuten, erklärt der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland im Interview.

Kommunalwahlen in Thüringen: Warum blieb die „blaue Welle“ aus?

27. Mai 2024 um 12:57

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke im Juli 2023 im Gespräch mit Robert Sesselmann. Einen Monat zuvor war Sesselmann im thüringischen Sonneberg zum ersten Landrat seiner Partei gewählt worden.

Ein „Durchmarsch“ der AfD ist vorerst ausgeblieben. Ob das die CDU zum Gewinner macht und was die Ergebnisse für die Landtagswahlen im Herbst bedeuten, erklärt der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland im Interview.

Warnmeldungen in Japan: Nordkorea räumt missglückten Satellitenstart ein

27. Mai 2024 um 16:57

Der südkoreanische Yoon Suk-yeol (Mitte) während der gemeinsamen Pressekonferenz am Montag in Seoul, links der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida, rechts der chinesische Ministerpräsident Li Qiang

Am späten Abend werden die Einwohner Okinawas aufgerufen, Schutz zu suchen. Pjöngjang hatte zuvor eine Rakete abgeschossen – kurz nachdem China, Japan und Südkorea zu einem Gipfeltreffen zusammenkamen.

Dreieinhalb Jahre Haft: Bundeswehroffizier wegen Spionage für Russland verurteilt

27. Mai 2024 um 11:15

Der angeklagte Bundeswehroffizier und sein Anwalt vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf

Ein Bundeswehroffizier muss wegen seiner Tätigkeit als russischer Spion ins Gefängnis. Er soll sich Moskau laut Bundesanwaltschaft „fast penetrant angedient“ haben. In dieser Zeit trat er auch der AfD bei.

China, Japan und Südkorea reden wieder miteinander

27. Mai 2024 um 12:06

Der südkoreanische Yoon Suk-yeol (Mitte) während der gemeinsamen Pressekonferenz am Montag in Seoul, links der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida, rechts der chinesische Ministerpräsident Li Qiang

Zum ersten Mal seit vier Jahren kommen China, Japan und Südkorea wieder auf Ebene der Regierungschefs zusammen. In der gemeinsamen Erklärung taucht das Wort „Taiwan“ allerdings nicht auf.

Krieg im Gazastreifen: Wer will was in den Geisel-Verhandlungen?

27. Mai 2024 um 09:43

Demonsttration für die Freilassung der Geiseln aus Gaza am 25. Mai in Tel Aviv

In den Verhandlungen über die Hamas-Geiseln in Gaza gibt es einen neuen Anlauf. Die Konfliktparteien und ihre ausländischen Vermittler verfolgen jedoch unterschiedliche Interessen. Ein Überblick.

Dreieinhalb Jahre Haft: Bundeswehroffizier wegen Spionage für Russland verurteilt

27. Mai 2024 um 11:15

Der angeklagte Bundeswehroffizier und sein Anwalt vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf

Ein Bundeswehroffizier muss wegen seiner Tätigkeit als russischer Spion ins Gefängnis. Er soll sich Moskau laut Bundesanwaltschaft „fast penetrant angedient“ haben. In dieser Zeit trat er auch der AfD bei.

Dauerblockade von Waffenhilfe: Schlagabtausch mit Ungarn

27. Mai 2024 um 15:11

Außenministerin Annalena Baerbock (links) vor dem Treffen der EU-Außenminister im Europäischen Rat am Montag in Brüssel. Die EU-Außenminister erörterten die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten.

Budapest nennt immer neue Gründe, warum es Waffenhilfe für Kiew blockiert. Beim Treffen der EU-Außenminister platzt nicht nur Annalena Baerbock der Kragen.

Rafah: Helfer melden Dutzende Opfer bei Luftangriff auf Flüchtlingslager

27. Mai 2024 um 06:51

Feuer bricht nach einem israelischen Luftangriff in einem Flüchtlingslager in Rafah aus.

In einem Zeltlager palästinensischer Flüchtlinge in der Stadt Rafah ist nach einem israelischen Angriff Feuer ausgebrochen. Ärzten zufolge sterben mindestens 35 Menschen. Israel spricht von einem Einsatz gegen ranghohe Hamas-Mitglieder.

Thüringer Landratswahlen: Kein AfD-Sieg im ersten Anlauf

27. Mai 2024 um 08:56

Wahlhelfer zählen im Rathaus Hildburghausen die Stimmzettel der Briefwahl bei den Kommunalwahlen aus.

Die Höcke-AfD will Landratsämter und Rathäuser erobern – und sich für die Landtagswahl in Stellung bringen. Auf Anhieb gelingt das zwar nicht. Doch einige Kandidaten haben in Stichwahlen Chancen.

Israelprotest: Schreie und Buhrufe bei Baerbock-Veranstaltung

27. Mai 2024 um 07:52

Annalena Baerbock beim Bürgerdialog im Rahmen des Demokratiefest in Berlin.

Anti-Israel-Demonstranten haben eine Fragerunde mit Annalena Baerbock beim Demokratiefest in Berlin gestört. Es kam zu einem Handgemenge und körperlichen Auseinandersetzungen.

Krieg im Gazastreifen: Wer will was in den Geisel-Verhandlungen?

27. Mai 2024 um 09:43

Demonsttration für die Freilassung der Geiseln aus Gaza am 25. Mai in Tel Aviv

In den Verhandlungen über die Hamas-Geiseln in Gaza gibt es einen neuen Anlauf. Die Konfliktparteien und ihre ausländischen Vermittler verfolgen jedoch unterschiedliche Interessen. Ein Überblick.

EU-Kommissarin Jourová im Interview: „Die AfD steht für das, was der Kreml will“

27. Mai 2024 um 07:54

Auch aus Russland nehmen Desinformationskampagnen zu.

Versuche, die Gesellschaft zu spalten, nehmen deutlich zu, sagt die in der EU für Werte zuständige Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová im F.A.Z.-Interview. Der Kreml setze dabei auf Rechts-außen-Parteien wie die AfD.

Europawahl in Frankfurt: Endspurt mit „Demokratie Arena“

26. Mai 2024 um 22:25

Mit Argumenten überzeugen: SPD-Bundestagsabgeordneter Armand Zorn und Europawahl-Kandidatin Mona Akrami in Bockenheim.

Ein Novum im Wahlkampf: Die Vertreter und Kandidaten der Parteien werben in einer „Demokratie Arena“ auf dem Bergerstraßenfest in Frankfurt gemeinsam für die Europawahl.

EU-Kommissarin Jourová im Interview: „Die AfD steht für das, was der Kreml will“

27. Mai 2024 um 07:54

Auch aus Russland nehmen Desinformationskampagnen zu..

Versuche, die Gesellschaft zu spalten, nehmen deutlich zu, sagt die in der EU für Werte zuständige Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová im F.A.Z.-Interview. Der Kreml setze dabei auf Rechtsaußen-Parteien wie die AfD.

Israelprotest: Schreie und Buhrufe bei Baerbock-Veranstaltung

27. Mai 2024 um 07:52

Annalena Baerbock beim Bürgerdialog im Rahmen des Demokratiefest in Berlin.

Anti-Israel-Demonstranten haben eine Fragerunde mit Annalena Baerbock beim Demokratiefest in Berlin gestört. Es kam zu einem Handgemenge und körperlichen Auseinandersetzungen.

Thüringer Landratswahlen: Kein AfD-Sieg im ersten Anlauf

27. Mai 2024 um 06:23

Wahlhelfer zählen im Rathaus Hildburghausen die Stimmzettel der Briefwahl bei den Kommunalwahlen aus.

Die Höcke-AfD will Landratsämter und Rathäuser erobern – und sich für die Landtagswahl in Stellung bringen. Auf Anhieb gelingt das zwar nicht. Doch einige Kandidaten haben in Stichwahlen Chancen.

Selenskyj für Präventivschläge gegen Russland

27. Mai 2024 um 05:51

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einem Besuch in Charkiw

Die russischen Angriffe auf die ukrainische Stadt Charkiw gehen weiter. Präsident Selenskyj will mit westlichen Waffen auf russisches Staatsgebiet schießen. Der Überblick.

Rafah: Helfer melden Dutzende Opfer bei Luftangriff auf Flüchtlingslager

27. Mai 2024 um 06:51

Feuer bricht nach einem israelischen Luftangriff in einem Flüchtlingslager in Rafah aus.

In einem Zeltlager palästinensischer Flüchtlinge in der Stadt Rafah ist nach einem israelischen Angriff Feuer ausgebrochen. Ärzten zufolge sterben mindestens 35 Menschen. Israel spricht von einem Einsatz gegen ranghohe Hamas-Mitglieder.

Faeser lobt Italiens Asylpläne mit Albanien als „interessantes Modell“

27. Mai 2024 um 02:35

Bundesinnenminister Nancy Faeser

Italien will Bootsflüchtlinge künftig zur Prüfung ihrer Asylanträge in zwei Aufnahmezentren in Albanien bringen. Das Modell stößt auch bei der Bundesregierung auf Interesse.

Mit Dreiviertelmehrheit: Amtsinhaber Nauseda gewinnt Präsidentenwahl in Litauen klar

26. Mai 2024 um 23:15

Litauens Präsident Gitanas Nauseda

Die Präsidentenwahl in Litauen bringt den erwarteten Sieg von Gitanas Nauseda. Der Amtsinhaber gewinnt die Stichwahl mit gut 75 Prozent der ausgezählten Stimmen und sichert sich eine zweite Amtszeit im deutschen NATO-Partnerland.

IGH-Urteil zu Rafah: Muss Israel seine Militäroffensive beenden?

26. Mai 2024 um 21:18

Zerstört: Palästinenser am 25. Mai auf den Trümmern eines Gebäudes in Nuseirat

Israel sieht keinen Widerspruch zwischen dem jüngsten Urteil des IGH und weiteren Angriffen in Rafah. Tatsächlich lässt sich die Entscheidung des Gerichts unterschiedlich auslegen.

Thüringer Landratswahlen: Kein AfD-Sieg im ersten Anlauf absehbar

26. Mai 2024 um 21:01

Wahlhelfer zählen im Rathaus Hildburghausen die Stimmzettel der Briefwahl bei den Kommunalwahlen aus.

Die Höcke-AfD will Landratsämter und Rathäuser erobern – und sich für die Landtagswahl in Stellung bringen. Nach Zwischenständen gelingt das nicht. Doch einige Kandidaten haben Chancen auf Stichwahlen.

Streit in Taiwans Parlament: Der Sitzungstag beginnt mit einem Faustschlag

26. Mai 2024 um 20:41

Gegen die Reform: Demonstranten am Freitag vor dem Parlament

Im Parlament von Taiwan geht es hoch her. Grund ist der Versuch, die Kontrollrechte gegenüber der Regierung zu stärken – offen ist, ob die Pläne mit der Verfassung vereinbar sind.

Beginn von Staatsbesuch: Macron mit militärischen Ehren in Berlin begrüßt

26. Mai 2024 um 18:41

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Sonntag in Berlin

Fast ein Vierteljahrhundert ist der letzte Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland her. Nun wollen Berlin und Paris vor der Europawahl Gemeinsamkeit zeigen.

Europawahl: Scholz stellt Bedingungen für Unterstützung von der Leyens

26. Mai 2024 um 17:07

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz Anfang März auf Schloss Meseberg

Ursula von der Leyen hält Giorgia Meloni für proeuropäisch – Olaf Scholz sieht die italienische Ministerpräsidentin als Gefahr. Würde er deshalb die Wiederwahl einer Deutschen zur Kommissionspräsidentin durchkreuzen?

Interview mit Iran-Fachmann: „Khameneis Ideologie ist tot“

26. Mai 2024 um 16:18

Nach Präsident Ebrahim Raisis Tod versammelten sich am vergangenen Montag in Teheran seine Anhänger.

Der New Yorker Publizist Arash Azizi sagt im Interview, warum Iran auf dem Weg in eine Militärdiktatur ist – und warum der verstorbene Präsident Raisi keine große Lücke hinterlässt.

Krah und „Remigration“: Warum die AfD Europas Rechten zu radikal ist

26. Mai 2024 um 15:02

Da war die Harmonie noch groß: AfD-Vorsitzender Tino Chrupalla im November 2023 in Lissabon mit Andre Ventura von der rechtspopulistischen Chega-Partei in Portugal und der französischen Rechtsnationalistin Marine Le Pen

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat in dieser Woche mit der AfD gebrochen. Wie aber halten es die anderen europäischen Parteien mit ihren einstigen Gesinnungsgenossen?

Großbritannien: Mehr als 10.000 Migranten überquerten 2024 Ärmelkanal

26. Mai 2024 um 13:51

Migranten auf einem Schlauchboot im Ärmelkanal

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum handelt es sich um eine Steigerung von 35 Prozent. Die Migranten stammen vor allem aus Afghanistan, Iran und der Türkei.

Clément Beaune über Macron: „Der Präsident will Konkretes und Liebe“

26. Mai 2024 um 12:21

Am Montag wird der französische Präsident Emmanuel Macron in Dresden erwartet.

Zum Auftakt des Staatsbesuchs von Emmanuel Macron verrät sein langjähriger Europaberater Clément Beaune, wie wichtig Deutschland für den französischen Präsidenten ist. Auch wenn diese Liebe harte Arbeit bedeutet.

Online-Drogenbörse: Trump will Silk-Road-Gründer Ulbricht begnadigen

26. Mai 2024 um 11:36

Menschen halten Schilder zur Unterstützung des inhaftierten Gründers des Darknet-Marktes Silk Road, Ross Ulbricht.

Der Gründer der Online-Drogenbörse Silk Road, Ross Ulbricht, wurde 2015 zu zwei lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt. Donald Trump erntete für seine Ankündigung Zustimmung aus libertären Kreisen.

Entsetzen über Schüsse auf jüdische Grundschule im kanadischen Toronto

26. Mai 2024 um 08:49

„Abscheulich“: Der kanadische Premiermister Justin Trudeau veruteilt die Tat (Archivaufnahme).

Vor einer jüdischen Mädchenschule im kanadischen Toronto steigen Männer aus einem dunklen Wagen und schießen auf das Gebäude. Es ist nicht der erste antisemitische Vorfall dieser Art.

OB-Wahl: Gewinnt der SPD-Mann in Erfurt zum vierten Mal?

26. Mai 2024 um 08:48

Der Erfurter Oberbügermeister Andreas Bausewein (SPD) im April

In Erfurt will Oberbürgermeister Andreas Bausewein von der SPD nach 18 Jahren im Amt noch einmal wiedergewählt werden. Das linke Lager ist aber zerstritten. CDU-Mann Andreas Horn sieht darin seine Chance.

Besuch in Dresden: Macron entdeckt den Osten Deutschlands

26. Mai 2024 um 08:21

In seinen „Lehrjahren“ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron klar, wie wichtig Ostdeutschland für die Verständigung ist. Das Bild zeigt beide im Juni 2020 in Meseberg.

Die Freundschaft zu Frankreich war lange vor allem eine westdeutsch-französische. Macron will das mit seinem Besuch in Dresden ändern. Durch Angela Merkel lernte er, wie wichtig Ostdeutschland ist.

Antisemitismusbeauftragter: „Rassismus ist Popkultur geworden“

26. Mai 2024 um 07:54

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, beklagt Rassimus als Popkultur.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, bemängelt, dass Rassismus augenscheinlich Teil der Popkultur und salonfähig geworden sei. Dabei läge es doch auf der Hand, dass Ausländer maßgeblich zum Wohlstand beitrügen.

Die Nacht in der Ukraine: Russland überzieht die Ukraine mit Luftangriffen

26. Mai 2024 um 06:33

Eine Frau weint in der Nähe eines Bürogebäudes, das durch einen russischen Raketenangriff im Zentrum von Charkiw zerstört wurde.

Russland attackierte mit Raketen, Marschflugkörpern und Kampfdrohnen. Nach dem tödlichen Angriff auf einen Baumarkt in Charkiw werden noch 16 Menschen vermisst. Präsident Selenskyj spricht von „einer Manifestation des russischen Wahnsinns“. Der Überblick.

Die Nacht in Nahost: 80.000 Israelis protestieren in Tel Aviv gegen Netanjahu

26. Mai 2024 um 05:57

Zehntausende Israelis gingen am Samstag gegen die Regierung auf die Straße und forderten einen Geiseldeal.

Auch daheim steht die israelische Regierung unter steigendem Druck. Sie scheint nun mit aufgeweichten Positionen in neue Waffenstillstandsverhandlungen gehen zu wollen. Israels Armee dementiert die Gefangennahme eigener Soldaten in Gaza. Der Überblick.

Gewalt gegen Politiker: Grünen-Politikerin nach Angriff leicht verletzt

25. Mai 2024 um 20:53

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, bei einer Wahlkampfaktion in Dresden.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Göttingen soll ein Mann eine Grünen-Politikerin körperlich attackiert haben. Ministerpräsident Stephan Weil verurteilte den Angriff. Die Tat ist die jüngste in einer Reihe von Angriffen auf Wahlkämpfer.

Landesparteitag: Berliner SPD wählt neue Spitze

25. Mai 2024 um 19:31

Nicola Böcker-Giannini (SPD) und Martin Hikel (SPD) im März in Berlin

Die Berliner SPD wird nun von Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel geführt. Eine Studie bestätigt: In dem Landesverband geht es besonders wüst zu.

Nahost-Krieg: Wird das Land zum Paria?

25. Mai 2024 um 17:53

Unter Druck, von innen wie außen: der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu

Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant werden beantragt. Irland, Norwegen und Spanien wollen Palästina als Staat anerkennen und der IGH ordnet an, die Rafah-Offensive zu beenden. Israel gerät immer stärker in die Defensive.

Vorfall auf Sylt beunruhigt Steinmeier

25. Mai 2024 um 17:24

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Samstag in Bonn

Auf dem Demokratiefest äußert sich Bundespräsident Steinmeier zu den rassistischen Gesängen auf einer Party auf Sylt. Es seien offensichtlich nicht nur die Abgehängten, die sich radikalisierten.

Landesparteitag: Sächsische AfD meidet Debatte über Krah

25. Mai 2024 um 17:07

Der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban am Freitag auf dem Landesparteitag in Glauchau

Der sächsische AfD-Chef Urban will auf dem Landesparteitag nicht über den Umgang der Bundespartei mit Krah sprechen. Das sei das falsche Podium dafür.

Steinmeier ruft zu Zusammenhalt der Demokraten auf

25. Mai 2024 um 15:55

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Samstag mit Bürgern vor seinem Bonner Amtssitz Villa Hammerschmidt

Bundespräsident Steinmeier hebt hervor, dass Parteien in der Bonner Republik nie verfeindet gewesen seien. Von Bonn sei eine „unaufgeregte Gelassenheit“ ausgegangen.

Frankreich fliegt Touristen aus Neukaledonien aus

25. Mai 2024 um 15:16

Verbrannte Autos und Barrikaden am 21. Mai in Neukaledoniens Hauptstadt Nouméa

Die Unruhen in Neukaledonien dauern an. Paris bringt erste französische Touristen aus dem Überseegebiet. In der Nacht zum Samstag wurde ein Haus in Brand gesteckt.

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