Im Nordosten der Ukraine stößt Russland weiter vor. Dafür nimmt Moskau hohe Verluste in Kauf. Eine Idee zur Flugabwehr könnte der Ukraine helfen, doch die Ampel ist sich uneins.
Im Nordosten der Ukraine stößt Russland weiter vor. Dafür nimmt Moskau hohe Verluste in Kauf. Eine Idee zur Flugabwehr könnte der Ukraine helfen, doch die Ampel ist sich uneins.
Eigentlich wollten die Türkei und Griechenland sich annähern. Doch Erdoğan nutzt das Treffen mit Mitsotakis, um die Hamas zu preisen.
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin scheidet aus dem Bundestag. Zur Abschiedsfeier seiner Fraktion kommt die frühere Kanzlerin – und schlägt eine Brücke.
Michael Cohen war lange ein enger Vertrauter Donald Trumps. Im Strafprozess in New York setzt die Anklage deswegen auf seine Aussagen. Doch die Verteidigung will ihn als rachsüchtigen Lügner darstellen.
Die britischen Konservativen kommen nicht aus der Krise. Die Palastrevolte ist zwar vorerst abgewendet. Trotzdem findet der britische Premierminister kein Mittel gegen eine drohende Niederlage.
Die Gehälter der Abgeordneten des deutschen Bundestages werden jährlich angepasst. Dieses Jahr steigen die Diäten um sechs Prozent auf 11.227 Euro im Monat. Zu viel, kritisieren die Linken.
Direkt vor dem Unabhängigkeitstag gedenkt Israel seiner gefallenen Soldaten und den Opfern von Terroranschlägen. In diesem Jahr mischt sich in viele Zeremonien Kritik an der Regierung.
Direkt vor dem Unabhängigkeitstag gedenkt Israel seiner gefallenen Soldaten und den Opfern von Terroranschlägen. In diesem Jahr mischt sich in viele Zeremonien Kritik an der Regierung.
Der frühere Wirtschaftsminister Kasachstans prügelte seine Frau in einem Restaurant zu Tode. Im Schlusswort des Prozesses stellt er sich nun als Opfer der Medien dar.
Der frühere Wirtschaftsminister Kasachstans prügelte seine Frau in einem Restaurant zu Tode. Im Schlusswort des Prozesses stellt er sich nun als Opfer der Medien dar.
2018 nahm Nordmazedonien seinen heutigen Namen an, um den Streit mit Athen zu beenden. Nun lässt sich die neue Präsidentin auf „Mazedonien“ vereidigen. Griechenland ist empört.
2018 nahm Nordmazedonien seinen heutigen Namen an, um den Streit mit Athen zu beenden. Nun lässt sich die neue Präsidentin auf „Mazedonien“ vereidigen. Griechenland ist empört.
Die Grünen fokussieren ihren Wahlkampf auf den Kampf gegen rechts. Andere Ziele stehen dahinter zurück. Für die Grünen verbindet sich damit aber auch eine Machtperspektive.
Laut Generalsekretär Martin Huber brauche es „klare Kante“ von den Universitäten. Mit einem Fünf-Punkte-Plan will seine Partei gegen Extremismus vorgehen.
Mit ihrer langjährigen Büroleiterin arbeitet die frühere Bundeskanzlerin an ihren Memoiren. Wie der Verlag nun mitteilt, sollen sie am 26. November erscheinen.
Die Grünen fokussieren ihren Wahlkampf auf den Kampf gegen rechts. Andere Ziele stehen dahinter zurück. Für die Grünen verbindet sich damit aber auch eine Machtperspektive.
Mit der Entscheidung für Beloussow als neuen Verteidigungsminister setzt Putin ganz auf Kriegswirtschaft. Der bisherige Minister Schojgu wird mit Korruption und Ineffizienz verbunden, fällt aber weich. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Mit der Entscheidung für Beloussow als neuen Verteidigungsminister setzt Putin ganz auf Kriegswirtschaft. Der bisherige Minister Schojgu wird mit Korruption und Ineffizienz verbunden, fällt aber weich. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Mitarbeiter der Stadt Offenburg entdeckten am Montagmorgen einen Erdaushub an der Ruhestätte des früheren Bundestagspräsidenten. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Ein Gutachten sieht verfassungsrechtliche Bedenken gegen Genderverbote an Schulen, Hochschulen, in öffentlich-rechtlichen Medien und Behörden. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung spricht sich zugleich für Genderzeichen aus.
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen Genderverbote an Schulen, Hochschulen, in öffentlich-rechtlichen Medien und Behörden. Sie will auch Genderzeichen erlauben.
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen Genderverbote an Schulen, Hochschulen, in öffentlich-rechtlichen Medien und Behörden. Sie will auch Genderzeichen erlauben.
Deutsche Behörden können wenig gegen Cyberangriffe tun. Das neue Lagebild des BKA zeigt auch: Immer mehr Hacker sind Aktivisten für Russland und gegen Israel.
Die früheren Erzfeinde Griechenland und Türkei wollen ihre Beziehungen verbessern. Um die vielen Streitthemen soll es deshalb lieber nicht gehen, wenn der griechische Ministerpräsident an diesem Montag Erdoğan besucht.
Deutsche Behörden können wenig gegen Cyberangriffe tun. Das neue Lagebild des BKA zeigt auch: Immer mehr Hacker sind Aktivisten für Russland und gegen Israel.
Der Verfassungsschutz darf die AfD beobachten. Sie findet: Da gibt es nichts zu sehen. Doch die Folgen des Urteils könnten groß sein.
Das entschied am Montagmorgen das Oberverwaltungsgericht in Münster. Entscheidend war unter anderem die Frage, ob die Partei ein grundgesetzwidriges, ethnisch-homogenes Volksverständnis vertrete.
Trotz des Triumphs der Sozialisten will Separatistenchef Puigdemont Regionalpräsident werden. Wird er bei der Regierungsbildung ausmanövriert, könnte er sich rächen – und in Madrid die Minderheitsregierung scheitern lassen.
Die SPD präsentiert sich für die Europawahl als letzte Bastion gegen Rechtspopulisten. Erreicht Spitzenkandidatin Katarina Barley damit die Wähler?
Die früheren Erzfeinde Griechenland und Türkei wollen ihre Beziehungen verbessern. Um die vielen Streitthemen soll es deshalb lieber nicht gehen, wenn der griechische Ministerpräsident an diesem Montag Erdoğan besucht.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die AfD wohl als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Eine große Wirkung sollte man sich davon nicht versprechen.
Darf der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen? Der Vorsitzende Richter am Oberverwaltungsgericht Münster war im Verfahren vielerlei Provokationen ausgesetzt.
Israel habe „diesen schrecklichen Krieg“ nicht gewollt, sagt Staatspräsident Isaac Herzog am alljährlichen Gedenktag für die gefallenen Soldaten. Israelische und palästinensische Opferangehörige werben für Frieden und Versöhnung. Der Überblick.
Bei der Präsidentenwahl in Litauen hat Amtsinhaber Gitanas Nauseda mit deutlichem Abstand die meisten Stimmen geholt. Für eine absolute Mehrheit reicht es aber nicht. Die Entscheidung fällt nun in zwei Wochen.
Sollten Teile der Ukraine durch westliche Flugabwehr geschützt werden? Abgeordnete von CDU, FDP und Grünen zeigen sich dafür offen. Der SPD-Fraktionschef sieht darin ein „Spiel mit dem Feuer“.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wirft der FDP Angriffe auf die Rente vor, die Millionen Menschen treffen würde. Die Grünen kritisieren das Festhalten an der Schuldenbremse.
Die Nachwahlen zum iranischen Parlament hat die ultrarechte Stabilitätsfront gewonnen. Die Wahlen spiegeln eine generelle Machtverschiebung wider.
Kremlchef Wladimir Putin hat seinen Verteidigungsminister Sergej Schojgu laut der russischen Staatsagentur Tass abberufen – dessen Nachfolger steht bereits fest.
Zwei Mädchen haben eine Freundin getötet. Danach fordern Politiker eine Diskussion über die Herabsetzung der Strafmündigkeit. Fachleute warnen jedoch vor überstürzten Reaktionen.
Ukrainische Truppen liefern sich heftige Gefechte mit russischen Angreifern. Diese haben im Gebiet Charkiw wohl mehrere Dörfer erobert.
Tausende Besucher über dem Limit, versperrte Notausgänge, schlechte Bezahlung: Der Vatikan muss sein Defizit reduzieren und spart bei den Angestellten. Die wollen das nicht länger hinnehmen.
Julija Nawalnaja nimmt den Dresdner Friedenspreis für ihren verstorbenen Mann entgegen. Joachim Gauck würdigt dessen Mut – und Michael Kretschmer wirbt für die Ukraine-Hilfe.
Hier ist sich die Ampel einig, sogar mit der Union: Die Zeit sei noch nicht reif für eine Aufnahme Palästinas in die UN. Dafür gibt es gute Gründe.
Manchen Bürgern mit Migrationsgeschichte macht die Partei Angst. Ein Arzt und ein Geschäftsmann denken schon über Exitpläne nach.
Verteidigungsminister Boris Pistorius bezieht das Gedenken an die Berliner Luftbrücke auch auf heute. Deutschland müsse Staaten helfen, die von autoritären Kräften bedroht seien, sagt er.
Moskau meldet, es habe weitere Orte in der Grenzregion eingenommen. Die Ukraine hat derweil mehr als 4000 Zivilisten aus dem Gebiet in Sicherheit gebracht. Der Überblick.
Russlands Armee ist in der Ostukraine in die Offensive gegangen. Zivilisten müssen das Gebiet verlassen. Präsident Selenskyj gibt die Devise aus, den Vorstoß unbedingt aufzuhalten. Der Überblick.
Unsere Autorin begleitet eine sächsische Politikerin beim Plakatieren. Schon nach kurzer Zeit wird die Gruppe angegriffen. Statt Wahlkampf zu machen, geht es auf das Polizeirevier Dresden-West.
Am israelischen Gedenktag für Opfer von Krieg und Terror ist nur wenig Platz für palästinensisches Leid. Friedensaktivisten von beiden Seiten wollen das ändern.
Verschiedene FDP-Politiker formulieren am Wochenende noch einmal ihre Forderungen im Streit um das Rentenpaket II.
Der CSU-Chef spricht sich zudem für eine deutliche weitere Anhebung des Verteidigungshaushalts in Deutschland aus.
Die Warnungen an Israel vor einer Großoffensive in Rafah reißen nicht ab. Die Armee beteuert, man gehe „präzise“ vor. Der israelische Generalstabschef vermisst offenbar Pläne für die Zeit nach dem Krieg. Der Überblick.
Russlands Armee ist in der Ostukraine zum Großangriff übergegangen. Präsident Selenskyj gibt die Devise aus, den Vorstoß unbedingt aufzuhalten. Der Überblick.
Trotz starken Regens gingen rund 50.000 Menschen gegen das stark umstrittene „russische Gesetz“ der Regierung auf die Straße.
Das Weiße Haus plant zusätzliche Zölle auf Elektrofahrzeuge. Aber es trifft nicht nur Autos und nicht nur China. Auch die deutsche Industrie wäre betroffen.
Olaf Scholz spricht in einer Talkrunde über arbeitende Ukrainer und die Hoffnungen für die Friedenskonferenz. Für die Bundestagswahl wünscht er sich Merz als Gegner.
Bodenschätze aus Nordschweden sollen Europa unabhängig machen. Doch ihr Abbau bedroht das letzte indigene Volk des Kontinents, die Samen. Ein Besuch vor Ort.
Die christliche Botschaft sei „die unglaublichste Idee“ des Planeten. Es lohne sich, sie zu verbreiten, sagt Bayerns Regierungschef. Gegenüber dem Papst habe er sich gegen eine Trennung von Staat und Kirche ausgesprochen.
Durch die Straßen ziehen durften die Teilnehmer dieses Mal nicht. Bei einer Demonstration der Gruppe Ende April war auf Schildern der Schriftzug „Kalifat ist die Lösung“ zu lesen.
Die Partei Volt sieht sich nicht als rechts oder links, sondern vor allem als paneuropäisch. Sie will mit möglichst vielen EU-Abgeordneten die Erneuerung der Union vorantreiben – und hofft auf die Stimmen von Erstwählern.
Durch die Straßen ziehen dürfen die Teilnehmer dieses Mal nicht. Bei einer Demonstration der Gruppe Ende April war auf Schildern der Schriftzug „Kalifat ist die Lösung“ zu lesen.
Die FDP-Abgeordnete sieht den freiheitlichen Rechtsstaat nicht nur von rechts bedroht. Linksextremismus und Islamismus würden verharmlost, obwohl sie das rechtsstaatliche Gewaltmonopol missachteten.
Die AfD hatte für Samstag „zur reaktionärsten Wahlkampfparty des Jahres“ in einen Biergarten nach Miesbach geladen, mit Maximilian Krah als Hauptredner. Nun muss die Partei in einen Nachbarort ausweichen.
Die FDP-Abgeordnete sieht den freiheitlichen Rechtsstaat nicht nur von rechts bedroht. Linksextremismus werde verharmlost und Islamismus zu oft als „multikulturelle Folklore“ abgetan.
Putin hat kaum noch Freunde in Europa. Aber auf die autonome Region Gagausien in der Republik Moldau kann er zählen – und von dort aus die EU angreifen.
Ein Mann hat dem sachsen-anhaltischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Aldag angedroht, ihm mit einer Flasche auf den Kopf zu schlagen. Erst als die Polizei kam, sei er gegangen.
Die ökumenischen Beziehungen sind Ausdruck eines gemeinsamen Glaubensweges, der in Christus begründet ist. Hierin liegt der Sinn dieses neuerlichen gemeinsamen Bekenntnisses zur Ökumene. Ein Gastbeitrag.
Ein Mann hat dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Aldag angedroht, ihm mit einer Flasche auf den Kopf zu schlagen. Erst als die Polizei kam, sei er gegangen.
Die Sympathiebekundung für ein Kalifat sei absurd und abwegig, sagt Bundesjustizminister Marco Buschmann. Solange diese friedlich geäußert werde, müsse das aber ertragen werden.
Im Bundestag verhärten sich die Fronten zwischen der AfD und den anderen Fraktionen. Das ist überall zu spüren, vom Verteidigungsausschuss bis auf das Fußballfeld.
Vor den EU-Wahlen wird mit massiven russischen Desinformationskampagnen gerechnet. Auch Künstliche Intelligenz könnte dabei eine Rolle spielen.
Wählen zu gehen sei wichtig, um die Demokrtatie zu stärken, schreiben die Präsidenten Deutschlands, Österreichs und Italiens. Die Demokratie sei nicht selbstverständlich.
Die Biden-Regierung hat einen Bericht an den Kongress gegeben, wonach Israel mit dem Einsatz amerikanischer Waffen in Gaza möglicherweise gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Doch Konsequenzen soll das keine haben.
Russland soll mehrere Dörfer bei seinen Offensivbemühungen eingenommen haben. Diese sind jedoch noch vor der Front. Fachleute sehen noch keinen Vorstoß auf die Stadt Charkiw.
Frankreichs Präsident erwägt, Bodentruppen in die Ukraine zu senden. Aus Berlin bekommt er dafür viel Kritik. Sollte die ukrainische Flugabwehr stattdessen von NATO-Ländern aus verstärkt werden?
Drei weitere Mehrfachraketenwerfer kann die Ukraine gut gebrauchen. Mit „strategischer Ambiguität“ ist es jedenfalls nicht getan – denn die hat Putin auch im Angebot.
Der Emir von Kuwait löst die Nationalversammlung auf und suspendiert Teile der Verfassung. Er und sein Ministerrat werden die Aufgaben des Parlaments übernehmen, heißt es in einer Erklärung.
Trotz Protests darf in Hamburg eine weitere Demonstration der Gruppe „Muslim Interaktiv“ stattfinden – unter strengen Auflagen. Die Bundesinnenministerin kündigt ein „sofortiges hartes Einschreiten“ an, sollte gegen Juden gehetzt werden.
Wolodymyr Selenskyj hat den Chef seiner Leibgarde entlassen. Offenbar war der russische Geheimdienst dem ukrainschen Präsidenten sehr nahe gekommen.
Israel sieht sich mit neuen Forderungen konfrontiert, den Militäreinsatz in Rafah zu beenden. Die Vereinten Nationen stärken die Rechte der Palästinenser. Der Überblick.
Russlands nächste Offensive in der Ukraine hat begonnen. Wladimir Putins Truppen versuchen, die ostukrainische Millionenstadt Charkiw zu erobern. Die USA zeigen sich besorgt. Die Ukraine ruft um Hilfe. Der Überblick.
Der Bundesfinanzminister verlangt in der internationalen Politik einen Fokus auf „harte Sicherheit“. Er äußert Zweifel, ob die Projekte des Auswärtigen Amts und des Entwicklungsministeriums wirklich den deutschen Interessen dienen.
Die USA halten es laut einem Bericht des Außenministeriums für plausibel, dass Israel mit US-Waffen gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen hat. Es gebe „genügend gemeldete Vorfälle, die Anlass zu ernsthaften Bedenken geben“.
Die Gewalttaten gegen Politiker häufen sich. Gewaltforscher Andreas Zick über die Gründe und die Frage, ob es jetzt ein Momentum für Nachahmer-Taten gibt.
Der Liberalen-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke wirbt für eine Koalition mit CDU und SPD. Er kämpft auch um die Nachfolge von Landesparteichef Michael Theurer, der zur Bundesbank wechselt.
In Istanbul ist die frühere byzantinische Chora-Kirche wieder als Moschee eröffnet worden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will so konservative Wähler zurückgewinnen.
Abstand halten zur rechtskonservativen Regierungschefin Italiens: So lautete bisher die Devise Markus Söders. Bei einem Besuch in Rom hebt er nun die Übereinstimmungen hervor.
Neu Delhi reagiert damit auf ein Ultimatum des china-freundlichen Präsidenten Mohamed Muizzu. Der Inselstaat wendet sich Peking immer weiter zu.
Auf See macht der chinesische Fischer Zhang Xun lukrative Geschäfte mit seinen taiwanischen Kollegen. Unser Autor hat mit ihm über den Alltag in einer der geopolitisch heißesten Gegenden der Welt gesprochen.
Abstand halten zur rechtskonservativen Regierungschefin Italiens: So lautete bisher die Devise Markus Söders. Bei einem Besuch in Rom hebt er nun die Übereinstimmungen hervor.
Neu Delhi reagiert damit auf ein Ultimatum des china-freundlichen Präsidenten Mohamed Muizzu. Der Inselstaat wendet sich Peking immer weiter zu.
Das Hilfsprojekt „Iditje Lessom“ unterstützt russische Soldaten, die nicht in der Ukraine kämpfen wollen. Auch Sergej ist so entkommen. Unser Autor hat mit ihm gesprochen.
Das Hilfsprojekt „Iditje Lessom“ unterstützt russische Soldaten, die nicht in der Ukraine kämpfen wollen. Auch Sergej ist so entkommen. Unser Autor hat mit ihm gesprochen.
Nach der Aussetzung amerikanischer Waffenlieferungen sehen manche in Israel die Schuld bei der eigenen Regierung. Andere kritisieren Joe Biden.
In dem Kloster hatten sich auch Kämpfer versammelt, die Widerstand gegen die Militärregierung leisten. Mindestens 16 Menschen wurden getötet, darunter auch der Abt und mehrere Mönche.
Auf den General entfielen 61 Prozent der abgegebenen Stimmen, teilte die Wahlbehörde nach vorläufigen Ergebnissen mit. Im Tschad gab es seit der Unabhängigkeit von Frankreich noch nie einen friedlichen Machtwechsel.
Zwei AfD-Abgeordnete wurden bei dem Angriff in Stuttgart leicht verletzt. Die Antifa verteidigt die „Störaktion“. Justizminister Buschmann mahnt, mit härteren Strafen allein könne man Gewalt gegen Politiker nicht stoppen.
Ein Löwe sollte sich nicht mit einem Bären anlegen, warnte Merz den Kollegen Söder. Einem Drachen würde das freilich nur ein eisernes Lächeln entlocken.
Ein Löwe sollte sich nicht mit einem Bären anlegen, warnte Merz den Kollegen Söder. Einem Drachen würde das freilich nur ein eisernes Lächeln entlocken.