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Heute — 13. Mai 2024Politik - FAZ.NET

Nordmazedonien will wieder Mazedonien heißen

13. Mai 2024 um 16:55

Vereidigt auf „Mazedonien“: Die neue nordmazedonische Präsidentin Gordana Siljanovska-Davkova am Sonntag in Skopje

2018 nahm Nordmazedonien seinen heutigen Namen an, um den Streit mit Athen zu beenden. Nun lässt sich die neue Präsidentin auf „Mazedonien“ vereidigen. Griechenland ist empört.

Nordmazedonien will wieder Mazedonien heißen

13. Mai 2024 um 16:55

Vereidigt auf „Mazedonien“: Die neue nordmazedonische Präsidentin Gordana Siljanovska-Davkova am Sonntag in Skopje

2018 nahm Nordmazedonien seinen heutigen Namen an, um den Streit mit Athen zu beenden. Nun lässt sich die neue Präsidentin auf „Mazedonien“ vereidigen. Griechenland ist empört.

Die Anti-Rechten: Wie die Grünen in den Europawahlkampf starten

13. Mai 2024 um 13:08

Setzen auf die anti-rechte Positionierung: Ricarda Lang, Robert Habeck, Terry Reintke und Annalena Baerbock.

Die Grünen fokussieren ihren Wahlkampf auf den Kampf gegen rechts. Andere Ziele stehen dahinter zurück. Für die Grünen verbindet sich damit aber auch eine Machtperspektive.

Propalästinensische Demos: CSU will antisemitische Studenten exmatrikulieren

13. Mai 2024 um 15:20

Ein Demonstrant hält Anfang Mai an der Humboldt-Universität in Berlin die Palästina-Flagge in die Luft, hinter ihm stehen Polizisten.

Laut Generalsekretär Martin Huber brauche es „klare Kante“ von den Universitäten. Mit einem Fünf-Punkte-Plan will seine Partei gegen Extremismus vorgehen.

Buch der früheren Kanzlerin: Merkel schreibt „Plädoyer für die Freiheit“

13. Mai 2024 um 14:04

Merkel und ihre langjährige Büroleiterin Baumann (links) im Mai 2016 in Meseberg

Mit ihrer langjährigen Büroleiterin arbeitet die frühere Bundeskanzlerin an ihren Memoiren. Wie der Verlag nun mitteilt, sollen sie am 26. November erscheinen.

Die Anti-Rechten: Wie die Grünen in den Europawahlkampf starten

13. Mai 2024 um 13:08

Setzen auf die anti-rechte Positionierung: Ricarda Lang, Robert Habeck, Terry Reintke und Annalena Baerbock.

Die Grünen fokussieren ihren Wahlkampf auf den Kampf gegen rechts. Andere Ziele stehen dahinter zurück. Für die Grünen verbindet sich damit aber auch eine Machtperspektive.

Wer ist der neue russische Verteidigungsminister?

13. Mai 2024 um 12:52

Neuer russischer Verteidigungsminister: Andrej Beloussow

Mit der Entscheidung für Beloussow als neuen Verteidigungsminister setzt Putin ganz auf Kriegswirtschaft. Der bisherige Minister Schojgu wird mit Korruption und Ineffizienz verbunden, fällt aber weich. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wer ist der neue russische Verteidigungsminister?

13. Mai 2024 um 12:52

Neuer russischer Verteidigungsminister: Andrej Beloussow

Mit der Entscheidung für Beloussow als neuen Verteidigungsminister setzt Putin ganz auf Kriegswirtschaft. Der bisherige Minister Schojgu wird mit Korruption und Ineffizienz verbunden, fällt aber weich. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Störung der Totenruhe: Unbekannter hebt Loch an Grab von Schäuble aus

13. Mai 2024 um 12:27

Nach dem Trauergottesdienst für Schäuble Anfang Januar auf dem Waldbachfriedhof in Offenburg

Mitarbeiter der Stadt Offenburg entdeckten am Montagmorgen einen Erdaushub an der Ruhestätte des früheren Bundestagspräsidenten. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Antidiskriminierungsstelle: „Genderverbote sind problematisch“

13. Mai 2024 um 12:21

Ferda Ataman, Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, auf einer Pressekonferenz Ende April in Berlin

Ein Gutachten sieht verfassungsrechtliche Bedenken gegen Genderverbote an Schulen, Hochschulen, in öffentlich-rechtlichen Medien und Behörden. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung spricht sich zugleich für Genderzeichen aus.

Antidiskriminierungsstelle: „Genderverbote“ sind problematisch

13. Mai 2024 um 11:21

Ferda Ataman, Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, auf einer Pressekonferenz Ende April in Berlin

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen Genderverbote an Schulen, Hochschulen, in öffentlich-rechtlichen Medien und Behörden. Sie will auch Genderzeichen erlauben.

Antidiskriminierungsstelle: „Genderverbote“ sind problematisch

13. Mai 2024 um 11:21

Ferda Ataman, Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, auf einer Pressekonferenz Ende April in Berlin

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen Genderverbote an Schulen, Hochschulen, in öffentlich-rechtlichen Medien und Behörden. Sie will auch Genderzeichen erlauben.

Milliardenschaden: Zahl der Cyberangriffe nimmt deutlich zu

13. Mai 2024 um 10:06

Eine Karte mit den Umrissen von Russland wird auf einem Bildschirm im Australischen Zentrum für Cyber-Zusammenarbeit angezeigt. (Symbolbild)

Deutsche Behörden können wenig gegen Cyberangriffe tun. Das neue Lagebild des BKA zeigt auch: Immer mehr Hacker sind Aktivisten für Russland und gegen Israel.

Mitsotakis in Ankara: Erdoğan empfängt den Mann, den er nie wieder treffen wollte

13. Mai 2024 um 07:26

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am 7. Dezember 2023 in Athen

Die früheren Erzfeinde Griechenland und Türkei wollen ihre Beziehungen verbessern. Um die vielen Streitthemen soll es deshalb lieber nicht gehen, wenn der griechische Ministerpräsident an diesem Montag Erdoğan besucht.

Milliarden-Schaden: Zahl der Cyberangriffe nimmt deutlich zu

13. Mai 2024 um 10:06

Das neue Lagebild des BKA zeigt auch: Immer mehr Hacker sind Aktivisten für Russland und gegen Israel.

Deutsche Behörden können wenig gegen Cyberangriffe tun. Das neue Lagebild des BKA zeigt auch: Immer mehr Hacker sind Aktivisten für Russland und gegen Israel.

Oberverwaltungsgericht Münster billigt Einstufung der AfD als Verdachtsfall

13. Mai 2024 um 10:57

Die AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla am 24. April 2024 in Berlin

Der Verfassungsschutz darf die AfD beobachten. Sie findet: Da gibt es nichts zu sehen. Doch die Folgen des Urteils könnten groß sein.

Oberverwaltungsgericht Münster billigt Einstufung der AfD als Verdachtsfall

13. Mai 2024 um 09:12

Die AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla am 24. April 2024 in Berlin

Das entschied am Montagmorgen das Oberverwaltungsgericht in Münster. Entscheidend war unter anderem die Frage, ob die Partei ein grundgesetzwidriges, ethnisch-homogenes Volksverständnis vertrete.

Katalanische Regionalwahlen: Das Lager der Separatisten ist stark geschwächt

13. Mai 2024 um 08:39

Carles Puigdemont am Abend der katalanischen Regionalwahl in Argelès-sur-Mer

Trotz des Triumphs der Sozialisten will Separatistenchef Puigdemont Regionalpräsident werden. Wird er bei der Regierungsbildung ausmanövriert, könnte er sich rächen – und in Madrid die Minderheitsregierung scheitern lassen.

SPD im EU-Wahlkampf: Katarina Barleys Kampf um alles

13. Mai 2024 um 08:16

Ein Wahlplakat der SPD zur Europawahl am 9. Juni

Die SPD präsentiert sich für die Europawahl als letzte Bastion gegen Rechtspopulisten. Erreicht Spitzenkandidatin Katarina Barley damit die Wähler?

Mitsotakis in Ankara: Erdoğan empfängt den Mann, den er nie wieder treffen wollte

13. Mai 2024 um 07:26

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am 7. Dezember 2023 in Athen

Die früheren Erzfeinde Griechenland und Türkei wollen ihre Beziehungen verbessern. Um die vielen Streitthemen soll es deshalb lieber nicht gehen, wenn der griechische Ministerpräsident an diesem Montag Erdoğan besucht.

Verfassungsschutz: Den Streit mit der AfD darf man nicht Beamten überlassen

13. Mai 2024 um 06:23

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bei einer Pressekonferenz im Jahr 2022

Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die AfD wohl als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Eine große Wirkung sollte man sich davon nicht versprechen.

Besonnener Richter im AfD-Verfahren

13. Mai 2024 um 06:21

Gerald Buck

Darf der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen? Der Vorsitzende Richter am Oberverwaltungsgericht Münster war im Verfahren vielerlei Provokationen ausgesetzt.

Die Nacht in Nahost: Israel gedenkt seiner getöteten Soldaten

13. Mai 2024 um 05:22

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Staatspräsident Isaac Herzog

Israel habe „diesen schrecklichen Krieg“ nicht gewollt, sagt Staatspräsident Isaac Herzog am alljährlichen Gedenktag für die gefallenen Soldaten. Israelische und palästinensische Opferangehörige werben für Frieden und Versöhnung. Der Überblick.

Litauen: Amtsinhaber Nauseda und Regierungschefin Simonyte in Präsidentenstichwahl

13. Mai 2024 um 03:33

Der litauische Präsidentschaftskandidat Gitanas Nauseda feiert nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen.

Bei der Präsidentenwahl in Litauen hat Amtsinhaber Gitanas Nauseda mit deutlichem Abstand die meisten Stimmen geholt. Für eine absolute Mehrheit reicht es aber nicht. Die Entscheidung fällt nun in zwei Wochen.

Mützenich kritisiert Verteidigungspolitiker für „brandgefährlichen“ Vorstoß

13. Mai 2024 um 03:00

Ein Startgerät des Flugabwehrraketensystems Patriot der Bundeswehr

Sollten Teile der Ukraine durch westliche Flugabwehr geschützt werden? Abgeordnete von CDU, FDP und Grünen zeigen sich dafür offen. Der SPD-Fraktionschef sieht darin ein „Spiel mit dem Feuer“.

„Ermüdendes Ritual“: SPD und Grüne kritisieren Fünf-Punkte-Plan der FDP zu Haushalt

13. Mai 2024 um 02:12

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wirft der FDP Angriffe auf die Rente vor, die Millionen Menschen treffen würde. Die Grünen kritisieren das Festhalten an der Schuldenbremse.

Gestern — 12. Mai 2024Politik - FAZ.NET

Nachwahl in Iran: Die neuen Radikalen im Teheraner Parlament

12. Mai 2024 um 22:38

Wenig los im Wahllokal: Teheran am Freitag

Die Nachwahlen zum iranischen Parlament hat die ultrarechte Stabilitätsfront gewonnen. Die Wahlen spiegeln eine generelle Machtverschiebung wider.

Laut russischer Staatsagentur: Putin entlässt Verteidigungsminister Schojgu

12. Mai 2024 um 21:45

Wladimir Putin und Sergej Schojgu im Patriot-Park außerhalb von Moskau.

Kremlchef Wladimir Putin hat seinen Verteidigungsminister Sergej Schojgu laut der russischen Staatsagentur Tass abberufen – dessen Nachfolger steht bereits fest.

Sollen sich auch Kinder vor Gericht verantworten müssen?

12. Mai 2024 um 19:31

Am Ende herrscht tödliche Gewissheit: Hier kam Luise (12) zu Tode

Zwei Mädchen haben eine Freundin getötet. Danach fordern Politiker eine Diskussion über die Herabsetzung der Strafmündigkeit. Fachleute warnen jedoch vor überstürzten Reaktionen.

Krieg gegen die Ukraine: Russische Armee rückt im Gebiet Charkiw weiter vor

12. Mai 2024 um 17:09

Soldaten der russischen Armee feuern aus Flammenwerfern.

Ukrainische Truppen liefern sich heftige Gefechte mit russischen Angreifern. Diese haben im Gebiet Charkiw wohl mehrere Dörfer erobert.

Vatikanische Museen: Angestellte wollen Vatikan verklagen

12. Mai 2024 um 17:48

Besucher in den Vatikanischen Museen

Tausende Besucher über dem Limit, versperrte Notausgänge, schlechte Bezahlung: Der Vatikan muss sein Defizit reduzieren und spart bei den Angestellten. Die wollen das nicht länger hinnehmen.

Alexej Nawalnyj erhält posthum den Dresdner Friedenspreis

12. Mai 2024 um 17:11

„Putin ist Krieg“: Julija Nawalnaja am Sonntag im Dresdner Schauspielhaus

Julija Nawalnaja nimmt den Dresdner Friedenspreis für ihren verstorbenen Mann entgegen. Joachim Gauck würdigt dessen Mut – und Michael Kretschmer wirbt für die Ukraine-Hilfe.

Berlin: Derzeit keine Vollmitgliedschaft für die Palästinenser

12. Mai 2024 um 16:31

Der deutsche UN-Botschafter Thomas Zahneisen (rechts) am Freitag in New York

Hier ist sich die Ampel einig, sogar mit der Union: Die Zeit sei noch nicht reif für eine Aufnahme Palästinas in die UN. Dafür gibt es gute Gründe.

Warum Bürger mit Migrationsgeschichte wegen der AfD über „Exitpläne“ nachdenken

12. Mai 2024 um 14:25

AfD-Unterstützer Anfang Mai in Dresden

Manchen Bürgern mit Migrationsgeschichte macht die Partei Angst. Ein Arzt und ein Geschäftsmann denken schon über Exitpläne nach.

Erinnerung an Berliner Luftbrücke: Pistorius mahnt zu Solidarität

12. Mai 2024 um 14:22

Boris Pistorius am Sonntag in Berlin

Verteidigungsminister Boris Pistorius bezieht das Gedenken an die Berliner Luftbrücke auch auf heute. Deutschland müsse Staaten helfen, die von autoritären Kräften bedroht seien, sagt er.

Offensive in Gebiet Charkiw: Russland meldet Einnahme vier weiterer Dörfer

12. Mai 2024 um 13:03

Ein Haus im Gebiet Charkiw nach einem russischen Angriff am Freitag

Moskau meldet, es habe weitere Orte in der Grenzregion eingenommen. Die Ukraine hat derweil mehr als 4000 Zivilisten aus dem Gebiet in Sicherheit gebracht. Der Überblick.

Die Nacht in der Ukraine: 4000 Menschen aus Gebiet Charkiw weggebracht

12. Mai 2024 um 10:28

Polizisten tragen am Samstag einen Mann in einen Kleinbus, der ihn aus einem Dorf in der Nähe von Wowtschansk in Sicherheit bringen soll.

Russlands Armee ist in der Ostukraine in die Offensive gegangen. Zivilisten müssen das Gebiet verlassen. Präsident Selenskyj gibt die Devise aus, den Vorstoß unbedingt aufzuhalten. Der Überblick.

Wahlkampf in Dresden: Als die Grünen plakatieren, ruft jemand „Heil Hitler“

12. Mai 2024 um 10:12

Am Ende kommt die Polizei und nimmt die Daten von den Tatverdächtigen, den Wahlkampfhelfern und dem Kamerateam auf.

Unsere Autorin begleitet eine sächsische Politikerin beim Plakatieren. Schon nach kurzer Zeit wird die Gruppe angegriffen. Statt Wahlkampf zu machen, geht es auf das Polizeirevier Dresden-West.

Gedenktag in Israel: Mitleid mit dem Feind

12. Mai 2024 um 08:01

Eine Gedenktafel für Abir Aramin, ein Mädchen, das von einem israelischen Soldaten getötet wurde, in Jerusalem

Am israelischen Gedenktag für Opfer von Krieg und Terror ist nur wenig Platz für palästinensisches Leid. Friedensaktivisten von beiden Seiten wollen das ändern.

Ampel: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai fordert Einschränkung der Rente mit 63

12. Mai 2024 um 06:57

Im Streit in der Regierung um das Rentenpaket II hat sich FDP-Generalsekretär Djir-Sarai für eine Einschränkung der Rente mit 63 ausgesprochen.

Verschiedene FDP-Politiker formulieren am Wochenende noch einmal ihre Forderungen im Streit um das Rentenpaket II.

Verteidigung: Söder fordert „Masterplan“ für Wiedereinführung der Wehrpflicht

12. Mai 2024 um 06:00

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich für schnelle Schritte zur Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen.

Der CSU-Chef spricht sich zudem für eine deutliche weitere Anhebung des Verteidigungshaushalts in Deutschland aus.

Die Nacht in Nahost: Israel setzt „begrenzte“ Einsätze in Rafah fort

12. Mai 2024 um 05:31

11.Mai 2024: Eine ältere Frau und ein Kind warten auf die Evakuierung aus der Stadt Rafah.

Die Warnungen an Israel vor einer Großoffensive in Rafah reißen nicht ab. Die Armee beteuert, man gehe „präzise“ vor. Der israelische Generalstabschef vermisst offenbar Pläne für die Zeit nach dem Krieg. Der Überblick.

Die Nacht in der Ukraine: Kiews Armee stemmt sich gegen die russische Offensive

12. Mai 2024 um 05:14

11.05.2024, Ukraine, Gebiet Donezk: Ein ukrainischer Militärsanitäter der 47. Brigade behandelt seine verletzten Kameraden im Feldlazarett.

Russlands Armee ist in der Ostukraine zum Großangriff übergegangen. Präsident Selenskyj gibt die Devise aus, den Vorstoß unbedingt aufzuhalten. Der Überblick.

Georgien: Zehntausende demonstrieren gegen Gesetz zu „ausländischer Einflussnahme“

12. Mai 2024 um 05:03

11.05.2024, Georgien, Tiflis: Demonstranten leuchten während eines Protests gegen das sogenannte «russische Gesetz» mit ihren Smartphones.

Trotz starken Regens gingen rund 50.000 Menschen gegen das stark umstrittene „russische Gesetz“ der Regierung auf die Straße.

USA-China: Biden läutet nächste Phase des Handelskrieges ein

12. Mai 2024 um 01:20

Präsident Joe Biden will die Importzölle auf chinesische Elektroautos auf bis zu 100 Prozent vierfachen.

Das Weiße Haus plant zusätzliche Zölle auf Elektrofahrzeuge. Aber es trifft nicht nur Autos und nicht nur China. Auch die deutsche Industrie wäre betroffen.

Ältere BeiträgePolitik - FAZ.NET

Kanzler im Interview: Scholz verspricht Ukrainern Aufenthaltssicherheit

11. Mai 2024 um 22:20

Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Talkrunde am Freitag in Potsdam

Olaf Scholz spricht in einer Talkrunde über arbeitende Ukrainer und die Hoffnungen für die Friedenskonferenz. Für die Bundestagswahl wünscht er sich Merz als Gegner.

Seltene Erden in Nordschweden: Die Verlierer des grünen Wandels

11. Mai 2024 um 20:40

Auf einem zugefrorenen See in der Nähe von Jokkmokk

Bodenschätze aus Nordschweden sollen Europa unabhängig machen. Doch ihr Abbau bedroht das letzte indigene Volk des Kontinents, die Samen. Ein Besuch vor Ort.

Söder: Kirche sollte stärker in die Offensive gehen

11. Mai 2024 um 20:39

Papst Franziskus empfängt am 11. Mai 2024 Geschenke aus Bayern von Ministerpräsident Markus Söder.

Die christliche Botschaft sei „die unglaublichste Idee“ des Planeten. Es lohne sich, sie zu verbreiten, sagt Bayerns Regierungschef. Gegenüber dem Papst habe er sich gegen eine Trennung von Staat und Kirche ausgesprochen.

Aufruf von Muslim Interaktiv: 2300 Islamisten demonstrieren in Hamburg

11. Mai 2024 um 20:23

Die islamistische Gruppe Muslim Interaktiv demonstriert wieder in Hamburg. Mit einer Demonstration am 27. April 2024, wie auf dem Bild zu sehen, hatte die Gruppe für Empörung gesorgt.

Durch die Straßen ziehen durften die Teilnehmer dieses Mal nicht. Bei einer Demonstration der Gruppe Ende April war auf Schildern der Schriftzug „Kalifat ist die Lösung“ zu lesen.

Wahlkampf der Volt-Partei: Für sie ist Europa die Lösung, nicht das Problem

11. Mai 2024 um 20:14

Damian Boeselager, Spitzenkandiat von Volt Deutschland für die Europawahl, am 10. Mai 2024 in Frankfurt mit Besuchern einer Infoveranstaltung

Die Partei Volt sieht sich nicht als rechts oder links, sondern vor allem als paneuropäisch. Sie will mit möglichst vielen EU-Abgeordneten die Erneuerung der Union vorantreiben – und hofft auf die Stimmen von Erstwählern.

Aufruf von Muslim Interaktiv: 1500 Islamisten demonstrieren in Hamburg

11. Mai 2024 um 17:31

Die islamistische Gruppe Muslim Interaktiv demonstriert wieder in Hamburg. Mit einer Demonstration am 27. April 2024, wie auf dem Bild zu sehen, hatte die Gruppe für Empörung gesorgt.

Durch die Straßen ziehen dürfen die Teilnehmer dieses Mal nicht. Bei einer Demonstration der Gruppe Ende April war auf Schildern der Schriftzug „Kalifat ist die Lösung“ zu lesen.

Interview mit Linda Teuteberg: Islamismus wird noch zu oft als Folklore abgetan

10. Mai 2024 um 15:55

„Vieles wird verharmlost“: Linda Teuteberg am Mittwoch im Berliner Büro der F.A.S.

Die FDP-Abgeordnete sieht den freiheitlichen Rechtsstaat nicht nur von rechts bedroht. Linksextremismus und Islamismus würden verharmlost, obwohl sie das rechtsstaatliche Gewalt­monopol missachteten.

Bayern: Wirt sagt AfD-Veranstaltung mit Krah wegen Anfeindungen ab

11. Mai 2024 um 16:00

Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, hier am 1. Mai 2024 in Dresden

Die AfD hatte für Samstag „zur reaktionärsten Wahlkampfparty des Jahres“ in einen Biergarten nach Miesbach geladen, mit Maximilian Krah als Hauptredner. Nun muss die Partei in einen Nachbarort ausweichen.

Interview mit Linda Teuteberg: „Kritik ist nicht gleich Hetze“

10. Mai 2024 um 15:55

„Vieles wird verharmlost“: Linda Teuteberg am Mittwoch im Berliner Büro der F.A.S.

Die FDP-Abgeordnete sieht den freiheitlichen Rechtsstaat nicht nur von rechts bedroht. Linksextremismus werde verharmlost und Islamismus zu oft als „multikulturelle Folklore“ abgetan.

Russischer Einfluss auf Republik Moldau: Putins gagausische Operation

03. Mai 2024 um 15:47

Gern gesehener Gast: Gagausiens Gouverneurin Evghenia Guțul mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin

Putin hat kaum noch Freunde in Europa. Aber auf die autonome Region Gagausien in der Republik Moldau kann er zählen – und von dort aus die EU angreifen.

Grünen-Politiker an Wahlkampfstand in Halle bedroht

11. Mai 2024 um 14:53

Ein beschädigtes Wahlplakat der Grünen im Mai in Berlin

Ein Mann hat dem sachsen-anhaltischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Aldag angedroht, ihm mit einer Flasche auf den Kopf zu schlagen. Erst als die Polizei kam, sei er gegangen.

Die Ökumene lebt

11. Mai 2024 um 13:57

Neue Wege der Glaubensverkündung: Ökumenischer Autogottesdienst im Frankfurter Stadtteil Bergen-Enkheim

Die ökumenischen Beziehungen sind Ausdruck eines gemeinsamen Glaubensweges, der in Christus begründet ist. Hierin liegt der Sinn dieses neuerlichen gemeinsamen Bekenntnisses zur Ökumene. Ein Gastbeitrag.

Grünen-Politiker an Wahlkampfstand in Halle bedroht

11. Mai 2024 um 13:28

Ein beschädigtes Wahlplakat der Grünen im Mai in Berlin

Ein Mann hat dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Aldag angedroht, ihm mit einer Flasche auf den Kopf zu schlagen. Erst als die Polizei kam, sei er gegangen.

Buschmann: „Absurde Meinungen sind nicht strafbar“

11. Mai 2024 um 12:56

Teilnehmer einer Islamisten-Demonstration im April in Hamburg

Die Sympathiebekundung für ein Kalifat sei absurd und abwegig, sagt Bundesjustizminister Marco Buschmann. Solange diese friedlich geäußert werde, müsse das aber ertragen werden.

AfD im Bundestag: Wenn der Feind mithört

11. Mai 2024 um 12:26

Giftige Atmosphäre: Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch ruft am 11. April bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag zu AfD-Verstrickungen mit Russland dazwischen. Neben ihr sitzt Bernd Baumann, hinter ihr sitzen Jürgen Braun und Stephan Brandner.

Im Bundestag verhärten sich die Fronten zwischen der AfD und den anderen Fraktionen. Das ist überall zu spüren, vom Verteidigungsausschuss bis auf das Fußballfeld.

Desinformation vor Europawahl: „Sie wollen Zweifel säen und spalten“

11. Mai 2024 um 11:54

„Es besteht ein hohes Risiko, dass es zu Manipulationsversuchen kommt“, sagt EU-Diplomat Lutz Güllner mit Blick auf die Europawahl.

Vor den EU-Wahlen wird mit massiven russischen Desinformationskampagnen gerechnet. Auch Künstliche Intelligenz könnte dabei eine Rolle spielen.

Steinmeier ruft zur Beteiligung an EU-Wahl auf

11. Mai 2024 um 11:26

Frank-Walter Steinmeier bei der Europawahl im Jahr 2019

Wählen zu gehen sei wichtig, um die Demokrtatie zu stärken, schreiben die Präsidenten Deutschlands, Österreichs und Italiens. Die Demokratie sei nicht selbstverständlich.

US-Bericht über Israel: „Regierung hat sich vor schwierigen Fragen gedrückt“

11. Mai 2024 um 10:41

Rauch steigt nach einem israelischen Angriff auf Rafah am Samstag auf

Die Biden-Regierung hat einen Bericht an den Kongress gegeben, wonach Israel mit dem Einsatz amerikanischer Waffen in Gaza möglicherweise gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Doch Konsequenzen soll das keine haben.

Mehrere Gefechte im Gebiet Charkiw

11. Mai 2024 um 10:28

Häuser im Gebiet Charkiw in Flammen nach einem russischen Angriff am Freitag

Russland soll mehrere Dörfer bei seinen Offensivbemühungen eingenommen haben. Diese sind jedoch noch vor der Front. Fachleute sehen noch keinen Vorstoß auf die Stadt Charkiw.

Krieg in der Ukraine: Was wäre, wenn Macron Soldaten schickt?

11. Mai 2024 um 09:56

„Jungs nach Odessa“? Soldaten der französischen Fremdenlegion auf einer Parade im Januar 2024.

Frankreichs Präsident erwägt, Bodentruppen in die Ukraine zu senden. Aus Berlin bekommt er dafür viel Kritik. Sollte die ukrainische Flugabwehr stattdessen von NATO-Ländern aus verstärkt werden?

Kommentar zu Waffenlieferungen an die Ukraine: Auf Deutschland ist Verlass

11. Mai 2024 um 09:55

HIMARS-Mehrfachraketenwerfer im Juli 2023 in Nordaustraien bei einem amerikanisch-australischen Manöver

Drei weitere Mehrfachraketenwerfer kann die Ukraine gut gebrauchen. Mit „strategischer Ambiguität“ ist es jedenfalls nicht getan – denn die hat Putin auch im Angebot.

Emir von Kuwait löst das Parlament auf

11. Mai 2024 um 09:05

Scheich Mischal al-Ahmad al-SabahIm März in Abu Dhabi

Der Emir von Kuwait löst die Nationalversammlung auf und suspendiert Teile der Verfassung. Er und sein Ministerrat werden die Aufgaben des Parlaments übernehmen, heißt es in einer Erklärung.

Demo in Hamburg: Faeser droht Islamisten mit aller Härte des Strafrechts

11. Mai 2024 um 08:30

Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Trotz Protests darf in Hamburg eine weitere Demonstration der Gruppe „Muslim Interaktiv“ stattfinden – unter strengen Auflagen. Die Bundesinnenministerin kündigt ein „sofortiges hartes Einschreiten“ an, sollte gegen Juden gehetzt werden.

Komplott gegen Selenskyj: Ein Mordanschlag als Geschenk für Putin?

11. Mai 2024 um 08:07

Nahe der Front: Präsident Selenskyj besichtigt Befestigungslinien in der Region Charkiw.

Wolodymyr Selenskyj hat den Chef seiner Leibgarde entlassen. Offenbar war der russische Geheimdienst dem ukrainschen Präsidenten sehr nahe gekommen.

UN-Generalsekretär warnt vor „humanitärer Katastrophe epischen Ausmaßes“

11. Mai 2024 um 06:30

Ein israelischer Soldat im Osten der Stadt Rafah

Israel sieht sich mit neuen Forderungen konfrontiert, den Militäreinsatz in Rafah zu beenden. Die Vereinten Nationen stärken die Rechte der Palästinenser. Der Überblick.

Selenskyj: Brauchen Waffen gegen Russen-Offensive

11. Mai 2024 um 05:36

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj

Russlands nächste Offensive in der Ukraine hat begonnen. Wladimir Putins Truppen versuchen, die ostukrainische Millionenstadt Charkiw zu erobern. Die USA zeigen sich besorgt. Die Ukraine ruft um Hilfe. Der Überblick.

„Radwege in Peru“: Lindner stellt Ausgabenpläne von Baerbock und Schulze infrage

11. Mai 2024 um 04:48

Bundesfinanzminister Christian Lindner

Der Bundesfinanzminister verlangt in der internationalen Politik einen Fokus auf „harte Sicherheit“. Er äußert Zweifel, ob die Projekte des Auswärtigen Amts und des Entwicklungsministeriums wirklich den deutschen Interessen dienen.

Gaza-Krieg: Israel hat laut US-Regierung möglicherweise das Völkerrecht verletzt

11. Mai 2024 um 02:10

Israelische Soldaten im Süden des Gazastreifens

Die USA halten es laut einem Bericht des Außenministeriums für plausibel, dass Israel mit US-Waffen gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen hat. Es gebe „genügend gemeldete Vorfälle, die Anlass zu ernsthaften Bedenken geben“.

Gewaltforscher Zick: „Gewalt steckt Gewalt an“

10. Mai 2024 um 22:50

Ein mit Fadenkreuzen und einem „AfD“-Schriftzug beschmiertes Wahlplakt der SPD im Mai in Berlin

Die Gewalttaten gegen Politiker häufen sich. Gewaltforscher Andreas Zick über die Gründe und die Frage, ob es jetzt ein Momentum für Nachahmer-Taten gibt.

FDP in Baden-Württemberg: Der Traum von einer Zeit nach Grün-Schwarz

10. Mai 2024 um 22:40

Hans-Ulrich Rülke könnte neuer Landesvorsitzender der FDP in Baden-Württemberg werden.

Der Liberalen-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke wirbt für eine Koalition mit CDU und SPD. Er kämpft auch um die Nachfolge von Landesparteichef Michael Theurer, der zur Bundesbank wechselt.

Projekt Erdoğans: Die Chora-Kirche ist wieder eine Moschee

10. Mai 2024 um 22:30

An der Wand Bilder von christlichen Heiligen: Gebet in der neu eröffneten Kariye-Moschee in Istanbul

In Istanbul ist die frühere byzantinische Chora-Kirche wieder als Moschee eröffnet worden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will so konservative Wähler zurückgewinnen.

Söder in Rom: Ein bayerisches Lob für Meloni

10. Mai 2024 um 15:42

Ein später Antrittsbesuch: Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni empfängt Markus Söder am Freitag in Rom.

Abstand halten zur rechtskonservativen Regierungschefin Italiens: So lautete bisher die Devise Markus Söders. Bei einem Besuch in Rom hebt er nun die Übereinstimmungen hervor.

Machtkampf mit China: „India Out“ auf den Malediven

10. Mai 2024 um 14:48

Der maledivische Präsident Muizzu auf einer Veranstaltung seiner Partei im April

Neu Delhi reagiert damit auf ein Ultimatum des china-freundlichen Präsidenten Mohamed Muizzu. Der Inselstaat wendet sich Peking immer weiter zu.

Konflikt in der Taiwanstraße: Wasserwerfer gegen Fischkutter

02. Mai 2024 um 17:23

Auch hier wird gefischt: In einem Hafen der taiwanischen Insel Kinmen

Auf See macht der chinesische Fischer Zhang Xun lukrative Geschäfte mit seinen taiwanischen Kollegen. Unser Autor hat mit ihm über den Alltag in einer der geopolitisch heißesten Gegenden der Welt gesprochen.

Söder in Rom: Ein bayerisches Lob für Meloni

10. Mai 2024 um 15:42

Ein später Antrittsbesuch: Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni empfängt Markus Söder am Freitag in Rom.

Abstand halten zur rechtskonservativen Regierungschefin Italiens: So lautete bisher die Devise Markus Söders. Bei einem Besuch in Rom hebt er nun die Übereinstimmungen hervor.

Machtkampf mit China: „India Out“ auf den Malediven

10. Mai 2024 um 14:48

Der maledivische Präsident Muizzu auf einer Veranstaltung seiner Partei im April

Neu Delhi reagiert damit auf ein Ultimatum des china-freundlichen Präsidenten Mohamed Muizzu. Der Inselstaat wendet sich Peking immer weiter zu.

Wie Aktivisten Deserteuren aus Putins Armee bei der Flucht helfen

10. Mai 2024 um 12:46

Übung für die Parade zum Tag des Sieges: Russische Soldaten am Sonntag auf dem Roten Platz in Moskau

Das Hilfsprojekt „Iditje Lessom“ unterstützt russische Soldaten, die nicht in der Ukraine kämpfen wollen. Auch Sergej ist so entkommen. Unser Autor hat mit ihm gesprochen.

Wie Aktivisten Deserteuren aus Putins Armee bei der Flucht helfen

10. Mai 2024 um 12:46

Übung für die Parade zum Tag des Sieges: Russische Soldaten am Sonntag auf dem Roten Platz in Moskau

Das Hilfsprojekt „Iditje Lessom“ unterstützt russische Soldaten, die nicht in der Ukraine kämpfen wollen. Auch Sergej ist so entkommen. Unser Autor hat mit ihm gesprochen.

Wer ist schuld am Zerwürfnis zwischen Israel und den USA?

09. Mai 2024 um 15:59

Wieder auf der Flucht: Pferdefuhrwerk bei Rafah

Nach der Aussetzung amerikanischer Waffenlieferungen sehen manche in Israel die Schuld bei der eigenen Regierung. Andere kritisieren Joe Biden.

Myanmar: Militärregime bombardiert buddhistisches Kloster

10. Mai 2024 um 11:09

Militäroffiziere nehmen am 27. März 2024 in Naypyitawan einer Parade zum 79. Tag der Streitkräfte teil.

In dem Kloster hatten sich auch Kämpfer versammelt, die Widerstand gegen die Militärregierung leisten. Mindestens 16 Menschen wurden getötet, darunter auch der Abt und mehrere Mönche.

Präsidentenwahl im Tschad: Übergangspräsident Déby zum Sieger erklärt

10. Mai 2024 um 12:12

Mahamat Idriss Déby, hier am 4. Mai 2024 in N'Djamena

Auf den General entfielen 61 Prozent der abgegebenen Stimmen, teilte die Wahlbehörde nach vorläufigen Ergebnissen mit. Im Tschad gab es seit der Unabhängigkeit von Frankreich noch nie einen friedlichen Machtwechsel.

Stuttgarter Antifa bekennt sich zu Angriff auf AfD-Infostand

10. Mai 2024 um 10:08

AfD und Antifa treffen am 11. Dezember 2021 auf dem Stuttgarter Schillerplatz aufeinander.

Zwei AfD-Abgeordnete wurden bei dem Angriff in Stuttgart leicht verletzt. Die Antifa verteidigt die „Störaktion“. Justizminister Buschmann mahnt, mit härteren Strafen allein könne man Gewalt gegen Politiker nicht stoppen.

Fraktur: Die Freundschaft der Raubtiere

10. Mai 2024 um 11:32

Tierische Fragen: Wird der Münchner Löwe wieder brüllen oder schweigen? Und wie hoch steigt die Lerche im Auswärtigen Amt auf der Eskalationsleiter?

Ein Löwe sollte sich nicht mit einem Bären anlegen, warnte Merz den Kollegen Söder. Einem Drachen würde das freilich nur ein eisernes Lächeln entlocken.

Fraktur: Die Freundschaft der Raubtiere

10. Mai 2024 um 11:32

Tierische Fragen: Wird der Münchner Löwe wieder brüllen oder schweigen? Und wie hoch steigt die Lerche im Auswärtigen Amt auf der Eskalationsleiter?

Ein Löwe sollte sich nicht mit einem Bären anlegen, warnte Merz den Kollegen Söder. Einem Drachen würde das freilich nur ein eisernes Lächeln entlocken.

So will Buschmann politische Einflussnahme auf die Justiz verhindern

03. Mai 2024 um 15:02

Reformer: Bundesjustizminister Marco Buschmann

Die Justizministerien haben gegenüber Staatsanwaltschaften ein Weisungsrecht. Kritiker halten das für problematisch. Marco Buschmann hat nun einen Reformvorschlag gemacht.

Myanmar: Militärregime bombardiert buddhistisches Kloster

10. Mai 2024 um 11:09

Militäroffiziere nehmen am 27. März 2024 in Naypyitawan einer Parade zum 79. Tag der Streitkräfte teil.

In dem Kloster hatten sich auch Kämpfer versammelt, die Widerstand gegen die Militärregierung leisten. Mindestens 16 Menschen wurden getötet, darunter auch der Abt und mehrere Mönche.

Stuttgarter Antifa bekennt sich zu Angriff auf AfD-Infostand

10. Mai 2024 um 10:08

AfD und Antifa treffen am 11. Dezember 2021 auf dem Stuttgarter Schillerplatz aufeinander.

Zwei AfD-Abgeordnete wurden bei dem Angriff in Stuttgart leicht verletzt. Die Antifa verteidigt die „Störaktion“. Justizminister Buschmann mahnt, mit härteren Strafen allein könne man Gewalt gegen Politiker nicht stoppen.

Die Nacht in der Ukraine: Selenskyj dringt auf baldige EU-Beitrittsgespräche

10. Mai 2024 um 06:21

Präsident Wolodymyr Selenskyj warb einmal mehr für einen schnellen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union.

Kiew baue darauf, dass die Beitrittsverhandlungen im Juni begännen. Zudem hofft Selenskyj, dass sein Land mit der Ankunft westlicher Waffen die Initiative an der Front zurückerlangen kann. Der Überblick.

Stuttgarter Antifa bekennt sich zu Angriff auf AfD-Infostand

10. Mai 2024 um 09:51

AfD und Antifa treffen am 11. Dezember 2021 auf dem Stuttgarter Schillerplatz aufeinander.

Zwei AfD-Abgeordnete wurden bei dem Angriff in Stuttgart leicht verletzt. Die Antifa verteidigt die „Störaktion“. Justizminister Buschmann mahnt, mit härteren Strafen allein könne man Gewalt gegen Politiker nicht stoppen.

Weder Beschönigung noch „Volksgerichtshof“: Jens Spahn für Corona-Aufarbeitung

10. Mai 2024 um 08:30

Für eine Corona-Aufarbeitung mit allen Blickwinkeln: Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn

Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn spricht sich für eine umfassende Corona-Aufarbeitung im Bundestag aus. Er stelle sich der Verantwortung für seine Entscheidungen in der Pandemie.

Weder Beschönigung noch „Volksgerichtshof“: Jens Spahn für Corona-Aufarbeitung

10. Mai 2024 um 08:30

Für eine Corona-Aufarbeitung mit allen Blickwinkeln: Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn

Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn spricht sich für eine umfassende Corona-Aufarbeitung im Bundestag aus. Er stelle sich der Verantwortung für seine Entscheidungen in der Pandemie.

Carles Puigdemont: Eine Pilgerfahrt zum Separatistenchef

10. Mai 2024 um 07:19

Von seinen Anhängern verehrt: Carles Puigdemont im französischen Argelès-sur-Mer.

Carles Puigdemont sieht sich immer noch als legitimer Präsident Kataloniens. In einem kleinen französischen Badeort hinter der Grenze empfängt er seine Anhänger – und bereitet sein Comeback vor.

Carles Puigdemont: Eine Pilgerfahrt zum Separatistenchef

10. Mai 2024 um 07:19

Von seinen Anhängern verehrt: Carles Puigdemont im französischen Argelès-sur-Mer.

Carles Puigdemont sieht sich immer noch als legitimer Präsident Kataloniens. In einem kleinen französischen Badeort hinter der Grenze empfängt er seine Anhänger – und bereitet sein Comeback vor.

Die Nacht in der Ukraine: Selenskyj dringt auf baldige EU-Beitrittsgespräche

10. Mai 2024 um 06:21

Präsident Wolodymyr Selenskyj warb einmal mehr für einen schnellen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union.

Kiew baue darauf, dass die Beitrittsverhandlungen im Juni begännen. Zudem hofft Selenskyj, dass sein Land mit der Ankunft westlicher Waffen die Initiative an der Front zurückerlangen kann. Der Überblick.

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