Die Debatte über eine weltweite Vermögensabgabe gewinnt an Dynamik, und die G20-Staaten planen, dieses Thema auf ihre Agenda zu setzen. Aber welche Personenkreise wären von dieser Abgabe betroffen? Der Finanzspezialist Sebastian Hell beleuchtet die potenziellen Konsequenzen dieser Steuer.Von FOCUS-online-Gastautor Sebastian Hell

Die knapp 19.000 Ukrainer, die in von Bürgern zugesagten oder bereitgestellten Unterkünften leben, erhalten weiter 220 Euro. Die Unterbringung von Flüchtlingen und die rapide steigende Zahl von Asylwerbern ist zuletzt in Irland zu einem immer wichtigeren politischen Thema geworden. Zuletzt hat der Druck zugenommen, seitdem Asylbewerber wegen des Ruanda-Abkommens in UK zunehmend mehr auf Irland ausweichen.

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Die Politik diskutiert aktuell über die Überstunde. Sie soll als Maßstab für mehr Lust auf Lohnarbeit herhalten und mit einer möglichen Steuervergünstigung als Anreiz für mehr Produktivität gelten. Keine gute Idee, wie unser Autor Carsten Maschmeyer findet.Von FOCUS-online-Gastautor Carsten Maschmeyer

„Geld allein macht nicht glücklich“ – solche und ähnliche Sprüche haben Sie bestimmt auch schon gehört. Aber wie sieht es  aus, wenn Geld Freiheit bedeutet? Und was sagt die Wissenschaft zu dem Thema?Von FOCUS-online-Gastautor Rainer Zitelmann

ie Wirtschaftsweisen haben Olaf Scholz und Robert Habeck eine bedeutende Lektüre überreicht. Besonders positiv fällt diese aber nicht aus. Die Wissenschaftler kommen zu einem Schluss, den die beiden Politiker bisher öffentlich nicht über die Lippen bekommen.Von Gastautor Gabor Steingart (Berlin)

Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erklärte mir der Moderator kürzlich, es gehe in der Ukraine-Debatte um die moralische Frage der „Solidarität mit den Angegriffenen“. Die These, es gehe bei Kriegen nicht um gescheiterten internationalen Interessenausgleich, sondern auch darum, für die moralisch richtige Seite Partei zu ergreifen, ist so alt wie der Krieg selbst.

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Der Inhalt des Abkommens wurde bis zum Nachmittag nicht veröffentlicht. Zunächst sollten die Fraktionen informiert werden, die auch noch zustimmen müssen. Bis Mitternacht lief eine Frist, bis zu der die Gesprächsleiter dem Parlament ihren Bericht übergeben müssen.

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Der Verteidigungsminister und der Kanzler kämpfen um die Vorherrschaft wie zwei Wölfe im Rudel. Scholz kann das gar nicht gefallen, weil es gleich mehrfach seine Strategie torpediert. Pistorius muss jetzt Gelassenheit beweisen.Von Gastautor Gabor Steingart (Berlin)

Der Verteidigungsminister und der Kanzler kämpfen um die Vorherrschaft wie zwei Wölfe im Rudel. Scholz kann das gar nicht gefallen, weil es gleich mehrfach seine Strategie torpediert. Pistorius muss jetzt Gelassenheit beweisen.Von Gastautor Gabor Steingart (Berlin)

Allerdings atmet die Diskussion den Geist von Heuchelei und von gespielter Empörung. Nur oberflächlich kratzt Illner mit ihren Gästen am Thema und lässt ihre eigenen politischen Verfehlungen außen vor. Der Talk präsentiert altbekannten roten Antisemitismus als Neuheit und scheitert an der Aufarbeitung. Es fehlt der entschlossene Wille zur Aufklärung. In der Selbstreflexion müssen sich vor allem die Grünen als politischer Stichwortgeber der akademischen Linksradikalen verantworten. Deshalb spart die Partei sich diese gänzlich.

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Pflegepersonal, Polizisten und Taxifahrer – viele Berufsgruppen müssen auch an Feiertagen wie Pfingsten hart arbeiten. Welche Rechte haben Arbeitnehmer in diesen Fällen? ARAG-Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer erklärt, was für Arbeitnehmer gilt.Von FOCUS-online-Gastautor Tobias Klingelhöfer

Wenn es um die AfD geht, ist gute Gesinnung überall. Längst sind zwei Seiten entstanden, ein Pro-AfD und ein Anti-AfD-Lager. Ein unversöhnliches Blockdenken greift um sich. Die Öffentlichkeit – voll von Aktivismus und Aufgeregtheit. Was, wenn genau das alles nur viel schlimmer macht?Von FOCUS-online-Gastautorin Julia Ruhs

ie Wirtschaftsweisen haben Olaf Scholz und Robert Habeck eine bedeutende Lektüre überreicht. Besonders positiv fällt diese aber nicht aus. Die Wissenschaftler kommen zu einem Schluss, den die beiden Politiker bisher öffentlich nicht über die Lippen bekommen.Von Gastautor Gabor Steingart (Berlin)

Xi Jinping unterstützt Putin nach Leibeskräften, das zeigte sich beim Besuch des Kreml-Chefs in China. Peking behauptet zwar, im Ukraine-Krieg neutral zu sein. Doch jetzt kristallisiert sich heraus, was Xis eigentliche Ziele sind.Von FOCUS-online-Gastautor Alexander Görlach

Brodkorb bezieht sich zustimmend auf das Buch „Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik“ (2012), in dem der linksintellektuelle Jurist Horst Meier und sein Co-Autor Claus Leggewie zum Schluss kommen, der Verfassungsschutz verdiene es nicht einmal mehr, reformiert zu werden. Der Autor von „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?“ sieht die Behörde wie Meier und Leggewie als „’Kampfinstrument’ des demokratischen Verfassungsstaates“, als Institution, in die Regierungspolitiker nur allzu gerne den eigentlich von ihnen zu führenden Diskurs mit der Opposition auslagern würden, und zwar mit dem klaren Auftrag, ein echte Auseinandersetzung zu unterbinden.

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Der Ärztetag, die jährliche Hauptversammlung der Bundesärztekammer, ist sozusagen das Sprachrohr der Ärzteschaft in Deutschland zu aktuellen gesundheits- und sozialpolitischen Diskussionen der Gesellschaft. Auf seiner 128. Versammlung in Mainz diesen Mai hat er zwei Beschlüsse verabschiedet, die sogenannte „Trans“-Kinder und Jugendliche betreffen. Diese fühlen sich mit ihrem Geburtsgeschlecht unwohl und leiden an sogenannter Geschlechtsinkongruenz (GI) – das biologisch-anatomische Geschlecht und das Gender einer Person (soziale bzw. gesellschaftlich-kulturell geprägte Geschlechtsrollenerwartungen) werden von dieser als nicht übereinstimmend wahrgenommen – bzw. Geschlechtsdysphorie (GD).

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Die Bildungsministerin betonte, dass Schüler zwar über Transsexuelle, die sich einer geschlechtsangleichenden Operation unterzogen haben, informiert werden dürfen, jedoch nicht über die “Gender-Ideologie”.

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Ob unsere Gesellschaft gestärkt oder geschwächt aus den Dauerkrisen hervorgeht, liegt daran, wie ein Land und seine Eliten sie deuten und verarbeiten. Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge hat ein neues Buch vorgelegt, das die wichtigsten Auswege aus den Krisen beschreibt.Von FOCUS-online-Gastautor Christoph Butterwegge

Mietwohnungen sind knapp und teuer, die herkömmliche Wohnungssuche mit unzähligen Mitbewerbern ist nervig und langwierig. Daher macht sich ein neuer Trend breit und wird immer beliebter: der Wohnungstausch. Was es dabei zu beachten gibt, verrät Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer.Von FOCUS-online-Gastautor Tobias Klingelhöfer

Wenn es um die AfD geht, ist gute Gesinnung überall. Längst sind zwei Seiten entstanden, ein Pro-AfD und ein Anti-AfD-Lager. Ein unversöhnliches Blockdenken greift um sich. Die Öffentlichkeit – voll von Aktivismus und Aufgeregtheit. Was, wenn genau das alles nur viel schlimmer macht?Von FOCUS-online-Gastautorin Julia Ruhs

Bei der rechtsliberalen VVD hatte man die Nase voll. Nach vier Wahlsiegen unter der Führung von Premierminister Mark Rutte hatte die Partei wenig erreicht. Indem sie mit linken, progessiven und zentristischen Parteien regierte, gelang es ihr nicht, was eine überwältigende Mehrheit der Niederländer seit Jahrzehnten wollte: deutlich weniger Einwanderung. Vergleiche mit Deutschland bieten sich an: CDU und CSU haben sich bislang nicht gegen die rotgrüne Masseneinwanderung gewandt; im Gegenteil, Angela Merkel hat sie massiv befördert. In den Niederlanden allerdings ziehen die Konservativen jetzt Konsequenzen.

Der Beitrag Die Niederlande trauen sich: keine Einwanderung, Kernkraftwerke, Verbrenner, weniger ÖRR erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Da dies kurz nach den EU-Wahlen geschieht und die Mitglieder derzeit eher mit Wahlkampf als mit formellen Sitzungen beschäftigt sind, müssen alle Entscheidungen, einschließlich der Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden, auf die Zeit nach der Wahl verschoben werden.

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Im Jahr 2017 leitete die Europäische Kommission ein Sanktionsverfahren nach Artikel 7 gegen Polen ein. Sie behauptete, dass die von Polens damaliger Regierung – mit der Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) an der Spitze – eingeführten Justizreformen, die den Ministern eine größere Kontrolle über die Ernennung von Richtern geben sollten, einen Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit darstellen. Polen drohte zunächst der Verlust seines Stimmrechts in der EU. Letztendlich beschränkte sich die Kommission bei ihren Angriffen auf die euroskeptische, populistische PiS-Regierung auf finanzielle Sanktionen. Mehr als 100 Milliarden Euro an EU-Mitteln, die größtenteils für den wirtschaftlichen Wiederaufbau Polens nach dem Ende des Kalten Krieges bestimmt waren, wurden zurückgehalten. Die EU hoffte, dass sie die polnische Regierung durch den Entzug dieser dringend benötigten Mittel dazu zwingen könnte, ihren Forderungen nachzukommen.

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Während Diabetiker nach Wegen suchen, um ihren Blutzuckerspiegel zu kontrollieren, könnte eine Lösung direkt in der Supermarkt-Getreideabteilung zu finden sein: Hafer. Winfried Keuthage, Diabetologe und Ernährungsmediziner, gibt uns tiefere Einblicke in die Wirkung des Superfoods. Von FOCUS-online-Gastautor Winfried Keuthage