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Glosse: Das Streiflicht

Es sind wieder viele Schnecken unterwegs, auch in unseren Gärten. Aber sind sie deshalb eine Plage? Es wird höchste Zeit für einen versöhnlichen Blick auf diese schönen Tiere.

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Austausch: Zwei Schweden gegen einen Massenmörder

Von: Von Alex Rühle

Geiseldiplomatie zahlt sich aus: In einem Gefangenenaustausch lässt die schwedische Regierung einen verurteilten Iraner ausreisen. Menschenrechtsgruppen verurteilen den Deal.

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Bundesregierung: Heiße Phase im Haushaltsstreit

Von: Von Georg Ismar, Nicolas Richter, Berlin

Die Verhandlungen übers Geld können über den Fortbestand der Ampelregierung entscheiden. Kanzler Scholz verbreitet Zuversicht, aber die Fliehkräfte im krisengeplagten Dreierbündnis sind stärker denn je. Außenministerin Annalena Baerbock warnt eindringlich vor Neuwahlen.

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Flüchtlinge aus der Ukraine: Der Krieg der anderen

Dass ausgerechnet Putins Überfall Ukrainerinnen nach Deutschland bringen würde, die jetzt im Bundesarchiv in Berlin Akten des Zweiten Weltkrieges ordnen – wer hätte das gedacht.

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EU-Kommission: Es soll jetzt schnell gehen

Von: Von Josef Kelnberger, Brüssel

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Zustimmung zu einer Wiederwahl von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angedeutet. An diesem Montag trifft er sich mit den anderen Staats- und Regierungschefs zum Dinner.

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Niederlande: Knirschen in der Koalition

Von: Von Thomas Kirchner

PVV-Chef Wilders nominiert lauter Radikale als Minister. Das zeigt die tiefen Risse im neuen niederländischen Regierungsbündnis, schon vor dem Start.

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Baden-Württemberg: Reinhold Würth, der „Schraubenkönig“ gegen die AfD

Von: Von Roland Muschel

Die 89-jährige Unternehmerlegende warnt deutlich und pragmatisch vor einem Deutschland unter den Rechtsextremen.

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Krieg im Gazastreifen: Israels Militär verkündet „taktische Pause“ – und verärgert Regierung

Von: Von Matthias Kolb

Die Armee will es den Vereinten Nationen ermöglichen, die Zivilbevölkerung des Gazastreifens täglich elf Stunden lang mit dem Nötigsten zu versorgen. Premier Netanjahu findet dies „inakzeptabel“.

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Ukraine-Konferenz in der Schweiz: Ein kleiner Schritt zum Frieden

Bei dem Treffen herrscht große Einigkeit, einen Weg zum Ende des Krieges in der Ukraine zu finden. Noch ist aber nicht klar, wie es nun weitergeht – und wie Russland in den Friedensprozess eingebunden werden könnte.

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Georgien: Der Wind dreht auf Ost

Von: Von Frank Nienhuysen

Zwischen dem EU-Kandidaten Georgien und dem Westen kriselt es. Und nun erhalten auch noch chinesische Firmen den Zuschlag für einen strategischen Tiefseehafen, der einst mithilfe von Amerikanern gebaut werden sollte.

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Interview mit Annalena Baerbock: „Sicherheit ist die Frage unserer Zeit“

Die Bundesaußenministerin über das Maß der Unterstützung für die Ukraine, warum dafür die Schuldenbremse ausgesetzt werden sollte – und darüber, was die Krisen in Europa mit dem Absturz der Grünen bei der Wahl zum EU-Parlament zu tun haben.

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Gesundheitspolitik: Schluss mit freiwilliger Entscheidung bei der Organspende?

Von: Von Georg Ismar, Bastian Brinkmann, Berlin

Nieren, Lebern, Herzen werden besonders gebraucht: Tausende warten auf ein Spender-Organ, doch von sich aus melden sich zu wenige Spender. Der Bundesrat möchte daher die bisherigen Regeln umkehren.

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EU-Posten: Der sozialistische Musterknabe

Von: Von Patrick Illinger, Madrid

Portugals ehemaliger Premier António Costa hat beste Aussichten, der nächste EU-Ratspräsident zu werden. Dabei war er im vergangenen Herbst das prominenteste Opfer einer Antikorruptionsermittlung.

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Prantls Blick: Der Traum vom Haus Europa: Aus und vorbei?

Von: Von Heribert Prantl

Putin bedroht die EU von außen, von innen drohen die neuen alten Nationalisten. Braucht der Kontinent in bitterer Zeit nicht auch Visionen? Fragen zum Ukraine-Krieg und Gedanken nach der Europawahl.

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Frankreich: Wenn die Straße nach Widerstand riecht

Von: Von Oliver Meiler

Frankreichs Linke rufen im ganzen Land zu Demonstrationen auf, um einen Sieg der extrem Rechten bei den Neuwahlen zu verhindern. Und Paris wäre nicht Paris, wenn der Protest dort nicht am lautesten wäre.

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Deutsche Juden im Holocaust: Schicksale hinter Ghettomauern

Von: Rezension von Stephan Lehnstaedt

Andrea Löw hat Briefe, Tagebücher und Erinnerungen von Juden aus dem Deutschen Reich, die „nach Osten“ deportiert wurden, gesammelt. Ihr Buch zeigt eindrucksvoll, wie menschlich – und wie deutsch – diese NS-Opfer waren.

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Anklage gegen die Superreichen: Bastionen der Ungleichheit

Von: Rezension von Rudolf Walther

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge analysiert scharf, warum sich in der Republik die Schere zwischen Reichen und Armen immer weiter öffnete. Ein Rezept dagegen hat er aber auch nicht.

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Ausbruchsversuch: Einsatzkräfte erschießen Geiselnehmer in russischem Gefängnis

Bei einem Ausbruchsversuch in Rostow-am-Don nehmen Insassen zwei Wärter als Geiseln. Spezialkräfte stürmen wenig später den Gefängnistrakt.

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Ukraine-Konferenz in der Schweiz: Die Bemühungen um Frieden sind noch kleine Pflänzchen

Bei der Eröffnung der Ukraine-Konferenz in der Schweiz demonstrieren die mehr als 100 Teilnehmer große Einigkeit und verurteilen Russlands Angriffskrieg. Auch mehr neutrale und russlandfreundliche Staaten als erwartet nehmen teil. Russland aber fehlt.

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Mecklenburg-Vorpommern: Bestürzung nach mutmaßlich rassistischem Angriff auf Kinder

In Grevesmühlen attackiert eine Gruppe junger Leute zwei Mädchen aus Ghana, eine achtjährige und der Vater werden leicht verletzt. Ministerpräsidentin Schwesig und andere Politiker zeigen sich entsetzt.

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USA: Oberster Gerichtshof kippt Verbot von Schnellfeuerkolben

Von: Von Peter Burghardt, Washington

Der Massenmord 2017 in Las Vegas überzeugte selbst die Trump-Regierung, die Vorrichtung an einer Schusswaffe zu verbieten, die bei dem Blutbad eine Rolle spielte. Doch nun hat ein uneiniger Supreme Court anders entschieden.

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Frankreich: Gericht hebt Rauswurf von Républicains-Chef Ciotti auf

Nächstes Kapitel im beispiellosen Streit bei Frankreichs Konservativen: Ein Gericht hat den Rauswurf von Parteichef Ciotti aufgehoben, vorläufig zumindest.

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Wehrbeauftragte: Högl hält Pflicht beim Wehrdienst für unausweichlich

Perspektivisch brauche es eine Verpflichtung, findet die Wehrbeauftragte des Bundestages. Das schwedische Modell sei vorbildhaft.

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Südafrika: Präsident Ramaphosa für zweite Amtszeit bestätigt

Nach einem massiven Machtverlust des ANC bei der Parlamentswahl wird das Land künftig von einer Regierung der nationalen Einheit regiert.

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Straßenverkehrsgesetz: Auto first? Das war einmal

Von: Von Thomas Hummel, Vivien Timmler, Berlin

Deutschland bekommt nach monatelangem Streit ein neues Straßenverkehrsgesetz. Was das bringt – für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger.

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SZ Weekender: Ganz viel Liebe und der Traum vom Aussteigen

Jung und rechts. Was Smartphones mit jungen Gehirnen machen. Die schönsten Hüttenwanderungen. Und mehr.

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Schwangerschaftsabbruch: Bundesländer wollen Abtreibung in der Frühphase legalisieren

Von: Von Sina-Maria Schweikle, Berlin

Die Gleichstellungsministerinnen der Länder sind fast einstimmig für eine Reform der Gesetze zum Schwangerschaftsabbruch. Das freut die Bundesfamilienministerin.

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Freizeit: Wenn die Wanderer kommen, flüchten die Tiere

Von: Von Tina Baier

Menschen brauchen die Natur zur Erholung. Doch je schneller und lauter sie sich durchs Gehölz bewegen, desto größer ist der Stress für die Waldbewohner. Sie rennen davon – in Todesangst.

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AfD: Offener Streit zwischen Krah und Höcke

Von: Von Roland Preuß, Berlin

Nach dem Erfolg bei der Europawahl überziehen sich Anhänger und Gegner von Maximilian Krah mit Vorwürfen. Von „Verrat“ ist die Rede. Die AfD-Chefs haben Gründe, sich lieber herauszuhalten.

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AfD: Wie lange hält die Brandmauer noch?

Die AfD ist der große Gewinner in ostdeutschen Städten und Landkreisen. Lokalpolitiker der CDU, aber auch der SPD, drängen deshalb darauf, die extrem Rechten in den Kommunalparlamenten nicht weiter auszugrenzen.

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G 7: Es ist eine Premiere: Der Papst fliegt ein

Von: Von Marc Beise, Borgo Egnazia

Franziskus wirbt auf dem G-7-Gipfel für Frieden und warnt vor den Risiken der künstlichen Intelligenz. Giorgia Meloni dient er als Rechtfertigung, das geplante Bekenntnis zum Recht auf Abtreibung zu streichen.

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Krieg im Nahen Osten: Es brennt an Israels Nordgrenze

Von: Von Peter Münch, Tel Aviv

Die schiitische Hisbollah-Miliz verstärkt ihre Raketenattacken auf Städte und Dörfer, die israelische Luftwaffe fliegt Angriffe in Libanon. Steuern die Kontrahenten auf eine unkontrollierbare Eskalation des Konflikts zu?

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SZ-Podcast „Auf den Punkt“: Selenskij auf Diplomatie-Tour: Was die Ukraine braucht – und was sie kriegt

Von: Von Paul-Anton Krüger, Nadja Schlüter

Der ukrainische Präsident ist in dieser Woche unter anderem zum G-7-Gipfel und zu einer Wiederaufbau-Konferenz gereist. Was hat er erreicht?

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Profil: Seda Başay-Yıldız

Von: Von Ronen Steinke

Opferanwältin und Kandidatin für das Berliner Verfassungsgericht – eigentlich.

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Nach der Europawahl: Wo leben wir eigentlich?

Von: Von Cathrin Kahlweit und Oliver Meiler

27 Staaten, ein Versprechen: Frieden und Wohlstand. Und nun eine Wahl, die einen verstummen lässt. Was die Europäische Union trennt, was sie zusammenhält. Ein Blick auf den Osten, einen in den Westen.

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Missbrauch in der katholischen Kirche: Höchstsumme für Betroffenen

Von: Von Rainer Stadler, Annette Zoch

Rolf Fahnenbruck bekommt vom Bistum Essen eine Anerkennungsleistung von 330 000 Euro. Vermehrte Schmerzensgeld-Klagen bringen die Bistümer unter Druck.

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Bundesregierung: Koalitionsbruch als Option: SPD-Politiker fordern „Plan B“ von Scholz

Von: Von Georg Ismar

Teile der Fraktion diskutieren offen ein Ende des Ampelbündnisses – für den Fall, dass der Kanzler Finanzminister und FDP-Chef Lindner kein Ja zu mehr Schulden abringen kann. Die innere Sicherheit rückt in den Fokus.

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SZ-Podcast „Auf den Punkt“ – am Wochenende: Bayerns Innenminister: „EM ist so sicher wie nur irgend möglich“

Die Europameisterschaft hat begonnen. Und mit ihr strenge Sicherheitsmaßnahmen. Aber welche Maßnahmen gehen zu weit?

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Diplomatie: Schnell noch Fakten schaffen

Der G-7-Gipfel soll zeigen, dass der Westen zusammensteht – noch jedenfalls. Deutlich wird die Sorge vor einer Rückkehr Donald Trumps. Und Emmanuel Macron und Olaf Scholz sind politisch angeschlagen.

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Schweiz und Europa: Kampfansage an den Gerichtshof für Menschenrechte

Von: Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Der Schweizer Nationalrat will einem europäischen Urteil zum Klimaschutz nicht nachkommen. Klingt dramatisch – aber das letzte Wort ist noch lange nicht gesprochen.

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Faktor zehn: Bürgerstimmen

Eines wissen fast alle: In Deutschland leben zehnmal mehr Menschen als in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 10: Beteiligung an der EU-Wahl.

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Österreich: Generalprobe für den Herbst

Von: Kolumne von Cathrin Kahlweit

Nach der Europawahl geht der Kampf um Wählerstimmen in Österreich weiter. Wieso dem Land bei der Nationalratswahl seine Erfahrung als Skifahrernation helfen könnte.

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Universitäten: Wissenschaftler halten Stark-Watzinger für „untragbar“

Von: Von Johan Schloemann

Mehr als 2000 Hochschullehrer und Dozenten legen der FDP-Forschungsministerin den Rücktritt nahe. Der Vorwurf: politische Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit.

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Glosse: Das Streiflicht

Es gibt einen neuen Beweis dafür, wie balla balla Donald Trump ist. Ein Hai spielt dabei eine Rolle, den Robert Habeck nicht fürchten müsste.

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Saarland : Erster Rücktritt beim BSW

Von: Von Gianna Niewel, Frankfurt

Der saarländische Landesvorsitzende Randolf Jobst hat am Freitag sein Amt aufgegeben. Der Grund: eine Aussage seiner Co-Vorsitzenden zum Umgang mit der AfD.

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Frankreich vor den Wahlen: Die Linke rauft sich gegen Le Pen zusammen

Von: Von Oliver Meiler, Paris

Gemeinsame Kandidaten, gemeinsames Programm: Vier linke Parteien bilden einen „Front populaire“, eine neue Volksfront gegen die extreme Rechte. Emmanuel Macron droht ein Wahldebakel.

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Nato: Vorbereitungen auf einen Albtraum

Von: Von Hubert Wetzel, Brüssel

Vor der US-Wahl möchte die Nato die Ukraine-Hilfe logistisch etwas vom Weißen Haus abkoppeln. Deshalb koordiniert sie Waffenlieferungen künftig selbst. Selbst Viktor Orbán gibt seinen Widerstand dagegen auf.

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„Auf den Punkt – Die US-Wahl“: Gewinnt Geld die US-Wahl?

Von: Von Stefan Kornelius, Nadja Schlüter

Seit den Neunziger Jahren steigen die Wahlkampfausgaben in den USA stetig. Woher kommt das Geld, wohin fließt es und kann man sich damit wirklich Stimmen sichern?

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Rückschlag für Macron: Frankreichs linke Parteien schließen sich vor Wahl zusammen

Die Parteien wollen mit dem Bündnis „Front populaire“ die Kräfte bündeln.

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Start-up für künstliche Intelligenz: Open AI engagiert ehemaligen NSA-Chef

Der Chat-GPT-Entwickler holt den pensionierten US-General Paul Nakasone in seinen Vorstand. Der Ex-Leiter des größten US-Auslandsgeheimdienstes NSA geht damit zu einem umstrittenen Unternehmen.

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Hacker-Attacke: Cyber-Angriff betrifft Daten von CDU-Chef Merz

Die Attacke auf die digitalen Netze der CDU war bereits Anfang des Monats bekannt geworden. Nun sagt eine Sprecherin, dass dabei „Daten aus einem Kalender des Parteivorsitzenden abgeflossen“ seien.

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Junge Wähler: Alles, nur nicht die Ampel

Von: Von Benedikt Peters, Kathrin Müller-Lancé

Bei der Europawahl haben die Jungen die Grünen abgestraft und sich Kleinparteien und der AfD zugewendet. Aber warum eigentlich? Nachgefragt bei Wählern unter 25.

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Sudan: Die Vergessenen von El Fasher

Der Krieg im Sudan hat die größte Vertreibungskatastrophe der Welt ausgelöst. Aber was, wenn Zivilisten der Gewalt gar nicht mehr entfliehen können? Über Menschen in der belagerten Stadt El Fasher, die mehr ertragen, als sie ertragen können. 

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CDU und Sahra Wagenknecht: Gretchenfrage BSW

Von: Von Robert Roßmann, Berlin

Die CDU debattiert über den Umgang mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Ist eine Koalition denkbar? Eine Studie über BSW-Anhänger liefert aufschlussreiche Argumente.

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„Gehaltsaffäre“ in Niedersachsen: Die 8187-Euro-Frage

Von: Von Ulrike Nimz, Hannover

Zahlt der Ministerpräsident seiner Büroleiterin zu viel – oder macht die Opposition bloß Theater? Dazu hat Stephan Weil jetzt selbst im Untersuchungsausschuss ausgesagt.

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USA: Supreme Court hält Zugang zu Abtreibungspille aufrecht

Mit einer Klage gegen die Arzneimittelbehörde wollten Abtreibungsgegner die Zulassung der Pille Mifepriston anfechten. Doch ihnen steht keine Klagebefugnis zu, wie das oberste Gericht des Landes nun geurteilt hat.

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AfD: Krah sucht den Machtkampf

Der geschasste AfD-Spitzenkandidat stellt sich offen gegen die Parteiführung, die sich mit dem rechten Rassemblement National aus Frankreich versöhnen will. Dieser lehnt eine Zusammenarbeit vorerst ab.

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Ampel-Koalition: Feiern, bis der Merz kommt

Nach der desaströsen Europawahl müsste die Ampel eigentlich mal tief in sich gehen. Tut sie aber nicht. Es wird gefeiert – und Scholz ist ganz bei sich. Von einem Bündnis, das offenbar nicht mehr mitbekommt, was eigentlich los ist.

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Vor der EM: Angstgegner Deutsche Bahn

Von: Von Vivien Timmler, Berlin

Die EM hat noch nicht einmal angefangen und schon spotten Fans, Berichterstatter und selbst Spieler über die Deutsche Bahn. Wo soll das noch hinführen?

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Westjordanland: Wo Steuergeld in Nahost versickert

Von: Von Peter Münch, Nablus/Salfit

Mit vielen Millionen Euro finanziert die Bundesregierung unter anderem Kläranlagen in den Palästinensergebieten. Doch radikale israelische Siedler stören immer wieder den Betrieb. Ein Besuch in Nablus und Salfit.

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Südafrika nach der Wahl: Der erschöpfte Geist von 1994

Von: Von Paul Munzinger

Cyril Ramaphosa hat den African National Congress zum schlechtesten Wahlergebnis seiner Geschichte geführt. Doch er will Präsident Südafrikas bleiben – an der Spitze einer Regierung, wie sie einst Nelson Mandela anführte.

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Neuwahlen in Frankreich: „Macron ist nicht der Retter Europas, sondern dessen Zerstörer“

Von: Interview von Alex Rühle

Der Soziologe Didier Eribon gibt dem französischen Präsidenten eine Mitschuld am Aufstieg der Rechtspopulisten – mit Auswirkungen über Frankreich hinaus. Mit seiner Entscheidung für Neuwahlen richte Macron ein „irrsinniges Chaos“ an.

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SZ-Podcast „Auf den Punkt“: G-7-Gipfel in Italien: Die zwei Gesichter der Gastgeberin Meloni

Von: Von Marc Beise, Johannes Korsche

Außenpolitisch gibt sich Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zahm, innenpolitisch baut sie das Land um. Aber stört das den Gipfel?

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Baden-Württemberg: Unruhe im grünen Paradies

Von: Von Max Ferstl, Roland Muschel, Stuttgart

Für die Grünen war Baden-Württemberg seit Jahren ein Land des Triumphs. Nun stürzten sie hier bei der Europawahl genauso heftig ab wie andernorts. Kann Hoffnungsträger Cem Özdemir den Negativtrend brechen?

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Austragungsorte: Völlig losgelöst

Plastikrasen vor dem Brandenburger Tor, Peter Schilling in der Straßenbahn: Die Fußball-EM ist nicht nur ein sportliches Turnier, sie soll auch ein gesellschaftliches Ereignis werden. Was davon schon zu spüren ist.

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Griechenland: „Ich will, dass das aufhört“

Von: Von Dunja Ramadan, Tobias Zick

Etwa 750 Menschen waren an Bord, als vor einem Jahr der Fischkutter „Adriana“ vor der Hafenstadt Pylos sank. Nur 104 überlebten. Einige leben heute in Deutschland, kämpfen mit ihrem Trauma – und verklagen die griechische Küstenwache.

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Ampelkoalition: Lindner denkt über Nachtragshaushalt nach

Von: Von Claus Hulverscheidt, Berlin

Die Einnahmen des Bundes schwächeln, die Ausgaben steigen. Der Finanzminister erwägt Gegenmaßnahmen, lässt jedoch zugleich dementieren, dass er eigentlich etwas anderes im Schilde führt.

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Viktor Orbán: Europas Outlaw wettert gegen Brüssel

Von: Von Josef Kelnberger, Brüssel

Der Europäische Gerichtshof verhängt außergewöhnlich drastische Strafen gegen Ungarn, weil es die Rechte von Migranten missachte. Orbán schimpft über „Brüsseler Bürokraten“ – und will nicht zahlen.

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Diplomatie: Putins Geld soll der Ukraine helfen

Bei ihrem Gipfel in Italien planen die sieben größten demokratischen Industrienationen 50 Milliarden Dollar für das angegriffene Land. Finanziert wird das Darlehen durch Zinserträge auf eingefrorenes russisches Vermögen. Dies soll einen dauerhaften Geldfluss garantieren – unabhängig davon, wie die US-Präsidentschaftswahl ausgeht.

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Abschiebungen: Wüst fordert Verhandlungen mit Taliban

Nach dem Polizistenmord in Mannheim durch einen Afghanen möchte der NRW-Ministerpräsident Abschiebungen in das Land möglich machen.

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Verdacht der Bestechlichkeit und Geldwäsche: Zweite Durchsuchung bei Bystron

Von: Von Markus Balser, Jörg Schmitt, Berlin

Innerhalb weniger Tage werden Ermittler erneut beim AfD-Abgeordneten Petr Bystron vorstellig. Und nicht nur bei ihm. Die Fahnder stehen unter Zeitdruck.

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Glosse: Das Streiflicht

In unserer glanzlosen Zeit haben es die schillernden Figuren schwer. Aber was, bitte, wäre unsere Welt ohne die Diven?

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Gaza-Krieg: Scheitern wie in einer Zeitschleife

Von: Von Bernd Dörries, Kairo

Schon wieder stößt ein Friedensplan für Gaza auf Ablehnung – dabei gab es doch positive Signale. Warum kämpfen die Hamas und Israels Präsident Netanjahu lieber weiter, als die Waffen ruhen zu lassen?

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Ukraine: EU-Länder kritisieren Moskaus „Freunde“ in Berlin

Von: Von Hubert Wetzel, Brüssel

Zum großen Ärger vieler Europäer blockiert derzeit Deutschland – nicht Ungarn – die Verschärfung der Russland-Sanktionen. Die Bedenken der Bundesregierung überzeugen niemanden.

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Iran: Damit sich’s nach Wahl anfühlt, nehme man: einen Reformer

Von: Von Raphael Geiger

Drei Ultrakonservative, einen pragmatischen Ultrakonservativen, einen traditionellen Konservativen – und Masoud Pezeshkian hat das Regime zur Präsidentenwahl zugelassen. Über einen Kandidaten, der nicht zu viel versprechen darf.

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