Das erstinstanzliche Urteil gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist gefallen: Er soll 13.000 Euro Strafe zahlen, weil er „Alles für Deutschland“ gesagt hatte. Aller Voraussicht nach geht es nun zur Revision vor den Bundesgerichtshof. Auf X hat der Meinungsstreit zum Urteil begonnen.
US-Präsident Joe Biden und sein Rivale Donald Trump wollen vor der Präsidentschaftswahl im November in zwei Fernsehdebatten gegeneinander antreten. Trump nahm Bidens Herausforderung zu den TV-Duellen an. Er sei dazu „bereit und willens“, erklärte er.
Der slowakische Regierungschef Robert Fico ist angeschossen worden und liegt im Krankenhaus. Der Angreifer wurde festgenommen. Die genauen Hintergründe sind noch unklar.
Der Deutscher schloss Verträge mit einem Schweizer über den Kauf von 1.400 Teakbäumen in Costa Rica. Der Käufer darf den Kauf widerrufen und bekommt sein Geld zurück. Das beschloss der Bundesgerichtshof.
Am Mittwoch hat das Bundeskabinett der geplanten Krankenhausreform von Minister Lauterbach zugestimmt. Dieser lobt das Projekt als „Revolution“ für das Gesundheitswesen. Die Länder stellen sich quer und wollen den Vermittlungsausschuss anrufen.
Mehr als 40 Mal haben sich Mitglieder der Ampelregierung seit ihrem Amtsantritt mit Richtern der deutschen Höchstgerichte getroffen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Experten streiten über die Angemessenheit solcher Termine.
Es klingt wie ein Gangsterfilm: Vermummte Gestalten attackieren einen Gefangenentransport, erschießen zwei Beamte und befreien den Häftling. Nun sucht Frankreich die Täter.
In der Slowakei ist Premierminister Robert Fico nach einer Regierungssitzung in der Provinz angeschossen worden. Er befindet sich in einem Krankenhaus, sein Zustand ist kritisch. Als Tatverdächtiger verhaftet wurde ein 60-jähriger Schriftsteller, der durch wirre politische Aussagen auffiel.
Donald Trumps Schweigegeldprozess steht und fällt mit der Glaubwürdigkeit des Kronzeugen Michael Cohen. Die Verteidigung wird am Donnerstag das Kreuzverhör fortsetzen.
Dieben von Smartphones geht es nicht nur um das Gerät an sich. Sie wollen an die Daten ihrer Opfer herankommen. Google zieht nun mehrere Sicherheitsmauern gegen diese Missbrauchsoption ein.
Vize-Weltmeister Deutschland hat mit der besten WM-Leistung bisher die perfekte Reaktion auf die Pleiten gegen die USA und Schweden gezeigt. Gegen Lettland gibt es einen Kantersieg.
Chopin Klavierzyklus der „24 Préludes“ ist eines seiner Meisterwerke. Daraus hier zu hören das Prélude in h-Moll, Nr. 6 – er verstand sie als Fantasien. Aus der Reihe Epoch Times Musik, für Liebhaber klassischer Musik.
Die Staatsgründung Israels war 1948 für Hunderttausende Palästinenser mit Vertreibung und dem Verlust von Heimat verbunden. An den „Tag der Katastrophe“ (Nakba) erinnerten sie heute.
Der Haushaltsausschuss hat für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long Covid 52 Millionen Euro freigegeben. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Haushaltskreise.
Nach Abschluss der Verhandlungen in Genf glauben Diplomaten nicht mehr an einen Konsens in diesem Jahr. EU und USA haben einen Plan B vorbereitet. Der britische Brexit-Partei-Gründer Nigel Farage fordert den Austritt seines Landes aus der WHO und eine Neuorganisation.
Auch wenn es noch keine Details zum Gesundheitszustand von Robert Fico gibt, scheint er wieder bei Bewusstsein zu sein. Der Regierungschef war gestern mit fünf Schüssen angeschossen wurden. Innenminister Estok spricht von einem „klar politischen Motiv“ des Täters.
Niedersachsens Schüler sollen nach Plänen des Kultusministeriums bis 2027 digitale Identifikationsnummern erhalten. Damit soll dann der Bildungsweg getrackt und Schulabbrüche verhindert werden. Über eine bundesweite Schüler-ID wird ebenfalls nachgedacht.
Der Sohn des US-Präsidenten ist wegen Steuerdelikten angeklagt. Hunter Biden bestreitet die Vorwürfe gegen ihn. Nun setzt er alles daran, dass das Verfahren vorläufig ausgesetzt wird.
In Neukaledonien gibt es schwere Unruhen. Nun hat Paris in seinem Überseegebiet den Ausnahmezustand verhängt. Der Flughafen La Tontoura bleibt geschlossen, Tankstellen gehen das Benzin aus, Nahrungsmittel werden teilweise rationiert.
Später Frost hat in vielen Regionen Deutschlands Weinreben beschädigt. Experten schätzen Schäden in Millionenhöhe. Was bedeutet das nun für Weinliebhaber?
Sechs Monate nach der Wahl steht die Koalition in den Niederlanden: Wilders' PVV, Bauernpartei BBB, liberale VVD und die neuen Anti-Korruptionspartei NSC. Wer neuer Regierungschef wird, ist noch unklar.
Die Union sieht den Verdacht gegen Mitarbeiter des Habeck-Ministeriums, Unterlagen zur Verlängerung der KKW-Laufzeiten manipuliert zu haben, weiterhin als möglich an. Schon bald könnte es dazu einen Untersuchungsausschuss geben.
Maulwürfe leben unter der Erde, Igel sind nachtaktiv. Mehr über sie herauszufinden, ist gar nicht so leicht. Forscher setzen auf die Mithilfe von Bürgern.
Ein Brand in Düsseldorf-Flingern führte in der Nacht zu einem großen Einsatz der Rettungsdienste. Zunächst brannte der Kiosk, dann das Wohnhaus. Die Brandursache war zunächst unklar.
Kaputte Straßen, bröckelnde Brücken, gesperrte Bahngleise: Wie soll der Sanierungsstau in der Infrastruktur bezahlt werden? Ökonom Clemens Fuest spricht sich für ein „Sondervermögen Investitionen“ aus. Die Schuldenbremse soll bleiben.
Im Jahr 2019 entließ ein Labor in Kanada zwei chinesische Forscher wegen Spionageverdachts. Nun hat einer ihrer früheren Mitarbeiter, der auch Verbindungen zu Chinas Armee hat, ein Ebola-ähnliches Virus entwickelt. Dieses entstand unter niedrigeren Sicherheitsstandards – und war für Hamster tödlich.
NRW hat die als antisemitisch eingestufte Gruppierung „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Die Polizei durchsuchte am Donnerstagmorgen vier Objekte in Duisburg, die mit der Gruppierung in Verbindung stehen.
Ayrton Senna war eine der größten Formel-1-Persönlichkeiten. Der Brasilianer starb 1994 in Imola tragisch. Sebastian Vettel ruft 30 Jahre später das Motto aus: „Forever Senna“.
In den Niederlanden plant eine Stadt Bußgelder von 1.000 Euro – für Abfall. Maskierte Räuber plündern Naturschutzgebiete. Und starb Ludwig van Beethoven tatsächlich an einer Bleivergiftung? Ein unvollständiger Rückblick auf Meldungen der Woche in Kurznachrichten. (Teil 3)
Die flotte Bahnfahrt durch den Kanaltunnel und mit den Eurostar-Zügen von Paris Richtung Köln und Amsterdam nutzen viele Menschen. Tendenz steigend. Deswegen will das Bahnunternehmen in neue Züge investieren.
In einem Gastkommentar spricht der ehemalige Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt unter anderem über unterschiedliche Kosten – aus Sicht der Politik und aus Sicht der Stromkunden – von Wind- und Solarstrom sowie die unterschiedlichen Strompreise in Deutschland und Frankreich.
Der Bundestag hat die Immunität eines AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl 2024 für Durchsuchungen aufgehoben. Es geht um „Objekte in Berlin und Bayern sowie auf Mallorca“.
„Hit and Run“: kleinere Gruppen von Terroristen schlagen aus dem Hinterhalt zu. Danach verschwinden sie schnell wieder in unterirdischen Tunneln. Solange die Hamas die Kontrolle über das zivile Leben in Gaza bewahrt, kann sie sich wieder neu aufbauen und erstarken, so Verteidigungsminister Galant.
Der EU will die neue niederländische Regierung ein „konstruktiver Partner“ bleiben. Auch die Ukraine soll weiterhin unterstütz werden. Doch bei der Asylpolitik werde sich einiges ändern. Notfalls werde mit Gewalt abgeschoben.
Brandenburg stellt als erstes deutsches Bundesland zwei alte Windkraftanlagen unter Denkmalschutz. Kritiker werfen der Besitzerin vor, dass sie damit hohe Entsorgungskosten sparen wollte. Ist dieses Szenario auch in anderen Bundesländern denkbar?
257 Quadratkilometer hat Russland nach AFP-Berechnungen in den vergangenen sechs Tagen eingenommen. Die ukrainische Armee erklärte, sie hätte den russischen Vormarsch teilweise gestoppt.
In einem Gastkommentar spricht der ehemalige Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt unter anderem über unterschiedliche Kosten – aus Sicht der Politik und aus Sicht der Stromkunden – von Wind- und Solarstrom sowie die unterschiedlichen Strompreise in Deutschland und Frankreich.
Nur „Liebe und Mühe“: Ein Stern des Restaurantführers Guide Michelin geht an eine Imbissbude in Mexiko-Stadt. Er zeichnet hauchdünnes Rinderfilet mit einer perfekten Maistortilla aus. Es gibt nur Stehplätze. Was ist das Geheimnis?
Würde ein Eingreifen der französischen Armee in der Ukraine Russlands Vormarsch stoppen? Emmanuel Macron hat wiederholt bekräftigt, dass er eine Entsendung westlicher Bodentruppen nicht ausschließt. Der frühere französische Spionagechef Christophe Gomart hat einen anderen Vorschlag, um den Trend umzukehren.
Gefährden Facebook und Instagram Jugendliche und Kinder? Die EU-Kommission will das untersuchen und geht gegen den US-Konzern Meta vor. Es drohen empfindliche Strafen.
Im Jahr 2019 entließ ein Labor in Kanada zwei chinesische Forscher wegen Spionageverdachts. Nun hat einer ihrer früheren Mitarbeiter, der auch Verbindungen zu Chinas Armee hat, ein Ebola-ähnliches Virus entwickelt. Dieses entstand unter niedrigeren Sicherheitsstandards – und war für Hamster tödlich.
In einer neuen Studie der Cleveland Clinic wurde ein erhöhtes COVID-19-Infektionsrisiko bei Personen festgestellt, die mehrere Impfdosen erhalten hatten. Die Ergebnisse zeigten im Untersuchungszeitrum ab Ende 2023 ein steigendes Risiko bei steigender Dosiszahl vor allem bei jenen, die die nicht angepassten Impfstoffe erhalten haben.
Der Streit um die Erweiterungspläne von Tesla in Grünheide geht in eine wichtige Phase. Die Gemeinde steht vor einer entscheidenden Abstimmung – geschützt von Polizisten. Tesla-Gegner protestieren.
Der Premierminister der Slowakei, Robert Fico, wird den am Mittwoch auf ihn verübten Mordanschlag überleben. Er hat die Not-OP offenbar gut überstanden. Unterdessen wirft die schillernde Persönlichkeit des Tatverdächtigen Rätsel über die Hintergründe der Tat auf.
Beim EM-Kader orientiert sich Bundestrainer Nagelsmann ganz an dem radikalen Kurs, den er vor den März-Länderspielen eingeschlagen hat. Nur Sané, Schlotterbeck und Torwart Nübel kommen neu hinzu.
„Ich würde evakuieren“ – dieser Satz ging in der letzten Woche durch die Medien. Doch wie steht es um die Sicherheit der Menschen rund um die Campi Flegrei, ein Gebiet mit hoher vulkanischer Aktivität in Kampanien, Italien. Steht der erwartete Ausbruch des Supervulkans kurz bevor?
Wer durch Deutschland fährt, hat immer mal wieder eine schlechte Mobilfunk-Verbindung. Nach dem Willen einer Bundesbehörde soll sich das ändern. Aber ist ein neues Ausbauziel überhaupt machbar?
Seit Beginn des Jahres findet eine NATO-Großübung in Europa statt – das größte Manöver seit 1991. Doch wie kriegstauglich ist die Bundeswehr? Verteidigungsminister Pistorius steht unter Druck.
Mit der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz und Big Data sind auch die Möglichkeiten, Wahlen zu beeinflussen, gewachsen. Das kommunistische China schöpft diese mittlerweile voll aus, warnt die US-amerikanische Geheimdienstchefin.
Schweizer Forscher haben ein Gel aus Proteinen entwickelt, das Alkohol im Magen-Darm-Trakt abbaut. Durch Umgehung schädlicher Zwischenprodukte in der Leber soll es dem Körper weniger schaden.
Dr. Robert Redfield warnt vor den Gefahren der Gain-of-Function-Forschung, die danach strebt Viren noch ansteckender zu gestalten. Der ehemalige Direktor der Centers for Disease Control and Prevention (CDC) in den USA, das in Deutschland etwa dem Robert Koch-Institut (RKI) entspricht, warnt: Wissenschaftler, die daran arbeiten, das Vogelgrippevirus infektiöser zu machen, würden die nächste „große Pandemie“ auslösen.
Der Netzausbau kostet viele hundert Milliarden Euro. Der Netzbetreiber Tennet hätte sein deutsches Stromnetz deswegen gern an den Bund verkauft, um an nötiges Kapital zu kommen – doch dazu kommt es nicht.
Bei einem verheerenden Brand in einem Düsseldorfer Kiosk sind drei Menschen gestorben, weitere wurden teils schwer verletzt. Die Ermittlungen zur Brandursache laufen in alle Richtungen.
Pistorius zeigte sich laut Medienberichten verärgert über Scholz's Abfuhr Mehraufwendungen für die Verteidigung als Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von der Schuldenbremse auszunehmen.
Cyberkriminelle werden immer erfinderischer, um sich Zugang zu Bankkonten zu verschaffen. Betrügerische Mails und echte Nachrichten der Bank sind oft kaum zu unterscheiden.
Vorwürfe gegen den chinesischen Onlinehändler Temu gibt es schon länger – auch hierzulande. Warum Verbraucherschützer in Europa nun Beschwerde einreichen – und wie die Situation in Deutschland ist.
Nach der aktuellen Steuerschätzung werden Bund, Länder und Kommunen sowohl 2024 als auch 2025 mit weniger Geld auskommen müssen als noch im Herbst geschätzt. Finanzminister Lindner sieht die „Wachstumsschwäche der Wirtschaft“ als das Hauptproblem.
Nach der aktuellen Steuerschätzung werden Bund, Länder und Kommunen sowohl 2024 als auch 2025 mit weniger Geld auskommen müssen als noch im Herbst geschätzt. Finanzminister Lindner sieht die „Wachstumsschwäche der Wirtschaft“ als das Hauptproblem.
Der große Sonnensturm vom Wochenende hat Funktionsstörungen bei Satelliten verursacht. Unterdessen gab es eine noch größere Eruption – und das derzeitige Aktivitätsmaximum unseres Zentralsterns wird noch anhalten.
Ein 43-jähriger Spanier soll am Mittwoch wahllos auf Passanten eingestochen haben. Die sechs Opfer befinden sich außer Lebensgefahr. Nun wurden erste Informationen zu dem Mann bekannt.
Am Freitag kann es in der Südwesthälfte Deutschlands Unwetter und Starkregen geben, im Norden und Nordosten scheint hingegen die Sonne. Und wie wird das Wetter an Pfingsten?
Plötzlich musste Haydn für ein Orchester aus vierzig Geigen, zehn Kontrabässen und -bläsern komponieren. Das war er nicht gewohnt. Doch seine Pariser Sinfonien – hier zu hören – wurden in Paris bei der Uraufführung begeistert begrüßt. Aus der Reihe Epoch Times Musik, für Liebhaber klassischer Musik.
Der einst so stolze Europarat ist zu seinem Jubiläum angeschlagen: Krisen, wo man hinsieht – und Mitglieder, die mit Austritt drohen. Doch abschreiben sollte man die große Schwester der EU noch nicht.
Elf Gemeindevertreter haben über die Tesla-Fabrik entschieden. Unter Polizeischutz stimmten sie für den Ausbau – und Teslas Güterbahnhof. Dafür musste Tesla auf geplante soziale Projekte verzichten.
Die Deutsche Umwelthilfe fährt erneut einen Sieg ein: Ein Gericht hat die Bundesregierung dazu verurteilt, effektivere Schritte zum Klimaschutz zu unternehmen. Das bislang Geplante sei unzureichend.
Englische Forscher haben einen Blick in 20 Kilometer Tiefe geworfen und verschiedene Auslöser für Vulkanausbrüche, ihrer Explosivität und Häufigkeit erkannt.
Robert Ficos Zustand bleibt ernst. Die Frage stellt sich, wer das Land in Abwesenheit des schwer verletzten Ministerpräsidenten regieren wird. Gegen den mutmaßlichen Attentäter wird wegen Mordversuchs ermittelt.
Ein hoher Anschaffungspreis und eine lückenhafte Infrastruktur sind nur zwei Probleme im Prozess der Elektrifizierung der Lkw-Flotte. Ein Bericht aus den USA deckt nun auf, wie teuer es wirklich für die Branche, den Steuerzahlern und die Wirtschaft werden könnte.
Die Bundesärztekammer stellt sich offen gegen die Darstellung der Expertenkommission, welche weiterhin bei Geschlechtsdysphorie eine Behandlung mit Pubertätsblockern für angemessen hält. Mit dieser Ansicht des Expertengremiums steht Deutschland ziemlich allein da.
Ein hoher Anschaffungspreis und eine lückenhafte Infrastruktur sind nur zwei Probleme im Prozess der Elektrifizierung der Lkw-Flotte. Ein Bericht aus den USA deckt nun auf, wie teuer es wirklich für die Branche, den Steuerzahlern und die Wirtschaft werden könnte.
In den USA ist ein 14-Jähriger nach dem Verzehr eines extrem scharfen Mais-Chips bei einer Mutprobe gestorben. Laut dem Autopsie-Bericht starb er an einem Herzstillstand infolge des Konsums von Capsaicin. Dieser Stoff ist etwa in Chili enthalten.
Streit, ein fliegender Aschenbecher aus Glas, eine Kopfplatzwunde, Krankenhaus. Erneut ist ein Politiker angegriffen wurden. Der Täter ordnet sich dem linken Spektrum zu.
Innerhalb eines Tages hebt der Bundestag die Immunität von gleich zwei AfD-Parlamentariern auf. Die Fälle sind unterschiedlich. Beide halten das Vorgehen für politisch motiviert – so kurz vor der Europawahl.
Bei den Krankenhäusern ist er unbeliebt, der Klinik-Transparenz-Atlas. Ihnen droht mehr Bürokratie und Dokumentationsaufwand. Gesundheitsminister Lauterbach stellt heute offiziell den Atlas vor und schaltet ihn frei.
In Peking empfing Machthaber Xi Jinping den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem roten Teppich. Beide Länder beschworen ihre Partnerschaft, die enger als je zuvor sei. Dabei ist es vor allem Chinas Regime, das geopolitisch von der Beziehung profitiert. Eine Analyse.
Die A4 bei Dresden, die A73, A71, A7, A33 – überall werden Autobahnprojekte verschoben, gekürzt oder aufgehoben. Der Regierung fehlt das Geld. Oder wie die Bauindustrie sagt: Der Staat fällt als Investor und Stütze der Branche aus.
85 von 100 Solaranlagen stammen aus China, noch höher ist der Anteil bei tragbaren Computern. Insgesamt sind die Importe aus China auf 60 Milliarden Euro gesunken. Doch was importiert China aus Deutschland?
Mit dem Verbot des Hamas-verherrlichenden Vereins „Palästina Solidarität Duisburg“ sieht NRW-Innenminister Reul „das richtige Zeichen zur richtigen Zeit“ gesetzt. Damit dürfte auch der Druck auf Gruppierungen wie „Muslim Interaktiv“ steigen. Allerdings könnte das linksextreme „Netzwerk Kufiya“ zum Auffangnetz werden.
Im Jahr 2022 starben zwei junge Männer kurz nach einer Corona-Impfung. Die untersuchenden Pathologen diagnostizierten eine impfbedingte Herzmuskelentzündung. Daraufhin kam es zu einer Kette von Ereignissen in der US-Seuchenschutzbehörde CDC, die das Fazit der Pathologen zu widerlegen suchte.
In Peking empfing Machthaber Xi Jinping den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem roten Teppich. Beide Länder beschworen ihre Partnerschaft, die enger als je zuvor sei. Dabei ist es vor allem Chinas Regime, das geopolitisch von der Beziehung profitiert. Eine Analyse.
Spanien gehört zu den schärfsten Kritikern in Europa am israelischen Vorgehen im Gazastreifen – und verweigerte einem Schiff die Einfahrt in einen Hafen. Israel muss sich heute in Den Haag vor dem Internationalen Gerichtshof erklären. Derweil
Deutschland wird kein Mit-Ausrichter der WM der Frauen 2027. Die gemeinsame Bewerbung mit den Partnerländern Belgien und den Niederlanden scheitert beim FIFA-Kongress.
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