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☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Corona-Untersuchungsausschuss kommt

Ein gewohntes Bild in der Corona-Pandemie: Ein positiver Coronatest.

Der Hessische Landtag wird einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik einsetzen. Darauf haben sich CDU, SPD, Grünen und FDP geeinigt. Juristen halten die Vorlage der AfD zum Thema für verfassungwidirg.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Verfassungsschutz alarmiert - Islamisten nehmen Deutschland ins Visier

Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang stellten am Dienstag den neuen Verfassungsschutz-Bericht vor. Der Verfassungsschutz hat seinen neuen Bericht veröffentlicht. Top-Thema: Islamismus.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Mehr Stimmen als Kandidaten - AfD lässt mehr als 50 Mandate verfallen

Nach Wahl im Osten: AfD lässt mehr als 50 Mandate verfallen Die AfD kann in vielen Kommunalparlamenten im Osten nicht alle Plätze besetzen. 
Foto: Christian Spreitz

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

Erfolg der „Säulenheiligen“ vom Bündnis Sahra Wagenknecht nur mit Emotionen zu erklären

Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Linke) kann sich nicht erklären, warum 21 Prozent der Thüringer das Bündnis Sahra Wagenknecht wählen würden. „Sie kandidiert gar nicht“, so Ramelow. Er habe das „Gefühl, dass man eine Emotion wählt“.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

150.000 Euro Schaden nach Besetzung der Humboldt Uni

Von: Jette Moche
Großflächige Schmierereien und Sachbeschädigung: Nach der Besetzung der HU durch propalästinensische Aktivisten im Mai ist ein Schaden von rund 150.000 Euro entstanden. Schadenersatz konnte die Uni aber bisher nicht geltend machen.

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung - Politik

Glosse: Das Streiflicht

Mag sein, dass die Politik an den Stammtischen nicht sehr gut wegkommt. Die CSU ficht das nicht an, weil sie für alles eine Lösung hat: Sie richtet einfach selbst einen ein.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Klare Kante und Führung sind gefragt

Problemlösungsbehörde? Dienstgebäude des Bundesamtes in Berlin

Die Ergebnisse der jüngsten Wahlen sollten die Parteien der Mitte als Arbeitsauftrag verstehen. Die Themen, die die Menschen interessieren, müssen in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden. Ein Gastbeitrag.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Umfrage vor Landtagswahl: BSW in Thüringen bei über 20 Prozent

BSW-Vorsitzende Wagenknecht (Mitte) mit den thüringer Parteichefs Katja Wolf und Steffen Schütz auf dem Landesparteitag Anfang Juni

Würde am Sonntag in Thüringen gewählt, kämen BSW und AfD zusammen fast auf die Hälfte der Stimmen. Eine Regierungsbildung wäre fast nur noch mit der Partei von Sahra Wagenknecht möglich.

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung - Politik

Krieg in der Ukraine: Kiews neue Strategie stellt Putin vor Probleme

Von: Von Sebastian Gierke

Bevor die Ukraine ihre ersten „F-16“-Kampfjets erhält, beschießt sie verstärkt die russische Flugabwehr – als Vorbereitung für mehr Gegenwehr im Luftkrieg. Dass Moskau nervös ist, zeigt sich schon jetzt auf der Krim.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

BSW legt massiv zu – CDU macht Boden auf AfD gut

Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen sieht eine Umfrage die AfD auf Platz eins vor der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Klare Kante und Führung sind gefragt

Problemlösungsbehörde? Dienstgebäude des Bundesamtes in Berlin

Die Ergebnisse der jüngsten Wahlen sollten die Parteien der Mitte als Arbeitsauftrag verstehen. Die Themen, die die Menschen interessieren, müssen in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden. Ein Gastbeitrag.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Klare Kante und Führung sind gefragt

Problemlösungsbehörde? Dienstgebäude des Bundesamtes in Berlin

Die Ergebnisse der jüngsten Wahlen sollten die Parteien der Mitte als Arbeitsauftrag verstehen. Die Themen, die die Menschen interessieren, müssen in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden. Ein Gastbeitrag

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Attacken auf russisches Gebiet: Wie westliche Waffen der Ukraine helfen

Ein Mehrfachraketenwerfer HIMARS während eines Kampftrainings in der Hochwüste des Yakima Training Center in Washington. (Symbolbild)

Nach der Erlaubnis der Verbündeten greift Kiew mit westlichen Waffen Ziele hinter der Grenze an. Das bringt wichtige Vorteile, aber die Ukraine ist in ihren Angriffen nach wie vor eingeschränkt.

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

RTL/ntv Trendbarometer: Die ganze Ampelregierung rutscht ab

Kurz nach der Schlappe bei der Europawahl sinkt die Ampelregierung auch im Trendbarometer weiter nach unten, die SPD fällt wieder hinter die AfD zurück. Wagenknechts BSW hingegen arbeitet sich kontinuierlich nach oben und überholt die FDP.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

„Den Russen geht es in erster Linie um Waffen von Nordkorea“

Russland und Nordkorea wollen bei einem Besuch von Präsident Wladimir Putin in Pjöngjang einen Vertrag über eine umfassende Zusammenarbeit schließen. Ein Vertragsentwurf sei gebilligt worden. WELT-Korrespondent Christoph Wanner berichtet.

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

Vorgesetzte ignorierten Berichte: Israels Militärgeheimdienst soll vor Hamas-Angriff gewarnt haben

Das Hamas-Massaker vom 7. Oktober ist eine der größten Tragödien Israels. Nach wie vor wird diskutiert, wie es zu dem Angriff mit 1200 Toten kommen konnte. Ein TV-Bericht dürfte die Debatte befeuern. Demnach warnte ein Geheimdienst im Vorfeld vor Plänen der Hamas.

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung - Politik

Parteien: Der Juso-Chef Kühnert hätte das dem SPD-Generalsekretär Kühnert nie durchgehen lassen

Von: Von Georg Ismar

Er hat eine steile Karriere hingelegt – und nun der Partei ein historisch schlechtes Wahlergebnis beschert. Gleichwohl: Fragen nach einem Rücktritt empfindet er als ehrenrührig.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

Aktivistin Engelhorn lässt 25 Millionen Euro ihres Erbes verteilen

Am Dienstag hat der von Marlene Engelhorn eingesetzte Bürgerrat entschieden, an wen die 25 Millionen Euro ihres Erbes verteilt werden. Die 31-Jährige behält nach eigenen Worten für sich selbst noch einen Betrag, der ihr den Übergang in das Berufsleben erleichtern soll.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Experte zu Beleidigung - „Blödbock“ und „Hadreck“ gehen Staatsschutz nix an

Baerbock- und Habeck-Beleidigung: Experte kritisiert Staatsschutz-Einmischung Weil sich der Staatsschutz einmischte, kassierte Björn Otto (46) einen Strafbefehl.
Foto: Britta Pedersen/dpa

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

Moskau-Berlin in fünf Minuten: NATO-General fordert Antwort auf moderne Hyperschallwaffen

Auf bis zu zwanzigfache Schallgeschwindigkeit bringen es moderne Hyperschallwaffen. Sie sind zudem sehr schwer zu orten. Das macht eine Verteidigung sehr schwierig. Auf einer Fachtagung fordern Experten, darauf einen stärkeren Fokus zu legen.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Brisant für Merz - Unions-Kapitäne beschließen Anti-Grünen-Pakt

Demonstrieren Einigkeit in Cottbus: Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann und Baden-Württemberg-CDU-Chef Manuel Hagel – der Chef der Tagung Brisant: Unionsfraktionschefs wollen Koalitionspartner im Bund mit bestimmen!
Foto: Jens Büttner/dpa

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung - Politik

Europäische Union: Estlands „Frontfrau“ vor dem Absprung nach Brüssel

Von: Von Matthias Kolb

Estlands Premierministerin Kaja Kallas ist die Favoritin für das Amt der EU-Außenbeauftragten. Die Liberale wirbt für Härte gegen Russland, bei den Kollegen und Medien ist sie beliebt. Zu Hause aber hat sie enorm an Unterstützung verloren.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Es geht um Milliarden - Brisante Geld-Liste mischt Ampel-Spitze auf

Müssen sich auf einen Haushalt einigen: Robert Habeck (54, Grüne), Olaf Scholz (65, SPD), Christian Lindner (45, FDP, v.l.) Festgefahrener Ampel-Streit um den Etat für 2025. Jetzt sorgt eine Liste für noch mehr Zündstoff.
Foto: Michael Kappeler/dpa

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

„Gewaltbereite Linksextremisten versuchen Klimabewegung für ihre Zwecke zu kapern“

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht die Sicherheitslage in Deutschland durch Extremisten stark bedroht. Droht Deutschland mit dem zunehmenden Klimaaktivismus ein weiteres linksextremistisches Problem?

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

„Höcke ist keine Gefahr. Selbst Sylt ist keine Gefahr“

Innenministerin Nancy Faeser und der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, stellen den Verfassungsschutzbericht 2023 vor. „Wir haben viele junge Muslime im Land, bei dem ein Teil fundamental islamisch denkt“, sagt Buchautor Thilo Sarrazin im Interview mit WELT TV.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

„Die Migrationspolitik findet zu großen Teilen im illegalen Bereich statt“

„Die Klimaziele müssen erreicht werden, aber wie wir sie erreichen, das muss neu organisiert werden“, sagt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Und die Migrationspolitik finde „zu großen Teilen im illegalen Bereich statt“.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

Weißes Haus nennt Biden-Videos der Republikaner „billige Fakes“

Von: Leonhard Landes
Wie steht es um Joe Biden? Die Republikaner verbreiten Videos, in denen der 81-jährige US-Präsident desorientiert wirkt. Das Weiße Haus bezeichnet die Aufnahmen dagegen als irreführend geschnitten und manipuliert.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

„Wo die Menschen herkommen, die bei uns unter Armut leiden, ist zweitrangig“

Von: Jörg Wimalasena
Seine Gegner nennen ihn „Soziallobbyist“: Ein Vierteljahrhundert lang leitete Ulrich Schneider den paritätischen Gesamtverband, kämpfte für mehr Sozialstaat. Jetzt ist Schluss. Im Interview zieht er desillusioniert Bilanz. Für „linke Politik“ sieht er keine Mehrheit mehr.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Verfassungsschutzbericht: Wachsende Gefahr durch Extremisten

Thomas Haldenwang und Nancy Faeser am 18. Juni in Berlin

Der Verfassungsschutzbericht zeigt: In Deutschland gibt es mehr Extremisten, auch mehr gewaltbereite. Hinzu kommt eine besondere Bedrohungslage durch antisemitische und antiisraelische Straftaten.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

Deutschland darf Migranten nicht ausliefern, die in anderem EU-Land Status haben

Der Europäische Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil in der Migrationspolitik gefällt: Danach darf Deutschland Migranten nicht in ihr Herkunftsland ausliefern, wenn sie in einem anderen EU-Land als Flüchtling anerkannt sind. Konkret ging es um eine Auslieferung an die Türkei.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Nazi-Atlas - Rechtsextremisten kaufen den Osten auf

Nazi-Atlas: Rechtsextremisten kaufen den Osten auf 61 Prozent aller von Rechtsextremen genutzten Immobilien befinden sich im Osten. 
Foto: Johannes Krey

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Verfassungsschutzbericht: Mehr Extremisten in vielen Bereichen

Thomas Haldenwang und Nancy Faeser am 18. Juni in Berlin

Der aktuelle Verfassungsschutzbericht zeigt: In Deutschland gibt es mehr Extremisten, auch mehr gewaltbereite. Behördenchef Haldenwang warnt zudem vor einem „Brandbeschleuniger für Antisemitismus“.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

Bundesländer fordern Zuckersteuer auf süße Softdrinks

In einem halben Liter Cola stecken über 50 Gramm Zucker – und damit mehr als die empfohlene Höchstmenge pro Tag. Neun Bundesländer sprechen sich nun dafür aus, eine sogenannte Softdrink-Steuer einzuführen. In anderen Ländern gibt es diese bereits.

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

Zu viel Zucker in Cola und Co.: Bundesländer wollen Steuer auf Softdrinks

Um den Zuckergehalt von Getränken zu reduzieren, setzt die Bundesregierung bislang auf eine "freiwillige Selbstverpflichtung" der Industrie - mit mäßigem Erfolg. Darum fordern neun Bundesländer nun offenbar eine Steuer auf Softrinks. Laut einer Studie könnte das viel Geld sparen.

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

Schneider im ntv-Frühstart: "Gerade Ostdeutsche wissen: Unter Moskaus Joch willst du nicht leben"

Am Nachmittag trifft Kanzler Scholz die ostdeutschen Ministerpräsidenten. Dort herrschen keineswegs nur Krise, Probleme und schlechte Stimmung. Im Gegenteil: Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung, zeichnet ein optimistisches Bild.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

Russische Ölraffinerie nach Drohnenangriff in Brand geraten

Noch ist unklar, wie viele Drohnen an dem Angriff beteiligt waren. Aber in der Nacht ist im Süden Russlands eine Ölraffinerie in Brand geraten. Mehr als 200 Feuerwehrleute und Rettungskräfte waren im Einsatz.

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

Mehr extremistische Straftaten: Verfassungsschutz stuft "Ende Gelände" als Verdachtsfall ein

Sowohl linksextreme als auch rechtsextreme Gruppen gewinnen an Anhängern. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor. Aber auch radikale Klimaschützer werden erfasst. Die Gruppe "Ende Gelände" ist nun ein Verdachtsfall.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

Wie Russland längst Krieg gegen die Nato führt

Wladimir Putin beteuert, er habe nicht vor, die Nato anzugreifen. Doch tatsächlich ist sein hybrider Krieg gegen den Westen bereits in vollem Gange – mit ausgefeilten Geheimdienstoperationen und gefährlicher Sabotage. Ein Überblick zeigt, welche Länder Moskau besonders im Visier hat.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Experte rechnet aus -  „Bildungsverlierer“ kosten Deutschland Milliarden

Immer weniger Kinder können richtig lesen und schreiben Deutschland droht der Bildungsabsturz – und der wird richtig teuer!
Foto: Marijan Murat/dpa

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¡Al Campeonato de Europa! - Estimados huéspedes y huéspedes *innen

Estimados huéspedes y huéspedes *innen

Foto: BILD
Dauer: 01:49

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What EM-guests to Germany should know - Gender craziness and lousy service!

Gender craziness and lousy service!

Foto: BILD
Dauer: 01:49

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¡Al Campeonato de Europa! - ¿Qué aspecto tiene esto? - Basura, suciedad, grafitis...

¿Qué aspecto tiene esto? - Basura, suciedad, grafitis...

Foto: BILD
Dauer: 02:02

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A quoi vous devez vous attendre dans vos relations avec les Allemands - Le payement préféré en Allemagne: l’argent liquide

Le payement préféré en Allemagne: l’argent liquide

Foto: BILD
Dauer: 02:02

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What guests to the soccer EM should know - Germany – Cash-country

Germany – Cash-country

Foto: BILD
Dauer: 02:02

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¡Al Campeonato de Europa! - Ejemplo 1: La Deutsche Bahn

Ejemplo 1: La Deutsche Bahn

Foto: BILD
Dauer: 02:09

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What guests to the soccer EM should know - The German trains: an adventure

The German trains: an adventure

Foto: BILD
Dauer: 02:09

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¡Al Campeonato de Europa! - ¿Qué es una zona muerta?

¿Qué es una zona muerta?

Foto: BILD
Dauer: 01:42

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L’Allemagne, la risée d’Europe? - A quoi vous devez vous attendre dans vos relations avec les Allemands

A quoi vous devez vous attendre dans vos relations avec les Allemands

Foto: BILD
Dauer: 01:42

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Germany: A laughing stock - This is what guests to the soccer championship must know

This is what guests to the soccer championship must know

Foto: BILD
Dauer: 01:42

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

„Seit dem 7. Oktober ist es hier zu erhöhten Gefahren gekommen“

Bundesinnenministerin Faeser stellt den Verfassungsschutzbericht 2023 vor. Der Fokus liegt neben hybriden Spionage-Bedrohungen auf Rechtsextremismus, Linksextremismus und radikalem Islamismus. Dapber spricht der Sicherheitsexperte Malte Roschinski bei WELT TV.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Fotos ukrainischer Gefangener - Gefoltert, fast verhungert, aber ungebrochen

Erschreckende Bilder: Ukrainisches Fotografen-Paar fotografiert russische Kriegsgefangene Niemanden mit nur einem Hauch Empathie lässt ein solcher Anblick kalt. Auch nicht die Fotografen.
Foto: Getty Images

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Neue Umfrage - Pro-Putin-Parteien in Thüringen vorne

AfD-Rechtsextremist Björn Höcke hält Putin für einen rationalen Mann, dessen Land den Frieden wolle. Und das, obwohl Russland einen brutalen Angriffskrieg führt. In Thüringen rangiert Höckes AfD denno Eine neue Umfrage ergibt: In Thüringen hätten die Pro-Putin-Parteien zusammen eine Mehrheit. 
Foto: Fabrizio Bensch/AP

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

Trump-Team verhöhnt Präsidenten: Weißes Haus: Biden-Videos sind "billige Fälschungen"

Die US-Republikaner geben sich alle Mühe, Biden vor den Wahlen als untauglich für das Präsidentenamt darzustellen. Im Internet tauchen nun Videos auf, die den Verfall des 81-Jährigen belegen sollen. Laut der Sprecherin des Weißen Hauses sind die Clips aber manipuliert.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

Sicherheitslage „ist und bleibt angespannt“, warnt Nancy Faeser

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang stellen den Verfassungsschutzbericht 2023 vor. „Unsere Demokratie ist stark, sie steht aber auch unter erheblichem Druck“, so die Innenministerin in Berlin.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Reichsbürgerbewegung: Bis zum Umsturz

Prozess gegen Reichsbürger: Einer der in Stuttgart Angeklagten wird Ende April in den Verhandlungssaal geführt.

Die mutmaßliche Terrorvereinigung um Prinz Reuß zeigt, wie weit Teile der Reichsbürgerbewegung für ihre Überzeugungen wohl gehen würden. Woher kommen ihre Ideen?

☐ ☆ ✇ DER SPIEGEL - Politik

Landtagswahl in Thüringen: Umfrage sieht AfD vor CDU und BSW

Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen liegt die AfD immer noch auf Platz eins vor CDU und BSW. Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht wären neue Regierungsmehrheiten möglich.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

„Dann könnte in Deutschland ein neuer Linksterrorismus entstehen“

Von: Frederik Schindler
Der Verfassungsschutz warnt in seinem neuen Jahresbericht vor neuen terroristischen Gefahren von links und rechts. Befürchtet wird eine Radikalisierung in der Klimaschutz-Szene. Erstmals wird eine Gruppe als Verdachtsfall geführt. Das Gleiche gilt für die israelfeindliche Boykottbewegung BDS.

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung - Politik

Terrorismus: Anschlagsgefahr durch Islamisten wächst

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verschärft in seinem Jahresbericht seine Warnungen vor religiös motivierten Extremisten. Aus Sicherheitskreisen ist dennoch zu hören: kein Grund zur Panik.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Uralte Autos, marode Waffen - So schlimm steht es um unsere Polizei wirklich

Der BILD-Bericht über Finanzlöcher bei der Bundespolizei bringt viele weitere Missstände zutage Der BILD-Bericht über Finanzlöcher bei der Bundespolizei bringt weitere Missstände zutage.
Foto: Paul Zinken/dpa

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

Person der Woche: Melania Trump: Lässt sich Melania Trump scheiden?

Sie könnte Donald Trump politisch und finanziell ruinieren - jederzeit. Kein Wunder also, dass US-Medien das Verhältnis von Melania Trump zu ihrem Mann minutiös verfolgen. Ihr Schweigen am 78. Geburtstag des Präsidentschaftskandidaten befeuert wilde Gerüchte.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

33.000 statt 200.000 – Jobturbo bringt weniger Ukrainer in Arbeit als geplant

Der „Jobturbo“ des Bundesarbeitsministeriums ist eher ein Job-Bummelzug: Arbeitsminister Hubertus Heil hatte als Ziel ausgegeben, 200.000 Ukrainer in den Arbeitsmarkt zu bringen. Seit November gelang das aber nur in knapp 33.000 Fällen.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Stoltenberg bei Biden: „Führende Rolle“ der NATO bei der Unterstützung Kiews

US-Präsident Joe Biden (r.) traf sich mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Oval Office des Weißen Hauses.

Biden und Stoltenberg bereiten den NATO-Gipfel in Washington vor. Geplant sind konkrete Schritte zur Unterstützung der Ukraine. Und Deutschland erfüllt das Zwei-Prozent-Ziel erstmals deutlich.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Die Nacht in der Ukraine: Selenskyj zufrieden mit Schweizer Friedenskonferenz

Schweiz, Obbürgen: Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, sprach während einer Pressekonferenz auf dem Ukraine-Friedensgipfel am Wochenende.

Der ukrainische Präsident Selenskyj bewertet die Friedenskonferenz in der Schweiz als Erfolg. Der Kreml sieht das natürlich ganz anders. Russland übt laut Kiew entlang diverser Frontabschnitte zunehmenden Druck aus. Der Überblick.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Polizei revidiert teils Angaben zu Vorfall in Grevesmühlen

Das Kind war am Freitagabend in der mecklenburgischen Stadt mit seiner zehnjährigen Schwester unterwegs gewesen, als es zu dem Vorfall kam.

Ein Zwischenfall mit zwei Kindern aus Ghana hat bundesweit für Empörung gesorgt. Doch die Tat lief offenbar anders ab als zunächst verbreitet – ein Mädchen ist demnach unverletzt geblieben.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Neue Frust-Tabelle - Ampel lässt unsere Wirtschaft abschmieren

Mit dieser Analyse können die Ampel-Chefs Christian Lindner (FDP), Robert Habeck (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) nicht zufrieden sein Für die Wirtschaftsmacht Deutschland scheint es nur eine Richtung zu geben: nach unten!
Foto: Kay Nietfeld/dpa

☐ ☆ ✇ DER SPIEGEL - Politik

SPD im Haushaltsstreit: Jusos unterstützen Mitgliederbegehren des »Forum DL21«

Keine Einsparungen: Die SPD-Linken setzen Kanzler Scholz im Haushaltsstreit weiter unter Druck. Nun streben sie ein Mitgliederbegehren an. Nach SPIEGEL-Informationen werden sie dabei vom Parteinachwuchs unterstützt.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Koalition uneinig: Soll Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden?

Drei aus der Ukraine stammende Frauen gehen in der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Ellwangen zu ihrem Quartier

Ukrainer bekommen derzeit mehr Geld als Flüchtlinge aus anderen Ländern. Die Regierung will daran festhalten. Seitens der FDP hallt ihr jedoch Kritik aus den eigenen Reihen entgegen.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Reichsbürgerbewegung: Bis zum Umsturz

Prozess gegen Reichsbürger: Einer der in Stuttgart Angeklagten wird Ende April in den Verhandlungssaal geführt.

Die mutmaßliche Terrorvereinigung um Prinz Reuß zeigt, wie weit Teile der Reichsbürgerbewegung für ihre Überzeugungen wohl gehen würden. Woher kommen ihre Ideen?

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

BSW legt massiv zu – Ramelow hält Wagenknecht für „Säulenheilige“

Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Einer Umfrage zufolge könnte die AfD mit deutlichem Abstand stärkste Kraft werden. Überraschender Gewinner ist das BSW. Ministerpräsident Bodo Ramelow hat dafür keine Erklärung und spricht von einer „Paradoxie“.

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Polizei revidiert teils Angaben zu Vorfall in Grevesmühlen

Das Kind war am Freitagabend in der mecklenburgischen Stadt mit seiner zehnjährigen Schwester unterwegs gewesen, als es zu dem Vorfall kam.

Ein Zwischenfall mit zwei Kindern aus Ghana hat bundesweit für Empörung gesorgt. Doch die Tat lief offenbar anders ab als zunächst verbreitet – ein Mädchen ist demnach unverletzt geblieben.

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

Tausende fordern Neuwahlen: Zusammenstöße bei Demo gegen Netanjahu

Der Oppositionschef hat das Kriegskabinett verlassen, der Premier löst es daraufhin ganz auf: Israels Regierungschef Netanjahu steht unter Druck. Demonstranten fordern erneut seinen Rücktritt und einen Geisel-Deal. Doch es kommt zu Zusammenstößen.

☐ ☆ ✇ DER SPIEGEL - Politik

Cybermobbing: Innenminister starten Initiative für verschärftes Vorgehen

Die Opfer sind häufig Frauen, aber auch Kinder und Jugendliche sind betroffen: Die Innenminister wollen ein verschärftes Vorgehen gegen Cybermobbing – und setzen auf Änderungen im Strafrecht.

☐ ☆ ✇ Politik - FAZ.NET

Keine finale Einigung zu EU-Spitzenposten

Es gibt unter den Staats- und Regierungschefs viel Zuspruch für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, aber Streit um einen anderen Posten.

Der Poker um die Neubesetzung von EU-Spitzenposten geht in die Verlängerung. Während Ursula von der Leyen auf eine zweite Amtszeit hoffen kann, wird in Brüssel um einen anderen Posten gefeilscht.

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

Umfrage vor der Landtagswahl: AfD in Thüringen vorn, CDU holt auf, BSW bei 21 Prozent

Bei der Europawahl Anfang des Monats legt die AfD auch in Thüringen stark zu. Bei einer Umfrage vor der Landtagswahl im September gibt die Rechtsaußen-Partei in dem Bundesland aber leicht ab. Die CDU holt dagegen auf - und hat eine Chance auf eine Koalition.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Nach seinen Uropa-Momenten - Verschwörung gegen greisen Biden

US-Präsident Joe Biden verlässt den Helikopter Marine One und besteigt die Air Force One auf dem Flughafen von Los Angeles in Kalifornien Nach Uropa-Momenten wird diskutiert: Kann Biden noch zur Aufgabe bewegt werden?
Foto: MANDEL NGAN/AFP

☐ ☆ ✇ n-tv.de - Politik

"Gleichgesinnter Unterstützer": Putin umwirbt Nordkorea vor Staatsbesuch

Der russische Präsident Putin reist nach Nordkorea. In einem Zeitungsartikel bedankt er sich für die Unterstützung Pjöngjangs im Krieg gegen die Ukraine und bekräftigt eine enge Zusammenarbeit beider Länder. An der innerkoreanischen Grenze nehmen derweil die Spannungen zu.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

„Es gab kein Recht zum Grenzübertritt“ – Bundespolizei setzt Afghanen in Polen ab

Polens Grenzschutz wirft der Bundespolizei vor, eine fünfköpfige Familie aus Afghanistan über die Grenze gebracht und auf der polnischen Seite abgesetzt zu haben. „In einem solchen Fall darf man an der Grenze zurückgewiesen werden“, sagt CDU-Politiker Alexander Throm.

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Jetzt streiten Kiew und der Westen über die Pilotenausbildung

Von: Lara Seligman
Mehrere westliche Verbündete liefern der Ukraine Kampfjets, die ersten F-16 könnten bald eintreffen. Doch um das Training der ukrainischen Piloten an den Flugzeugen ist ein Streit entbrannt: Kiew geht es nicht schnell genug – aber die Partner haben einen triftigen Grund für ihre Zurückhaltung.

☐ ☆ ✇ Politik - WELT

„Putin hat wohl eine Verwandte von sich als Vize-Verteidigungsministerin installiert“

Russlands Präsident Wladimir Putin hat vier Vizeminister aus ihren Ämtern im Außenministerium entlassen und offenbar teils gegen Verwandte ausgewechselt. Moskau-Korrespondent Christoph Wanner ordnet die Personalrochade bei WELT TV ein.

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Viel „Beifang“ bei stationären Grenzkontrollen im Rahmen der EM

Die Bundespolizei hat für die EM vorübergehend wieder stationäre Grenzkontrollen eingeführt. Eine erste Bilanz ist erfolgreich: 1400 unerlaubte Einreisen wurden festgestellt. WELT-Reporter Max Hermes berichtet vom Grenzübergang bei Breitenau.

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Moskau nach dem Anschlag: Plastikblumen, Sturmgewehre und Schuldzuweisungen

Die kleine Gedenkstätte auf dem Veranstaltungsgelände: Am Gitter sind Fotos der Getöteten aufgereiht

Ein improvisiertes Mahnmal für die Opfer, nebenan eine Hubschraubermesse: Ein Besuch an der Crocus City Hall in Moskau, dem Ort des schlimmsten Terroranschlags in Russland in fast 20 Jahren.

☐ ☆ ✇ DER SPIEGEL - Politik

Manuela Schwesig fordert mehr Ostpolitik von Olaf Scholz

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig fordert, dass sich die SPD stärker auf Ostdeutschland fokussieren soll. Die Menschen dort seien »sehr unzufrieden«.

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