Ein langer Corona-Prozess endet vorerst: Die sächsische Ärztin Dr. Bianca Witzschel wurde zu zwei Jahren und acht Monaten Gefängnis verurteilt und anschließend aus der Haft entlassen. Gestern Mittag kam die 67-jährige Ärztin nun auf freien Fuß. Das Gericht hatte sie u.a. wegen Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse zu zwei Jahren und acht Monaten Gefängnis verurteilt. Außerdem verliert […]

Der Beitrag Unerklärbares Urteil: 32 Monate Haft wegen Impf-Attesten erschien zuerst auf Politikstube.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang stellen den Verfassungsschutzbericht 2023 vor: die AfD wird als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Der Bericht stützt sich auch auf das Abstimmungsverhalten bei Parteitagen. In dem Bericht erklärt der Verfassungsschutz: „Ausgehend von den Abstimmungsergebnissen im Rahmen der am 29. und 30. Juli sowie vom 4. bis 6. August 2023 in […]

Der Beitrag Verfassungsschutz überwacht Parteitags-Abstimmungen der AfD erschien zuerst auf Politikstube.

In Thüringen scheucht eine Umfrage die Politik auf! Kolja/ Aktien mit Kopf

Der Beitrag Thüringen vor absolutem Supergau! erschien zuerst auf Politikstube.

Der Unmut über die Regierung ist groß, doch diesen öffentlich zu äußern, kann Bürger teuer zu stehen kommen. Ein Münchner Patentanwalt hatte die Corona-Politik der Ampel-Koalition über ein Display in seinem Auto kritisiert und erhielt aufgrund dessen einen Strafbefehl wegen Beleidigung. Unfassbare 45.000 Euro Strafe sollte er bezahlen. Die Strafanträge hatten die Grünen Annalena Baerbock, […]

Der Beitrag Protest über Display im Auto: 6000 Euro Strafe wegen Beleidigung von Habeck, Baerbock und Hofreiter erschien zuerst auf Politikstube.

In den vergangenen 72 Stunden haben Ihnen unsere Bundesregierung und nahezu alle Medien im Land mit ihrer geballten Allmacht eine Geschichte vom hässlichen, dunklen Deutschland erzählt, die sich als komplett frei erfunden herausstellen sollte. In dem kleinen Ort Grevesmühlen sollen zwei Schwestern aus Ghana angegriffen und ins Gesicht getreten worden sein – Kinder! Die Bundesregierung […]

Der Beitrag Achtung, Reichelt!: Dieses Video entlarvt die neueste Lüge der Regierung! erschien zuerst auf Politikstube.