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Heute — 20. Mai 2024tagesschau.de

Israel und USA empört über beantragte IStGH-Haftbefehle

20. Mai 2024 um 20:37

Benajmian Netanyahu in der Knesset | AFP

"Empörend" nennen sowohl Israel als auch die USA die beantragten Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsident und Verteidigungsminister. Netanyahu spricht von einem Angriff auf Israel, US-Präsident Biden warnt vor Gleichsetzung mit der Hamas.[mehr]

Kommentar: Lasst Assange frei!

20. Mai 2024 um 19:42

Demonstranten halten vor einem Gerichtsgebäude in London Plakate hoch | dpa

Dass er in Berufung gehen kann, ist ein Sieg für Julian Assange - aber eben nicht der Sieg, meint Christoph Prössl. Das Verfahren zieht sich bereits über fünf Jahre. Das ist viel zu lange - Assange muss jetzt freikommen. [mehr]

Strafgerichtshof: Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Chef beantragt

20. Mai 2024 um 19:31

Der Internationale Gerichthof in Den Haag | dpa

Der Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanyahu und Verteidigungsminister Gallant sowie gegen drei Hamas-Anführer beantragt.[mehr]

Antrag in Den Haag: "Unterstreichen, dass Völkerrecht für alle gilt"

20. Mai 2024 um 17:25

Karim Khan | REUTERS

Was ist die Begründung für den Antrag auf Haftbefehle für Israels Premier Netanyahu und seinen Außenminister sowie für die Anführer der Hamas? Und was wird nun geschehen? Von Kolja Schwartz.[mehr]

Theatermacherinnen in Moskau wegen Terrorismusvorwurf vor Gericht

20. Mai 2024 um 17:01

Jewgenija Berkowitsch (links) und Swetlana Petrijtschuk Im Glaskäfig des Gerichts | AP

Im Jahr 2022 bekam "Finist, der lichte Falke" Russlands wichtigsten Theaterpreis und war umjubelt. Im Jahr 2024 stehen die Frauen, von denen das Stück stammt, vor Gericht. Ein Fall, der viel über das heutige Russland erzählt. Von Ina Ruck.[mehr]

Assanges langer Kampf gegen die Auslieferung - eine Chronologie

20. Mai 2024 um 16:39

Julian Assange verlässt im Mai 2019 ein Londoner Gericht | dpa

Das juristische Tauziehen um Assange und seine Auslieferung an die USA dauert bereits Jahre. Die USA wollen ihn wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente vor Gericht stellen. Es droht ihm lebenslange Haft. Eine Chronologie der Ereignisse.[mehr]

Georgien - Angst vor einem Szenario wie in Belarus

20. Mai 2024 um 16:33

Ana Natswlischwili | Ana Natswlischwili/Partei Lelo

Nach dem Veto der Präsidentin hat die Regierung Georgiens noch eine letzte Chance, das "Agenten-Gesetz" zurückzuziehen. Ihre Gegner denken bereits an die Wahl im Oktober und fürchten ein Szenario wie in Belarus. Von Silvia Stöber.[mehr]

Nach dem Hochwasser: "Vorbereiten auf das, was eventuell noch kommt"

20. Mai 2024 um 16:15

Hochwasser in Kleinblittersdorf | dpa

Noch sind die Schäden des Hochwassers im Saarland und in Rheinland-Pfalz nicht beseitigt. Doch für Dienstag steht schon neuer Regen an - mit neuer Hochwassergefahr. Wie geht es in der Region weiter?[mehr]

Ex-Präsident Südafrikas darf nicht an Parlamentswahl teilnehmen

20. Mai 2024 um 16:00

Archivbild: Jacob Zuma inmitten seiner Anhänger | picture alliance / ASSOCIATED PR

Das südafrikanische Verfassungsgericht hat den 82-jährigen Ex-Präsidenten Zuma von der Parlamentswahl kommende Woche ausgeschlossen. Die Sorge vor Unruhen ist groß - seine Anhänger drohen mit Gewalt. Von Stephan Ueberbach.[mehr]

Das weltweite Geschäft mit Privatkrediten wächst

20. Mai 2024 um 15:46

Tabelle für einen Zins- und Tilgungsplan. | picture alliance / Andreas Frank

Wenn die Bank kein Geld gibt, wenden sich Unternehmen gerne an private Kreditgeber. Der Markt wächst - und das erfüllt Beobachter zunehmend mit Sorge. Entsteht eine Blase? Eine Analyse von Ingo Nathusius.[mehr]

Wohin sollen Menschen mit Mehrfachbehinderung nach der Schulzeit?

20. Mai 2024 um 15:36

Carolina und Vincent Kaendler | Fabian Schöpf / BR

Während der Schulzeit sind sie gut aufgehoben: Menschen mit Mehrfachbehinderung. Im Erwachsenenalter allerdings fehlt es stark an geeigneten Wohnplätzen - mit dramatischen Folgen für die Familien. Von Franziska Klein und Philip Kuntschner.[mehr]

FAQ zum Iran: Was über den Absturz bekannt ist und was nun folgt

20. Mai 2024 um 19:56

Helfer an der Absturzstelle des Hubschraubers | AFP

Was genau ist mit dem Hubschrauber passiert, in dem der iranische Präsident saß? Wer war mit ihm an Bord? Und wann genau werden Neuwahlen stattfinden? Antworten auf zentrale Fragen zum Tod Raisis.[mehr]

Fragwürdige Methoden von "Dating Coaches" in sozialen Netzwerken

20. Mai 2024 um 14:58

Ein Mann sitzt in der U-Bahn mit gespreizten Beinen und hält ein Smartphone in der Hand.  | picture alliance / Lp/Olivier Ar

Viele junge Männer wünschen sich eine Beziehung. In kurzen Videos auf TikTok und Instagram geben "Dating Coaches" vor, dabei zu helfen. Die Methoden sind fragwürdig bis gefährlich. Von Sebastian Vesper.[mehr]

China droht Taiwan zur Amtseinführung des neuen Präsidenten

20. Mai 2024 um 14:53

Lai Ching-te und Hsiao Bi-khim bei den Feierlichkeiten zur Amtseinführung | AP

Am Tag der Amtseinführung des neuen Präsidenten Lai in Taiwan hat China dem Land erneut gedroht. Ein Anschluss sei historisch vorgegeben. Lai forderte ein Ende der Einschüchterungsversuche.[mehr]

Assange darf Berufung gegen Auslieferung an die USA einlegen

20. Mai 2024 um 17:43

Assange-Unterstützer vor dem High Court in London | AP

Es ist ein Etappensieg für WikiLeaks-Gründer Assange. Er darf in Großbritannien Berufung gegen seine Auslieferung an die USA einlegen. Der High Court in London hält Zusicherungen der US-Seite für nicht ausreichend.[mehr]

Strafgerichtshof: Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Chef beantragt

20. Mai 2024 um 14:05

Der Internationale Gerichthof in Den Haag | dpa

Der Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanyahu und Verteidigungsminister Gallant sowie gegen drei Hamas-Anführer beantragt.[mehr]

Wie Selenskyj zum Kriegspräsidenten wurde

20. Mai 2024 um 12:53

Selenkyj inspiziert im April 2024 die Befestigungslinien in der Region von Charkiw.  | dpa

In sein Amt kam Ukraines Präsident Selenskyj als Außenseiter, der viele Reformen versprach. Geblieben davon ist nach fünf Jahren wenig. Doch noch genießt Selenskyj großen Rückhalt - trotz wachsender Probleme. Von R. Barth.[mehr]

Waldbrandgefahr in Brandenburg

20. Mai 2024 um 12:25

Einsatzkräfte der Feuerwehr bekämpfen in einem Brandenburger Waldstück das Feuer. | dpa

Bereits Mitte Mai ist die Waldbrandsaison in Brandenburg in vollem Gange. Landesweit wurde die höchste Gefahrenstufe ausgerufen. Der oberste Brandschützer des Landes sieht dennoch Erfolge. Von Andre Kartschall und Philipp Rother.[mehr]

Nahost-Liveblog: ++ Patriarch beklagt Ausmaß der Zerstörung in Gaza ++

20. Mai 2024 um 23:29

Pierbattista Pizzaballa | EPA

Die Stadt Gaza ist nach den Worten des lateinischen Patriarchen, Kardinal Pizzaballa, teils bis zur Unkenntlichkeit zerstört. Bei Protesten gegen die Netanyahu-Regierung hat es in Israel Festnahmen gegeben. Die Entwicklungen vom Montag zum Nachlesen.[mehr]

Präsident Abinader vor Wahlsieg in Dominikanischer Republik

20. Mai 2024 um 11:18

Luis Abinader | EPA

Der amtierende Präsident Abinader hat die Präsidentenwahl in der Dominikanischen Republik offenbar gewonnen. Seine Gegner räumten ihre Niederlage ein. Der Kongress des Karibikstaats wurde ebenfalls neu gewählt.[mehr]

Beileidsbekundungen und Kritik nach dem Tod Raisis

20. Mai 2024 um 21:17

Iranische Zeitung melden den Tod von Raisi . | via REUTERS

Mehrere Staats- und Regierungschefs haben nach dem Tod von Irans Präsident Raisi ihr Beileid bekundet, so auch die USA. Washington wurde nach eigener Darstellung sogar vom Iran um Hilfe gebeten.[mehr]

Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj bemängelt Tempo von Hilfen ++

20. Mai 2024 um 23:17

Wolodymyr Selenskyj (aufgenommen am 18. April 2024) | dpa

Nach Darstellung des ukrainischen Präsidenten kommt "jede Entscheidung" über militärische Unterstützung seines Landes "etwa ein Jahr zu spät". Russland meldet die Einnahme einer weiteren Ortschaft im Osten der Ukraine. Die Entwicklungen vom Montag zum Nachlesen.[mehr]

Der Kampf für Rechtsstaatlichkeit in der EU

20. Mai 2024 um 09:42

Eine Silhouette ist durch eine Glasscheibe vor einer Projektion der EU-Flagge zu sehen. | dpa

Was kann die EU tun, wenn Mitglieder den Rechtsstaat aushöhlen? Ausgerechnet ihre schwächste Institution verteidigte die Werte der Union - und demonstrierte, welche Macht die Abgeordneten haben, wenn sie zusammen arbeiten. Von M. Reiche.[mehr]

Tod von Irans Präsident Raisi: Hardliner mit blutiger Vergangenheit

20. Mai 2024 um 09:17

Ebrahim Raisi | AFP

Der iranische Staatspräsident Raisi war ein erzkonservativer Hardliner. Als Jurist war er für den Tod vieler Oppositioneller verantwortlich, als Präsident zog er den Zorn der Bevölkerung auf sich.[mehr]

Welche Folgen der Tod Raisis für den Iran hat

20. Mai 2024 um 08:20

Ebrahim Raisi | AP

Raisi galt als aussichtsreicher Nachfolgekandidat des gesundheitlich angeschlagenen Ajatollah Chamenei. Welche Folgen hat der Tod des Präsidenten für die innenpolitische Situation im Iran? Von Ulrich Pick.[mehr]

Kaum noch Hoffnung auf Rettung Raisis nach Hubschrauberabsturz im Iran

20. Mai 2024 um 05:07

Rettungskräfte im Iran in der Region, in der der Helikopter mit Präsident Raisi an Bord abgestürzt sein soll. | via REUTERS

Rettungsmannschaften haben den mutmaßlichen Absturzort des Hubschraubers des iranischen Präsidenten Raisi entdeckt. Schlechtes Wetter erschwert die Bergungsarbeiten. Es gibt kaum noch Hoffnung, dass Raisi das Unglück überlebt hat.[mehr]

Wetterdienst warnt vor weiteren Unwettern in Hochwasserregionen

20. Mai 2024 um 03:12

Ein Auto bahnt sich den Weg durch die Wassermassen in Kirn in Rheinland-Pfalz. | dpa

Im Hochwassergebiet in Rheinland-Pfalz und im Saarland blicken die Menschen mit Sorge in die kommende Woche. Dann könnte es weitere Unwetter geben. In Saarbrücken gab es ein erstes Todesopfer.[mehr]

Gestern — 19. Mai 2024tagesschau.de

Hubschrauberunglück: Unklarheit über Schicksal von Irans Präsident

19. Mai 2024 um 21:30

Rettungskräfte in der Bergregion im Norden des Iran | AP

Dass Irans Präsident Raisi an Bord des verunglückten Helikopters war, kann man als gesichert ansehen. Aber vieles ist weiter unklar. Laut Vizepräsident Mansuri gab es Kontakt zu zwei Insassen. Helfer dementierten, dass der Hubschrauber gefunden wurde.[mehr]

Slowakische Minister: Fico-Angreifer womöglich kein Einzeltäter

19. Mai 2024 um 20:32

Der mutmaßliche Schütze wird von Sicherheitskräften festgehalten | AFP

Bislang hatten die slowakischen Behörden von einem "einsamen Wolf" gesprochen. Nun heißt es, der Mann, der auf Premier Fico geschossen haben soll, sei womöglich doch kein Einzeltäter. Fico ist inzwischen außer Lebensgefahr.[mehr]

Druck auf Israels Premier: Netanyahu zwischen den Fronten

19. Mai 2024 um 19:53

Demonstration gegen Israels Regierung  | REUTERS

Auf der einen Seite Forderungen nach einem Plan für eine Nachkriegsordnung, auf der anderen Seite unnachgiebige rechte Minister, die von Diplomatie nichts halten: In Israel wächst der Druck auf Premier Netanyahu - nicht nur auf der Straße. Von B. Meier.[mehr]

Pakistan will gegen illegal geschmuggeltes Öl aus dem Iran vorgehen

19. Mai 2024 um 18:27

Viele Kanister stehen nebeneinander vor einem Zelt. (Archivbild: 2000= | picture alliance / imageBROKER

Eigentlich darf der Iran kein Öl exportieren - doch abgefüllt in Kanistern gelangt der Rohstoff in Millionenwert ins Nachbarland Pakistan. Während Teheran von dem Schmuggel profitiert, können sich Pakistans Behörden kaum wehren. Von A. Kammerer.[mehr]

Jürgen Klopp verlässt Liverpool: Abschied einer Legende mit Herz

19. Mai 2024 um 18:53

Fans des FC Liverpool vor einem Wandgemälde, das Jürgen Klopp zeigt | AFP

Mit Gedichten, Wandgemälden und Pies haben die Fans des FC Liverpool Jürgen Klopp verabschiedet. In neun Jahren wurde der deutsche Trainer zu einer Art Markenbotschafter der nordenglischen Stadt. Von Franziska Hoppen.[mehr]

"Keine kritischen Hochwasserlagen" mehr im Saarland

19. Mai 2024 um 17:35

Bewohner eines Hauses in Saarbrücken bringen zerstörte Möbel und Hausrat auf die Straße | EPA

Wie groß der Schaden durch das Hochwasser im Südwesten ist, lässt sich noch nicht abschätzen. In vielen Orten hat das Aufräumen begonnen. Während die Pegelstände an der Saar sinken, steigen sie am Rhein massiv an.[mehr]

Warum heute immer noch gefaxt wird

19. Mai 2024 um 16:43

Anzeige

Schnell, sicher, effizient: Bei seiner Erfindung war das Faxgerät eine Revolution. Heute wirken die Papierspucker wie aus der Zeit gefallen. Doch ausgestorben sind sie noch lange nicht. Von L. Hiltscher.[mehr]

Neue Überschwemmungen in Afghanistan - inzwischen mehr als 420 Tote

19. Mai 2024 um 16:36

Zerstörte Häuser in Firozkoh in der afghanischen Provinz Ghor | REUTERS

Das Frühjahr in Afghanistan war extrem regenreich und auch im Frühsommer gibt es immer wieder Unwetter in Teilen des Landes. Die aktuelle Zahl der Opfer ist erschreckend: Die Behörden geben sie inzwischen mit mehr als 420 an.[mehr]

"Vorfall" mit Hubschrauber der Präsidentenflotte: Raisi offenbar an Bord

19. Mai 2024 um 19:29

Suche nach einem Helikopter im Iran | via REUTERS

Von offizieller Seite bestätigt ist, dass im Norden des Iran nach einem Helikopter der Präsidentenflotte gesucht wird. Laut Staatsmedien war auch Präsident Raisi an Bord. Vieles andere ist noch unklar.[mehr]

Warum bei der Kommunalwahl in Brandenburg viele Parteilose antreten

19. Mai 2024 um 15:27

Sticker mit den Logos verschiedener Parteien liegen neben dem Wappen von Brandenburg. | IMAGO/IlluPics

Bei der Kommunalwahl in Brandenburg treten am 9. Juni viele Kandidaten unabhängig von Parteien an. Woran das liegt und warum das für die Parteien bedenklich ist. Von Griet von Petersdorff.[mehr]

Erklärung von Scholz und Macron: "Georgien weicht vom europäischen Pfad ab"

19. Mai 2024 um 15:12

Zwei Demonstranten mit georgischer National- und EU-Flagge  | dpa

Es ist ein klares Signal, das Deutschland und Frankreich an die Regierung Georgiens senden: Das umstrittene Mediengesetz behindere die europäische Zukunft der Kaukasusrepublik, so Scholz und Macron in einer gemeinsamen Erklärung. [mehr]

Hochwasser: Pegelstände am Rhein steigen rapide an

19. Mai 2024 um 15:02

Hochwasser am Rhein in Königswinter | dpa

Während sich die Hochwasser-Lage im Saarland und in Rheinland-Pfalz entspannt, steigen nun die Pegelstände des Rheins rapide an. Und es ist neuer anhaltender Starkregen in Sicht.[mehr]

Nach Attentat: Slowakischer Regierungschef Fico außer Lebensgefahr

19. Mai 2024 um 13:30

Robert Fico, Ministerpräsident der Slowakei, eröffnet eine Regierungssitzung. Es ist eine der letzten Aufnahmen von ihm vor dem Attentat. | dpa

Der slowakische Ministerpräsident Fico schwebt vier Tage nach dem Attentat nicht mehr in Lebensgefahr. Es gebe Zeichen der Erholung, jedoch werde seine Genesung noch dauern, erklärt sein Vize.[mehr]

Dumpingvorwurf: China will Plastikimporte aus EU und USA prüfen

19. Mai 2024 um 13:51

Die Fahne Chinas | dpa

China leitet eine Anti-Dumping-Untersuchung zu Plastikimporten aus der EU und den USA ein. Die Folge könnten Strafzölle sein. Zuvor hatten Washington und Brüssel dem Land unfaire Handelspraktiken vorgeworfen.[mehr]

Verkehrschaos wegen beliebter Ausweichroute in Mittenwald

19. Mai 2024 um 11:39

Autos stehen im Stau in Mittenwald | ARD-aktuell

In der Urlaubszeit geht in Mittenwald oft nichts mehr: Der Stau der umliegenden Fernstraßen verlagert sich ins Ortszentrum. Der Bürgermeister fordert - ähnlich wie im benachbarten Tirol - ein Durchfahrtsverbot. Von M. Breitkopf.[mehr]

Kann Europa im globalen Standort-Wettbewerb mithalten?

19. Mai 2024 um 11:30

Kräne und Container im Hafen von Rotterdam | dpa

Die Europäische Union konkurriert als Wirtschaftsraum mit den USA und China. Experten warnen, dass Europa in diesem Wettbewerb zurückfalle. Wie steht die EU kurz vor den Wahlen wirklich da? Von Melanie Böff.[mehr]

Neuer Prozess gegen Nobelpreisträgerin Mohammadi im Iran

19. Mai 2024 um 11:13

Narges Mohammadi (Archivbild: undatiert) | via REUTERS

Obwohl vielfach verurteilt, prangert die Menschenrechtsaktivistin Mohammadi weiter Missstände im Iran an - auch aus dem Gefängnis. Wie sie mitteilte, reagierte das Regime in Teheran mit einer neuen Anklage gegen die Nobelpreisträgerin.[mehr]

Nahost-Liveblog: ++ Beisetzung von Shani Louk ++

19. Mai 2024 um 23:01

Beisetzung von Shani Louk | EPA

Hunderte Menschen haben bei der Beisetzung Abschied von der ermordeten Deutsch-Israelin Shani Louk genommen. Die israelische Regierung will den Militäreinsatz in Rafah laut einem Medienbericht ausweiten. Der Liveblog vom Sonntag zum Nachlesen.[mehr]

Ataman fordert mehr Schutz für Alte und Queere im Grundgesetz

19. Mai 2024 um 09:52

Ferda Ataman, Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung. | dpa

Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman sieht dringenden Handlungsbedarf beim Schutz von Minderheiten. Sie fordert eine Ausweitung des Artikels 3 des Grundgesetzes - dieser sei bislang "löchrig".[mehr]

In Spanien gibt es einen neuen Skandal in der Schweinehaltung

19. Mai 2024 um 09:30

Schweine stehen eng nebeneinander in einem Stall in Spanien. | picture alliance / Westend61

Die meisten Schweine in der EU werden in Spanien gehalten. Doch die dortige Landwirtschaft steht in der Kritik wegen skandalöser Zustände in Betrieben. Nun gibt es einen neuen Fall. Von Sebastian Kisters.[mehr]

Rheinland-Pfalz und Saarland: Das Wasser zieht sich zurück

19. Mai 2024 um 10:07

Das Hochwasser der Mosel steht in der Altstadt von Cochem | dpa

Nach den Überflutungen im Saarland und in Teilen von Rheinland-Pfalz beruhigt sich die Lage. Vielerorts sinken die Pegelstände. Drohnen sollen helfen, einen Überblick über die Schäden zu bekommen. Die Aufräumarbeiten laufen.[mehr]

Dominikanische Republik: Zwischen Show-Abschiebungen und offener Grenze

19. Mai 2024 um 08:13

Grenzkontrolle in Dajabón. | ARD-Studio Mexiko

In der Dominikanischen Republik wird heute ein neuer Präsident gewählt. Den Wahlkampf bestritt Amtsinhaber Abinader auf Kosten von Migranten aus dem Nachbarland Haiti. Dabei geht es ohne sie als Arbeitskräfte kaum. Von Anne Demmer.[mehr]

Pistorius will zusätzliche 3,8 Milliarden Euro für Ukraine

19. Mai 2024 um 08:00

Boris Pistorius | AFP

Die Ukraine fordert von ihren Verbündeten mehr militärische Unterstützung. Einem Medienbericht zufolge dürfte die Bundesregierung ihre Hilfe in diesem Jahr aufstocken. Die Rede ist von weiteren 3,8 Milliarden Euro.[mehr]

WHO überarbeitet nach Kritik Internationale Gesundheitsvorschriften

19. Mai 2024 um 04:54

Logo der Weltgesundheitsorganisation | AFP

Die Weltgesundheitsorganisation will ihre Vorschriften zur Verhinderung der grenzüberschreitenden Ausbreitung von Krankheiten verbessern. Die Bemühungen finden unabhängig von den Verhandlungen über das umstrittene globale Pandemie-Abkommen statt.[mehr]

Erneut Massenproteste gegen Netanyahu in Israel

19. Mai 2024 um 03:59

Demonstranten on Tel Aviv | dpa

Vor dem Besuch von US-Sicherheitsberater Sullivan haben in Israel erneut Zehntausende gegen die Regierung von Premierminister Netanyahu demonstriert. Sie forderten mehr Bemühungen zur Rückholung der Geiseln und Neuwahlen.[mehr]

Ukraine-Liveblog: ++ Tote bei Angriffen auf Charkiw ++

19. Mai 2024 um 23:01

Sanitäter behandeln einen verletzten Einheimischen nach einem russischen Luftangriff auf ein Wohnviertel in Charkiw. | dpa

In der Ostukraine sind bei russischen Luftangriffen mehrere Menschen getötet worden. Russland hat nach eigenen Angaben mehr als 100 Drohnen abgeschossen. Der Liveblog vom Sonntag zum Nachlesen.[mehr]

Schwergewichtler Usyk schlägt Fury im WM-Kampf

19. Mai 2024 um 03:17

Der Ukrainer Usyk beim WM-Kampf gegen den Briten Fury | AP

Der ukrainische Schwergewichtler Usyk hat seinen Vereinigungskampf gegen den Briten Fury gewonnen und hält damit alle bedeutenden Weltmeistertitel. Fury bezichtigte die Kampfrichter der Parteilichkeit und verlangte einen Rückkampf.[mehr]

Ältere Beiträgetagesschau.de

Tausende Teilnehmer bei pro-palästinensischer Demo in Berlin

19. Mai 2024 um 08:14

Menschen nehmen an der Propalästinensische Demonstration

Erneut sind in Berlin Palästinenser anlässlich des Nakba-Gedenktages auf die Straße gegangen. Es kamen deutlich mehr Menschen, als zunächst erwartet. Der Zug wurde mehrfach gestoppt.[mehr]

Gantz stellt Netanyahu Ultimatum für Gaza-Nachkriegsplan

18. Mai 2024 um 22:13

Benny Gantz | AP

Der Konflikt in Israels Notstandsregierung verschärft sich. Minister Gantz verlangt ultimativ einen Nachkriegsplan für Gaza von Regierungschef Netanyahu. Der verweigert das bislang - mit Rücksicht auf Ultra-Rechte.[mehr]

Russland beschlagnahmt Vermögen von Deutscher Bank und Commerzbank

18. Mai 2024 um 20:09

Die Zentralen von Deutscher Bank und Commerzbank in Frankfurt/Main | AP

Wegen der westlichen Sanktionen platzte der Bau eines Gasterminals in Russland. Ein Gericht hat nun Vermögen mehrerer Banken beschlagnahmt, die an dem Geschäft beteiligt waren - darunter Deutsche Bank und Commerzbank.[mehr]

Angriff in Provinz Bamian: Mehrere Touristen in Afghanistan getötet

18. Mai 2024 um 20:23

Sicherheitskräfte in Bamian/Afghanistan  | EPA

Sie wollten die landschaftliche Schönheit und kulturellen Sehenswürdigkeiten Afghanistans bewundern - und wurden erschossen. Mehrere ausländische Touristen sowie Einheimische wurden bei einem Angriff in Bamian getötet.[mehr]

Umstrittenes Mediengesetz: Georgiens Präsidentin legt Veto ein

18. Mai 2024 um 18:39

Salome Surabischwili | AP

Sie gilt als pro-europäisch und hatte von Beginn an das umstrittene Mediengesetz als demokratiegefährdend bezeichnet. Nun hat Georgiens Präsidentin Surabischwili ihr Veto dagegen eingelegt. Sie kann aber vom Parlament überstimmt werden.[mehr]

Georgien - ein Land in der Geiselhaft eines Oligarchen

18. Mai 2024 um 18:39

Bidsina Iwanischwili | dpa

Die Regierungspartei in Georgien strebt mit aller Macht eine weitere Amtszeit an und setzt die Zukunft des Landes aufs Spiel. Dahinter steht ein Oligarch, der überall Feinde sieht. Von Silvia Stöber.[mehr]

Hochwasser im Saarland: Pegelstände sinken - Ausmaß der Schäden unklar

18. Mai 2024 um 18:30

Rehlinger und Scholz stehen umringt von Medienvertretern auf einer überfluteten Straße in Kleinblittersdorf | AFP

Die Hochwasserlage an der Saar entspannt sich, ist in vielen Orten aber noch kritisch. Kanzler Scholz versprach den Betroffenen vor Ort Hilfe, ohne konkret zu werden. Von Unwetterschäden betroffen sind auch weitere Gebiete im Südwesten Deutschlands.[mehr]

Griechenlands Konservative setzen Verurteilten auf EU-Wahlliste

18. Mai 2024 um 18:20

Ein Anhänger Ramis zeigt mit beiden Händen den albanischen Doppeladler bei einer Veranstaltung in Athen (Griechenland) | EPA

Ein Streit um eine Verhaftung belastet das griechisch-albanische Verhältnis. Es geht um einen Lokalpolitiker, der der griechischen Minderheit in Albanien angehört. Der Streit wirkt sich auch auf die Wahl zum EU-Parlament aus. Von I. Bafas.[mehr]

Ukraine meldet weitere russische Angriffe in der Region Charkiw

18. Mai 2024 um 18:09

Person vor zerstörtem Haus in Charkiw, Ukraine | REUTERS

Russland setzt nach ukrainischen Angaben seine Offensive auch mit Angriffen auf zivile Ziele in und um Charkiw fort. Mehrere Menschen wurden verletzt. Präsident Selenskyj forderte erneut Flugabwehrsysteme vom Westen.[mehr]

Neues Mobilisierungsgesetz in der Ukraine tritt in Kraft

18. Mai 2024 um 16:51

Infobroschüren der ukrainischen Armee auf einem Tisch in einem Rekrutierungszentrum in Dnipro. | REUTERS

Der ukrainischen Armee fehlen Soldaten. Das Mobilisierungsgesetz, das helfen soll, ist nun in Kraft getreten. Zunächst soll besser erfasst werden, wer überhaupt wehrfähig ist. Doch schon das könnte schwierig werden. Von R. Barth.[mehr]

Geleaste Jobräder im Trend: Lohnt sich ein Dienstfahrrad?

18. Mai 2024 um 16:22

Mit dem E-Bike zur Arbeit. | picture alliance/dpa

Statt selbst ein Fahrrad zu kaufen, nutzen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer häufiger die Möglichkeit, ein Dienstrad zu leasen. Experten raten allerdings, genau zu berechnen, ob es sich im eigenen Fall auch lohnt. Von Johanna Wahl.[mehr]

Löst sich die neurechte Denkfabrik in Schnellroda wirklich auf?

18. Mai 2024 um 16:02

Teil des Anwesens des Verlegers Kubitschek in Schnellroda (Archivbild: 2021) | picture alliance/dpa/dpa-Zentral

Der neurechte Vordenker Kubitschek hat diese Woche bekannt gegeben, dass sich sein "Institut für Staatspolitik" aufgelöst hat. Vieles spricht dafür, dass es trotzdem weitergeht wie bisher. Von M. Götschenberg und H. Schmidt.[mehr]

Box-WM-Kampf in Riad: Am Ende gewinnt Saudi-Arabien

18. Mai 2024 um 15:01

Tyson Fury (l.) und Oleksandr Usyk | dpa

In Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad boxen Tyson Fury und Oleksandr Usy um den Titel des Weltmeisters im Schwergewicht. Ein Gewinner steht bereits fest: Saudi-Arabien poliert seit Jahren mit Sportswashing den eigenen Ruf. Von Martin Durm.[mehr]

Nach Attentat: Regierungschef Fico in stabilem Gesundheitszustand

18. Mai 2024 um 15:19

Blumen liegen vor dem F. D. Roosevelt Universitätskrankenhaus in Banska Bystrica, Mittelslowakei | AP

Der Zustand des slowakischen Premiers Fico nach dem Attentat ist weiterhin ernst - hat sich aber nach einer zweiten OP stabilisiert. Politiker berichten seit der Tat über eine Zunahme von Drohungen.[mehr]

Scholz und Rehlinger sichern Hochwasser-Betroffenen Unterstützung zu

18. Mai 2024 um 13:13

Kanzler Olaf Scholz und Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sprechen in Kleinblittersdorf mit vom Hochwasser Betroffenen. | REUTERS

In Gummistiefeln hat Kanzler Scholz sich im Saarland selbst ein Bild von der Hochwasserlage gemacht. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Rehlinger sicherte er den betroffenen Menschen Unterstützung zu.[mehr]

USA: Mercedes-Arbeiter stimmen gegen gewerkschaftliche Vertretung

18. Mai 2024 um 11:57

Mercedes-Automobilwerk in Vance, Alabama | REUTERS

Was in Deutschland selbstverständlich ist, gilt nicht unbedingt für die USA: Bei Mercedes im Bundesstaat Alabama haben die Arbeiter die Vertretung durch eine Gewerkschaft abgelehnt. Mercedes soll aggressiv für die Ablehnung geworben haben.[mehr]

"Letzte Generation": Politiker reagieren empört auf Flughafen-Blockade

18. Mai 2024 um 11:55

Aktivisten haben sich auf einer Zufahrt zu den Start- und Landebahnen am Flughafen Franz-Josef-Strauß in München festgeklebt. | dpa

Eigentlich wollten sie sich nicht mehr festkleben - doch diese Ankündigung galt nicht für Flughäfen. Zum Ferienstart hat die "Letzte Generation" den Flughafen in München blockiert. Politiker fordern nun Konsequenzen.[mehr]

Afghanistan: Erneut viele Tote bei Überschwemmungen

18. Mai 2024 um 11:29

Bewohner der Provinz Ghor in Afghanistan bei Aufräumarbeiten | AFP

In Afghanistan sind bei Überschwemmungen mindestens 50 Menschen gestorben, Tausende sind obdachlos. Bereits vor einer Woche hatte es im Norden des Landes mehr als 300 Flutopfer gegeben.[mehr]

Brasilien: Wie ein Ruderklub zum Hochwasser-Notretter wurde

18. Mai 2024 um 10:53

Der brasilianische Profi-Ruderer Evaldo Becker läuft durch eine überschwemmte Straße in Porto Alegre. | REUTERS

Südbrasilien erlebt die schlimmste Hochwasserkatastrophe seiner Geschichte. Tausende Freiwillige helfen, auch Evaldo Becker. Dafür hat der Ruderer kurzentschlossen seinen Traum von Olympia aufgegeben. Von A. Herrberg.[mehr]

Gewalt gegen politisch Aktive: Faeser will Eskalationsspirale stoppen

18. Mai 2024 um 10:47

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern, und Matthias Ecke (SPD), Europaabgeordneter, stehen nach einer Wahlkampfveranstaltung der sächsischen Sozialministerin vor Fernsehkameras | dpa

Einschüchterung, Bedrohung und Gewalt gegen politisch Engagierte wie etwa den SPD-Mann Ecke: Laut Innenministerin Faeser ist die Zahl solcher Attacken stark gestiegen. Sie will die Eskalationsspirale stoppen.[mehr]

Wie sich die Wagenknecht-Partei auf die Landtagswahlen vorbereitet

18. Mai 2024 um 10:32

Sahra Wagenknecht | dpa

Die Chancen stehen gut für die Wagenknecht-Partei, bei den Wahlen im Osten in die Landesparlamente einzuziehen. Doch das BSW formiert sich noch. In Sachsen ist heute Landesparteitag. Von Lucas Grothe.[mehr]

Künstliche Intelligenz: Raum für Innovation - oder Schutz vor Missbrauch?

18. Mai 2024 um 09:26

EU-Abgeordnete stimmen über das EU-KI-Gesetz ab. | AP

Die EU ist Vorreiter bei Verbraucher- und Datenschutz. Gleichzeitig will sie bei der Entwicklung von Zukunftstechnologien nicht abgehängt werden. Die Regulierung Künstlicher Intelligenz zeigt ein typisch europäisches Dilemma. Von Kathrin Schmid.[mehr]

Wie Wirtschaftsflaute und DAX-Rekorde zusammenpassen

18. Mai 2024 um 09:21

Dax Logo auf einer Anzeigetafel in der Frankfurter Börse. | picture alliance/dpa

Es herrscht düstere Stimmung in der deutschen Wirtschaft, gleichzeitig brummt an den Börsen das Geschäft. Der DAX erklimmt Rekord um Rekord. Haben sich Realwirtschaft und Börsengeschehen entkoppelt? Von L. Hiltscher.[mehr]

Grüne reagieren mit 15-Punkte-Plan auf Angriffe von Rechtsextremen

18. Mai 2024 um 08:00

Ein Plakat mit dem Bild von Terry Reintke, Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, ist mit weißer Farbe überstrichen worden. | dpa

Die Grünen sind am häufigsten Ziel von Beleidigungen und Einschüchterungen. Mit 15 Maßnahmen wollen sie den Anfeindungen nun begegnen. Einiges davon könnte schwierig durchzusetzen sein. Von Iris Sayram.[mehr]

Klimaaktivisten legen Münchner Flughafen vorübergehend lahm

18. Mai 2024 um 10:52

Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr stehen auf einer Zufahrt für Start- und Landebahnen am Flughafen Franz-Josef-Strauß um Klimaaktivisten die sich dort festgeklebt haben.  | dpa

Weil sich Klimaaktivisten der "Letzten Generation" am frühen Morgen auf der Rollbahn festgeklebt hatten, wurde der Münchner Flughafen vorübergehend gesperrt. Inzwischen läuft der Flugverkehr wieder, es kommt aber weiter zu Verspätungen.[mehr]

Nahost-Liveblog: ++ Leiche weiterer Geisel geborgen ++

18. Mai 2024 um 23:02

Ein Poster der von der Hamas verschleppten israelischen Geiseln  | REUTERS

Israelische Soldaten haben die Leiche einer weiteren Geisel im Gazastreifen geborgen. Etwa 800.000 Palästinenser verließen seit Beginn der Bodenoffensive auf Rafah die Stadt. Der Liveblog vom Samstag zum Nachlesen.[mehr]

Saarland wegen Dauerregens und Hochwasser im Ausnahmezustand

18. Mai 2024 um 05:36

 Schlauchboote liegen bereit an der Absperrung der Polizei in der Fischbachstrasse in Saarbrücken | dpa

Dauerregen hat im Saarland überflutete Straßen, vollgelaufene Keller und Erdrutsche verursacht. Der Deutsche Wetterdienst hob zwar seine Unwetterwarnung auf, doch die Schäden sind noch nicht abzusehen. Kanzler Scholz will sich vor Ort informieren.[mehr]

Scholz bekräftigt Forderung nach Aufschlag bei Mindestlohn

18. Mai 2024 um 04:02

Bundeskanzler Olaf Scholz | dpa

Bundeskanzler Scholz hat erneut einen Aufschlag beim Mindestlohn gefordert: Er hält eine schrittweise Steigerung auf 15 Euro für nötig, erklärte er in einem Interview. SPD-Chefin Esken forderte die Arbeitgeber zum Einlenken auf.[mehr]

Ukraine-Liveblog: ++ Polen will östliche Grenze stärker sichern ++

18. Mai 2024 um 23:04

Grenze zwischen Polen udn Belarus | EPA

Polen will zwei Milliarden Euro in den Schutz seiner Grenze zu Russland und Belarus investieren. Russische Truppen melden die Einnahme eines weiteren Ortes bei Charkiw. Der Liveblog vom Samstag zum Nachlesen.[mehr]

Kroatiens Parlament spricht neuer Regierung das Vertrauen aus

18. Mai 2024 um 00:12

Andrej Plenkovic nach dem Sieg der konservative HDZ bei den Parlamentswahlen am 17. April | dpa

Eine Mehrheit im kroatischen Parlament hat das Kabinett von Ministerpräsident Plenkovic abgesegnet. Der gilt als proeuropäischer Konservativer - doch an seiner Regierung ist diesmal auch die ultra-rechte Heimatpartei beteiligt.[mehr]

AfD-Chefs fordern von Bystron Verzicht auf Wahlkampfauftritte

17. Mai 2024 um 22:13

Petr Bystron (Archivbild: 19.10.2023) | dpa

Die Staatsanwaltschaft ermittelt, die Polizei hat Räume des AfD-Abgeordneten Bystron durchsucht - nun reagiert die Parteispitze: Bystron, Nummer zwei auf der Europawahlliste, soll im Wahlkampf nicht mehr auftreten. Von M. Schmidt und O. Sallet.[mehr]

30 Jahre Haft für Angriff auf Ehemann von US-Demokratin Pelosi

17. Mai 2024 um 21:44

Nancy Pelosi und Paul Pelosi | dpa

Kurz vor den Kongresswahlen 2022 griff ein Mann den Ehemann von Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi mit einem Hammer an. Er wurde nun zu 30 Jahren Haft verurteilt - wegen Körperverletzung und versuchter Entführung.[mehr]

Leiche von Deutsch-Israelin Shani Louk im Gazastreifen gefunden

17. Mai 2024 um 18:48

Ricarda Louk zeigt ein Foto ihrer durch die Hamas getöteten Tochter Shani Louk auf einem Handy. | dpa

Israels Armee hat im Gazastreifen die Leichen von drei Geiseln geborgen, darunter auch die der Deutsch-Israelin Shani Louk. Alle drei Getöteten hatten am 7. Oktober das Musikfestival in Südisrael besucht, das die Hamas brutal überfiel.[mehr]

Kommentar: Israel hat keinen Plan für die Zeit nach dem Krieg

17. Mai 2024 um 17:49

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu (Mitte) während einer Sitzung des Kriegskabinetts im Kirya in Tel Aviv | AFP

Israels Regierung hat weder eine Idee, wie der Krieg beendet werden könnte, noch eine Strategie für die Zeit danach, meint Bettina Meier. Die einzige vernünftige Idee sorgt bei Netanyahu und seinen rechten Koalitionspartnern für Entrüstung.[mehr]

Nach Explosion in Düsseldorfer Kiosk Brandbeschleuniger entdeckt

17. Mai 2024 um 17:38

itarbeiter der Kriminaltechnischen Untersuchung (KTU) arbeiten an einem Wohnhaus, in dem ein Brand wütete. | AFP

Nach der Explosion in einem Düsseldorfer Wohn- und Geschäftshaus mit drei Toten und mehreren Verletzten gibt es Hinweise auf Brandbeschleuniger. In einem Kiosk soll Benzin verschüttet worden sein.[mehr]

Entschärftes Klimaschutzgesetz passiert auch Bundesrat

17. Mai 2024 um 16:56

Zahlreiche Autos fahren in der Münchner Innenstadt. | picture alliance/dpa

Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat dem neuen entschärften Klimaschutzgesetz zugestimmt. Künftig wird der Ausstoß von Treibhausgasen insgesamt und nicht mehr wie bisher nach einzelnen Sektoren betrachtet.[mehr]

Slowakischer Regierungschef Fico erneut operiert - Zustand ernst

17. Mai 2024 um 16:48

Robert Fico (Archivbild) | REUTERS

Auch Tage nach dem Attentat auf ihn ist der Zustand des slowakischen Regierungschefs Fico weiterhin ernst. Er sei zwar bei Bewusstsein, musste jedoch erneut operiert werden, teilten seine Ärzte mit.[mehr]

Extreme Gefahr durch Hochwasser im Saarland

17. Mai 2024 um 19:59

Feuerwehrleute bewegen sich und ihre LKW durch das Hochwasser in der Fischbachstrasse in Saarbrücken. | dpa

Dauerregen sorgt vor allem im Südwesten Deutschlands für steigende Wasserstände. Besonders betroffen ist das Saarland. Zwar kamen dort noch keine Menschen zu Schaden, aber die Behörden warnen: Es bestehe Gefahr für Leib und Leben. [mehr]

Koalitionsziel verfehlt: Entwicklungshilfe an ärmste Länder gesunken

17. Mai 2024 um 16:21

Die Flüchtlingssiedlung Gorom in Juba, Südsudan | dpa

Die Ampel-Regierung wollte mehr Geld in die Entwicklungshilfe der ärmsten Länder stecken. Nun sind die Ausgaben erneut gesunken. Wegen des Streits um den Haushalt könnte es noch weniger werden.[mehr]

Suchaktion nach Hauseinsturz in Südafrika beendet

17. Mai 2024 um 16:52

Trümmer eines eingestürzten Hauses in George/Südafrika | dpa

Zwei Wochen nach dem Einsturz eines Hauses in der Gemeinde in George in Südafrika haben die Behörden die Suche nach Überlebenden eingestellt. Rettungskräfte konnten 29 Menschen retten, bestätigt wurden 33 Tote.[mehr]

Bahn wieder unpünktlicher im April - auch wegen EM-Vorbereitungen

17. Mai 2024 um 16:00

Menschen arbeiten an den Gleisen der Bahn. | picture alliance/dpa

Die Bahn verspricht Besserung, doch gerade wird es wieder schlechter: Im April waren mehr als ein Drittel ihre Fernzüge unpünktlich. Grund sind laut Bahn auch Baustellen im Vorfeld der Fußball-EM. Zu Pfingsten könnte das Probleme bereiten.[mehr]

Verdacht der russischen Propaganda: EU sperrt Plattform Voice of Europe

17. Mai 2024 um 15:27

Flaggen der Europäischen Union wehen im Wind vor dem Europa-Gebäude (Archivbild).  | dpa

Die EU hat Sanktionen gegen das russische Portal sowie drei weitere russische Medien beschlossen. Voice of Europe steht im Verdacht, russische Propaganda zu verbreiten und europäische Politiker bestochen zu haben.[mehr]

Nach dem Attentat auf Fico diskutiert die Slowakei über die Folgen

17. Mai 2024 um 14:37

Ein Mann schwenkt die slowakische Nationalflagge vor dem F. D. Roosevelt Universitätskrankenhaus, in dem der angeschossene und verwundete Fico behandelt wird. | dpa

Nach dem Attentat auf den slowakischen Regierungschef diskutieren die tief gespaltenen politischen Lager über die Folgen. Die Opposition will vorerst auf politische Angriffe verzichten. Auch die Sicherheitskräfte sind weiter Thema. Von M. Allweiss.[mehr]

Marktbericht: Wall Street im Standby-Modus

17. Mai 2024 um 22:42

Händler an der New Yorker Börse | picture alliance / Xinhua News A

Nach der jüngsten Rally haben die Anleger in New York durchgeschnauft. Die Indizes sind aber weiter auf hohem Niveau, in Sachen Zinsfantasie bleiben die Anleger auf dem Sprung. [mehr]

Nahost-Liveblog: ++ Schweden reagiert auf Schüsse bei Botschaft Israels ++

17. Mai 2024 um 21:38

Ein schwedisches Polizeifahrzeug steht in der Nähe der israelischen Botschaft in Stockholm. | AFP

Nach Schüssen in der Nähe der israelischen Botschaft in Stockholm erhöht die schwedische Polizei die Sicherheitsmaßnahmen. Radikale Siedler haben im Westjordanland Soldaten verletzt. Der Liveblog vom Freitag zum Nachlesen.[mehr]

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