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Gestern — 16. Mai 2024tagesschau.de

Klage der Umwelthilfe: Regierung muss beim Klimaschutz nachschärfen

16. Mai 2024 um 21:21

Umweltschützer protestieren mit Masken, die Gesichter deutscher Regierungsmitglieder zeigen, gegen die Klimaschutzpolitik. | dpa

Nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe muss die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm überarbeiten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden: Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus.[mehr]

Moldau will im Oktober über EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen

16. Mai 2024 um 21:15

Das Regierungsgebäude in der Hauptstadt Chisinau, das mit den Flaggen der Europäischen Union und der Republik Moldau geschmückt ist | dpa

Das Parlament von Moldau hat laut Medienberichten beschlossen, im Oktober ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik abzuhalten. Der Opposition geht die von Präsidentin Sandu vorangetriebene Integration in die Union zu schnell.[mehr]

Schachprofi Carlsen wechselt zum FC St. Pauli

16. Mai 2024 um 20:48

Magnus Carlsen sitzt vor einem Schachbrett. | dpa

Nicht nur die Fußballer des FC St. Pauli sind in die 1. Liga aufgestiegen. Auch den Schachspielern der Hamburger gelingt das Kunststück. Und sie erhalten für die neue Saison eine sensationelle Verstärkung.[mehr]

Ist Geld aus China auch bei AfD-Politiker Krah gelandet?

16. Mai 2024 um 20:00

Maximilian Krah | dpa

Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gehen die Sicherheitsbehörden dem Verdacht nach, ob der AfD-Politiker Krah Geheimdienstgeld aus China erhalten hat. Im Fokus steht sein Mitarbeiter Jian G., der bereits in Untersuchungshaft sitzt.[mehr]

Grünheide: Gemeindevertreter stimmen für Erweiterung des Tesla-Geländes

16. Mai 2024 um 21:19

Archivbild: Die Baustelle der Tesla Gigafactory am frühen Morgen kurz nach Sonnenaufgang. (Quelle: dpa/Pleul) | dpa/Pleul

Tesla kann sein Werksgelände in Grünheide erweitern - dafür hat eine Mehrheit der Gemeindevertreter gestimmt. Sie entschieden über einen angepassten Bebauungsplan. Gegner der Pläne protestierten vor Ort.[mehr]

Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck aufgehoben

16. Mai 2024 um 19:32

Hannes Gnauck | dpa

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und Bundesvorsitzenden der "Jungen Alternative", Hannes Gnauck, aufgehoben. Hintergrund sind nach ARD-Informationen Äußerungen in seiner Zeit bei der Bundeswehr.[mehr]

Steuerschätzung: Der Finanzminister und sein Erwartungsmanagement

16. Mai 2024 um 19:00

Christian Lindner | REUTERS

Geld falle nicht einfach so vom Himmel, sagt Finanzminister Lindner zur Steuerschätzung. Das Ergebnis bestätigt die Haltung des FDP-Politikers: Es gibt wenig finanzielle Spielräume für den neuen Bundeshaushalt. Von Jan-Peter Bartels.[mehr]

Berichte: Lange Haftstrafe für pro-kurdischen Politiker Demirtaş

16. Mai 2024 um 18:14

Selahattin Demirtas (Archivbild: 11.03.2022) | IMAGO/UIG

Der prokurdische Politiker Demirtaş galt als Hoffnungsträger der türkischen Opposition - doch seit 2016 ist er inhaftiert. Nun wurde er Medienberichten zufolge zu mehr als 40 Jahren Haft verurteilt. Ihm wird eine Rolle bei gewaltsamen Protesten vorgeworfen.[mehr]

US-Leitindex Dow Jones knackt 40.000er-Marke

16. Mai 2024 um 17:29

Händler arbeiten auf dem Parkett der New Yorker Börse in New York. | picture alliance / Xinhua News A

Der US-Börsenindex Dow Jones ist erstmals über die Marke von 40.000 Punkten gesprungen. Gute Unternehmensdaten und Spekulationen auf eine nahende Zinssenkung der US-Notenbank Fed gaben dem Leitindex Rückenwind.[mehr]

Regierungsbildung in den Niederlanden: Viele Versprechen, wenig Substanz

16. Mai 2024 um 17:27

Geert Wilders | REUTERS

Mit Geert Wilders übernimmt ein ewiger Oppositionsführer Regierungsverantwortung in den Niederlanden. Seine fragile Koalition verspricht viel - politische Inhalte bleiben dabei bisher auf der Strecke, meint Ludger Kazmierczak. [mehr]

Kommission widerlegt Plagiatsvorwürfe gegen Föderl-Schmid

16. Mai 2024 um 17:10

Alexandra Föderl-Schmid (Archiv) | dpa

Anfang des Jahres wurde der Vize-Chefredakteurin der Süddeutschen Zeitung vorgeworfen, in ihren Artikeln systematisch abgeschrieben zu haben. Eine externe Kommission hat die Vorwürfe gegen Föderl-Schmid nun geprüft und sieht kaum Verstöße. [mehr]

Vor 75 Jahren gegründet: Baerbock sieht Europarat-Werte in Gefahr

16. Mai 2024 um 16:57

Baerbock während ihrer Rede im Bundestag zum Europarat | dpa

Autokraten und die Rückkehr des Völkischen sind in den Augen von Bundesaußenministerin Baerbock akute Bedrohungen für den Europarat und dessen Werte. Deutschland habe der Organisation viel zu verdanken.[mehr]

Polizei probt für den Ernstfall bei der Heim-EM

16. Mai 2024 um 16:54

Beamte der Polizei Gelsenkirchen verfolgen ein Fußballspiel im Stadion in Gelsenkirchen. | WDR

Weniger als einen Monat vor Beginn der Heim-EM bereitet sich auch die Polizei vor. Für die Beamten in Gelsenkirchen war das Duell Schalke gegen Rostock die Generalprobe. Es gilt als Hochrisikospiel. Von O. Mayer.[mehr]

Viele können gefälschte E-Mails von Banken nicht erkennen

16. Mai 2024 um 16:46

Eine Frau am Laptop hält eine Kreditkarte in der Hand | dpa

Eine Phishing-Mail von einer echten Mail der Bank zu unterscheiden, fällt vielen schwer. Das zeigt eine aktuelle Studie von Verbraucherschützern. Die Opfer bleiben nicht selten auf den Kosten sitzen.[mehr]

Aktionäre kritisieren Deutsche-Bank-Führung wegen Postbank-Chaos

16. Mai 2024 um 16:32

Gebäude der Konzernzentrale der Deutschen Bank in Frankfurt. | dpa

Aktionäre der Deutschen Bank haben lautstarke Kritik an der Führungspitze des Konzerns geäußert. Die Bank habe mit den IT-Problemen bei der Postbank viele Kunden verärgert. Das Vorgehen sei eine "Blamage".[mehr]

Zustand des slowakischen Regierungschefs wohl weiter kritisch

16. Mai 2024 um 15:36

Retter transportieren Premier Fico ins Krankenhaus in Banska Bystrica | AP

Nach den Schüssen auf den slowakischen Premier Fico sei dessen Zustand sehr ernst, so der stellvertretende Regierungschef Kalinak. Entgegen früherer Meldungen sei Fico noch nicht außer Lebensgefahr.[mehr]

Zukunftspodcast: Mal angenommen, wir müssen keine Steuern zahlten

16. Mai 2024 um 15:29

Ein Kugelschreiber liegt auf einem Steuerbescheid. | picture alliance / photothek

Mal angenommen, wir zahlen keine Steuern mehr. Jeder und jede ist selbst verantwortlich. Ist das gerecht? Und: Was kosten dann die Kinderbetreuung oder der Rettungseinsatz? Ein Gedankenexperiment.[mehr]

USA stellen temporären Hafen für Gazastreifen fertig

16. Mai 2024 um 14:28

Arbeiten an einem schwimmenden Pier im Mittelmeer vor dem Gazastreifen. | AP

Künftig soll mehr humanitäre Hilfe über den Seeweg in den Gazastreifen gelangen. Die USA haben dafür nun einen Behelfshafen fertiggestellt. Ein Ersatz für die Lieferungen über den Landweg soll der aber nicht sein.[mehr]

Frauen werfen US-Zauberkünstler Copperfield sexuelle Übergriffe vor

16. Mai 2024 um 14:10

David Copperfield | picture alliance/dpa

16 Frauen beschuldigen David Copperfield, sich sexuell übergriffig verhalten zu haben. Einige sollen laut einem Medienbericht zum Zeitpunkt der Vorfälle minderjährig gewesen sein. Die Anwälte des US-Zauberkünstlers weisen die Vorwürfe zurück.[mehr]

China und Russland wollen Zusammenarbeit ausbauen

16. Mai 2024 um 13:39

Xi Jinping und Wladimir Putin während einer offiziellen Begrüßungszeremonie in Peking. | AP

Putin und Xi wollen bei ihrem Treffen Einigkeit symbolisieren - und haben in den Bereichen Logistik, Verkehr und Energie eine engere Zusammenarbeit beschlossen. Eine Partnerschaft auf Augenhöhe ist das allerdings nicht. Von B. Eyssel.[mehr]

Wer wird Regierungschef in den Niederlanden?

16. Mai 2024 um 13:04

Geert Wilders, Dilan Yesilgoz, Caroline van der Plas und Pieter Omtzigt (v.l.n.r.) | picture alliance / ANP

Nach zähen Verhandlungen bekommen die Niederlande eine rechtsgerichtete Regierung. Die neue Koalition hat sich auf eine strenge Asylpolitik und Kürzungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk geeinigt. Doch eine Frage bleibt. Von L. Kazmierczak.[mehr]

Preise für europäische Gewerbeimmobilien fallen weiter

16. Mai 2024 um 12:57

Eine Werbeplane mit der Aufschrift

Die Preise von Gewerbeimmobilien im Euroraum könnten auch künftig weiter fallen. Zu dem Ergebnis kommt ein Bericht der Europäischen Zentralbank. Das betrifft vor allem den Büromarkt.[mehr]

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Facebook-Mutter Meta ein

16. Mai 2024 um 12:56

Logo des Meta-Konzerns auf einem Smartphone mit Logos weiterer Konzernmarken im Hintergrund | dpa

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Meta eröffnet. Brüssel wirft Meta vor, hauseigene Dienste so zu konzipieren, dass sie bei Kindern und Jugendlichen Suchtverhalten auslösen könnten.[mehr]

Cannabis am Steuer: Welche neuen Regeln die Bundesregierung plant

16. Mai 2024 um 12:41

Cannabisblüten liegen auf einem Tisch neben einem Autoschlüssel. | dpa

Die Bundesregierung will einen neuen Grenzwert für THC im Verkehr. Außerdem plant sie Regeln für Mischkonsum mit Alkohol und für Fahranfänger. Heute findet die erste Lesung im Bundestag statt. Von Elisabeth Kagermeier.[mehr]

Verbraucherschützer reichen Beschwerde gegen Temu ein

16. Mai 2024 um 12:19

Temu-App auf auf dem Bildschirm eines Smartphones. | picture alliance / empics

Die chinesische Billig-Plattform Temu ist auf dem Vormarsch. Doch europäische Verbraucherschützer warnen vor dem Online-Händler. Sie haben Beschwerde eingereicht, unter anderem wegen Manipulation.[mehr]

Aufstiegssaison am Mount Everest startet mit Tracking-Pflicht

16. Mai 2024 um 12:18

Eine Drohnenansicht vom Mount Everest | via REUTERS

Hunderte Bergsteiger wollen 2024 versuchen, den Mount Everest zu besteigen. Doch das Streben nach dem Gipfel hat Nepal auch Kritik eingebracht - zu viele durften den Aufstieg wagen. Ein neues Lösungskonzept überzeugt längst nicht alle. Von Peter Hornung.[mehr]

Was über den Anschlag auf Fico bekannt ist

16. Mai 2024 um 12:03

Vor dem abgesperrten Krankenhaus in Banska Bystrica, wo Fico behandelt wird, stehen Polizisten und ein Polizeifahrzeug | AFP

Das Attentat auf den Premier Fico hat die Slowakei in einen Schockzustand versetzt. Wie kam es zu den Schüssen auf den Politiker, was ist über den mutmaßlichen Täter bekannt und warum ist Fico so umstritten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.[mehr]

Ist Brüssel fest in der Hand von Lobbyisten?

16. Mai 2024 um 11:24

Zwei Männer unterhalten sich, während sie einen Gang eines Gebäudes entlanggehen. | picture alliance / Moritz Vennem

Es ist ein hartnäckiger Vorwurf: Europapolitik sei ein undurchsichtiger Filz, Lobbyisten bestimmten die Geschicke der Union. Dabei sind sich Experten einig, dass in Brüssel vergleichsweise strenge Lobby-Regeln herrschen. Von Helga Schmidt.[mehr]

Immunität aufgehoben: Durchsuchungen bei AfD-Politiker Bystron

16. Mai 2024 um 19:57

Petr Bystron (Archivbild: 19.10.2023) | dpa

Schon länger steht der AfD-Abgeordnete Bystron im Verdacht, Geld aus Russland angenommen zu haben. Nun hat der Bundestag seine Immunität aufgehoben - Ermittler durchsuchten mehrere Objekte. Die Vorwürfe: Bestechlichkeit und Geldwäsche.[mehr]

Warum es bei den Wirtschaftsweisen Streit gibt

16. Mai 2024 um 10:26

Martin Werding, Achim Truger, Ulrike Malmendier, Veronika Grimm und Monika Schnitzer bei der Vorstellung des Frühjahrsgutachten des Sachverständigenrates Wirtschaft. | dpa

Eine gegen vier: Die Wirtschaftsweisen streiten über klimaneutralen Verkehr, Veronika Grimm schert aus. Hat sie einen Interessenskonflikt, weil sie auch bei Siemens Energy im Aufsichtsrat sitzt? Von Julie Kurz.[mehr]

Klingbeil für Erhöhung des Mindestlohns auf 14 Euro

16. Mai 2024 um 10:19

Lars Klingbeil | dpa

Mit seiner Forderung, den Mindestlohn auf 15 Euro zu erhöhen, hat Bundeskanzler Scholz eine parteiübergreifende Debatte ausgelöst. In der ARD-Sendung Maischberger sprach sich nun auch der SPD-Vorsitzende Klingbeil für eine Erhöhung aus.[mehr]

Bahnunternehmen Eurostar will bis zu 50 neue Züge kaufen

16. Mai 2024 um 10:15

Eurostar-Züge | picture alliance/dpa/Belga

Die Nachfrage nach Bahnverbindungen im grenzüberschreitenden Fernverkehr wächst. Vor allem die Strecke zwischen Paris und Köln ist beliebt. Nun plant das Bahnunternehmen Eurostar den Kauf von bis zu 50 neuen Zügen.[mehr]

Tote und Verletzte nach Explosion in Düsseldorfer Kiosk

16. Mai 2024 um 16:15

Mitarbeiter der KTU besichtigen ein abgebranntes Wohnhaus in Düsseldorf. | dpa

Bei einer Explosion in einem Düsseldorfer Kiosk sind drei Menschen ums Leben gekommen, weitere wurden teils verletzt- einige von ihnen schwer. Die Ermittler schließen nicht aus, dass das Feuer gelegt wurde, um eine andere Tat zu vertuschen.[mehr]

Slowakischer Regierungschef Fico nach Attentat außer Lebensgefahr

16. Mai 2024 um 14:26

Retter transportieren Premier Fico ins Krankenhaus in Banska Bystrica | AP

Fünf Mal wurde auf den slowakischen Premier Fico geschossen. Inzwischen befindet er sich nach einer mehrstündigen Operation wohl außer Lebensgefahr. Gegen den Schützen wird wegen versuchten Mordes ermittelt.[mehr]

Wie stark die Heizkosten von Mietern gestiegen sind

16. Mai 2024 um 08:44

Hand dreht am Thermostat eines Heizkörpers | dpa

Je nach Art der Heizung sind die Kosten für Verbraucher im vergangenen Jahr um teilweise mehr als 30 Prozent gestiegen. Manche Mieter müssen sich auf hohe Nachzahlungen einstellen.[mehr]

Kann die Steuerschätzung die Debatte über den Haushalt ändern?

16. Mai 2024 um 08:25

Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck | dpa

Die Debatte über den Haushalt stellt die Koalition vor eine Zerreißprobe. Heute wird klar, wie viel Geld aus Steuereinnahmen zu erwarten ist. Auf einen überraschenden Geldsegen sollte die Ampel nicht hoffen. Von Hans-Joachim Vieweger.[mehr]

Ukraine-Liveblog: ++ NATO rechnet nicht mit russischem Durchbruch ++

16. Mai 2024 um 20:01

Ein ukrainischer Polizist inspiziert ein beschädigtes Gebäude in der Stadt Wowtschansk. | EPA

Die NATO-Führung sieht aktuell keine Gefahr für einen russischen Durchbruch in der ukrainischen Region Charkiw. Der ukrainische Innenminister Klymenko wirft russischen Truppen die Gefangennahme und Tötung von Zivilisten in Wowtschansk vor. Alle Entwicklungen im Liveblog.[mehr]

Biden und Trump vereinbaren TV-Duelle

16. Mai 2024 um 07:56

Schemenhaft ist der schwarze Umriss eines Kameramanns vor der amerikanischen Flagge zu sehen. | AP

Früher als sonst und auf eigene Faust - US-Präsident Biden und sein Herausforderer Trump haben zwei TV-Debatten vor der Wahl im November vereinbart. Den ersten kleinen Schlagabtausch lieferten sich beide schon ohne Fernsehkameras.[mehr]

Durchsuchungen bei Hamas-Unterstützergruppe in Duisburg

16. Mai 2024 um 07:42

Durchsuchung in Duisburg | Kai Toss

Das NRW-Innenministerium hat die Gruppierung "Palästina Solidarität Duisburg" verboten. Zur Stunde werden nach Angaben der Ermittler vier Objekte in Duisburg durchsucht, die mit der Vereinigung in Verbindung stehen sollen.[mehr]

Marktbericht: US-Anleger bleiben zuversichtlich

16. Mai 2024 um 22:13

Wall Street Straßenschild vor einer amerikanischen Flagge. | picture alliance/dpa/AP

Anleger an der Wall Street setzen weiter auf baldige Zinssenkungen, was die Aktienkurse auf hohem Niveau hält. Der Dow Jones stieg im Verlauf erstmals über 40.000 Punkte. Der DAX gab heute nach. [mehr]

Putin zu Staatsbesuch in China eingetroffen

16. Mai 2024 um 06:48

Wladimir Putin und Xi Jinping schütteln sich die Hände. | via REUTERS

Putin ist zu Besuch in China - beim engsten Partner und Verbündeten. Doch nicht alle Anliegen, mit denen der russische Staatschef angereist ist, dürften für China so leicht zu erfüllen sein. Von Benjamin Eyssel.[mehr]

Digitalpakt Schule läuft aus: Wie geht es nun weiter?

16. Mai 2024 um 06:28

Schüler der Klasse 5c der Berliner Hunsrück-Grundschule lösen im Unterricht an einem Tablet eine Aufgabe. | picture alliance/dpa

Tablets, digitale Tafeln, WLAN in Schulen: Der Digitalpakt zwischen Bund und Ländern wurde gut angenommen, heute läuft er aus. Ein neuer Pakt soll kommen, aber Bund und Länder sind sich nicht einig. Von S. Beham und J.-B. Nikschas.[mehr]

Das glänzende Geschäft mit Zahnspangen

16. Mai 2024 um 06:04

Eine Patientin und eine medizinische Fachkraft schauen gemeinsam auf ein Gebiss mit Zahnspange. | picture alliance / Zoonar

In Deutschland bekommen zwei von drei Kindern eine Zahnspange. Eine Recherche von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung legt nun die Gewinnmöglichkeiten in der Branche offen. Kritik gibt es auch von Kieferorthopäden.[mehr]

Fast jeder zweite Wissenschaftler erlebt laut Studie Anfeindungen

16. Mai 2024 um 06:04

Christian Drosten | dpa

45 Prozent aller Forschenden haben Anfeindungen erfahren - das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie. Häufig sind die Angriffe politisch motiviert. Von Fabian Grieger und Torsten Mandalka.[mehr]

Verwirrung um AfD-Wahlbereitschaft von jungen Menschen

16. Mai 2024 um 05:32

Jugendliche gehen eine Straße entlang. | ARD-aktuell / Andreas Weiss

Viele Medien hatten berichtet, dass 22 Prozent der jungen Menschen in Deutschland die AfD wählen würden. Allerdings wurden dabei nicht alle berücksichtigt. Der Anteil der AfD-Anhänger ist insgesamt geringer. Von P. Siggelkow.[mehr]

Nahost-Liveblog: ++ Südafrika fordert Rückzug Israels aus dem Gazastreifen ++

16. Mai 2024 um 18:20

Der Internationale Gerichthof in Den Haag | dpa

Vor dem Internationalen Gerichtshof hat Südafrika einen Stopp des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen verlangt. Israel will mehr Truppen in Richtung Rafah im Süden des Gazastreifens verlegen. Alle Entwicklungen im Liveblog.[mehr]

Besuch in Peking: Warum Putin auf Xis Unterstützung hofft

16. Mai 2024 um 05:24

Xi Jinping und Wladimir Putin stoßen an. | AP

Putin will in China eine "grenzenlose Partnerschaft" pflegen. Aber was heißt das? Manche Interessen seien zwar ähnlich - die Ziele beider Staaten aber unterschiedlich, sagt der Politikwissenschaftler Hoppe im Interview.[mehr]

Attentat auf Fico: Ein Schock mit Vorgeschichte

16. Mai 2024 um 06:06

Polizisten stehen vor dem slowakischen Krankenhaus, in dem Premier Fico nach dem Attentat behandelt wird. | AP

Der slowakische Regierungschef Fico wurde bei einem Attentat lebensgefährlich verletzt. Nach einer OP soll er wieder bei Bewusstsein sein. Das Land diskutiert über die Polarisierung der Gesellschaft. Von M. Allweiss.[mehr]

Lage um Charkiw spitzt sich zu - Blinken sagt weitere Hilfe zu

16. Mai 2024 um 03:13

Ein Feuerwehrmann geht durch den Qualm eines brennenden Hauses in Charkiw, nach russischen Beschuss. | dpa

Die Lage rund um Charkiw spitzt sich zu. US-Außenminister Blinken versprach weitere Hilfen, aber Präsident Selenskyj macht weiter Druck. Derweil wird die Kritik an der Verteidigung lauter. Von Rebecca Barth.[mehr]

Ältere Beiträgetagesschau.de

Georgier setzen Proteste gegen umstrittenes Gesetz fort

15. Mai 2024 um 22:12

Protestierende in Tiflis mit georgischen und EU-Fahnen | AFP

Am Tag nach der Verabschiedung des umstrittenen NGO-Gesetzes haben in Georgien erneut Zehntausende protestiert. Auch Außenminister aus EU-Staaten beteiligten sich. Die Türkei kündigte derweil ein ähnliches Gesetzesvorhaben an.[mehr]

AfD-Bundesverband erzielte 2023 Überschuss in Millionenhöhe

15. Mai 2024 um 21:09

 Ein Mann mit einem T-Shirt mit AfD-Logo während des Landesparteitags der Alternative für Deutschland Hessen (Archivbild) | dpa

Erbschaften bringen der AfD viel Geld. Aber auch von steigenden Mitgliederzahlen profitiert sie finanziell. Auf 3,7 Millionen Euro beläuft sich nach ARD-Informationen der Überschuss des AfD-Bundesverbandes für 2023. Von Martin Schmidt.[mehr]

Georgiens Präsidentin zu NGO-Gesetz: "Eine russische Art zu herrschen"

15. Mai 2024 um 20:36

Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili im ARD-Interview. | ARD-aktuell

Georgiens Präsidentin Surabischwili kritisiert das in ihrem Land beschlossene NGO-Gesetz scharf. Im ARD-Interview sagt sie, das Volk werde sich "seine europäische Zukunft nicht rauben lassen" - und fordert eine klare Botschaft aus Brüssel.[mehr]

Frankreichs Polizei sucht bei Überfall entkommenen Häftling

15. Mai 2024 um 19:21

Trauernde versammeln sich am Gefängnis La Sante. | EPA

Nach dem Überfall auf einen Gefangenentransport mit zwei Toten wird in Frankreich weiter nach den Tätern und dem befreiten Häftling gesucht. Rechte Politiker versuchen, aus der Tat politisches Kapital zu schlagen. Von S. Markert.[mehr]

Frankreich ruft Ausnahmezustand in Überseegebiet Neukaledonien aus

15. Mai 2024 um 17:48

 Stacheldraht und Steine blockieren eine Straße | AFP

Bei den Ausschreitungen im französischen Überseegebiet Neukaledonien sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Nun erklärte die Regierung in Paris den Ausnahmezustand. Auslöser war eine Reform des Wahlrechts.[mehr]

Palästinenser erinnern zum Nakba-Tag an Flucht und Vertreibung

15. Mai 2024 um 17:03

Eine Frau hebt während einer Demonstration zum Nakba-Tag in Ramallah  die Hand zum Victory-Zeichen. | AFP

Zum Nakba-Tag haben Palästinenser im Westjordanland der Flucht und Vertreibung während des ersten Nahost-Kriegs 1948 gedacht. Bei Zusammenstößen wurde dabei ein Mann getötet. Die EU rief Israel auf, den Militäreinsatz in Rafah zu beenden.[mehr]

Niederlande: Neue Regierung mit Rechtspopulist Wilders steht

15. Mai 2024 um 17:24

Geert Wilders wird von Medienvertretern befragt | EPA

Die Niederlande bekommen eine neue Regierung: Knapp sechs Monate nach der Parlamentswahl haben sich der Rechtspopulist Wilders und drei weitere rechte Parteien auf eine Koalition geeinigt. Wer Regierungschef wird, ist aber noch unklar.[mehr]

Debatte über Arbeitszeiten: Paus verteidigt Recht auf Teilzeit

15. Mai 2024 um 16:50

Drei Frauen sitzen in einem Großraumbüro. | ARD-aktuell/Henning Retzlaff

Angesichts der Debatte über längere Arbeitszeiten hat Familienministerin Paus eine generelle Ausweitung der Arbeitszeit abgelehnt. Teilzeitmodelle seien ein wichtiger Baustein, um Familie und Arbeit zu vereinen.[mehr]

EU und Georgien: Zögern zur falschen Zeit

15. Mai 2024 um 15:44

Josep Borrell spricht im EU-Parlament in Straßburg (Frankreich) | dpa

Die EU hat lange gebraucht, um auf die Ereignisse in Georgien zu reagieren, kritisiert Sabrina Fritz. Dafür gibt es keine Entschuldigung, wohl aber eine Erklärung. Einmal mehr zeigt sich, wie weit die EU von einer gemeinsamen Außenpolitik entfernt ist.[mehr]

Slowakischer Regierungschef Fico nach Attentat in Lebensgefahr

15. Mai 2024 um 20:32

Sicherheitsbeamte laufen um eine Limousine mit Robert Fico herum. | REUTERS

Der slowakische Regierungschef Robert Fico ist bei einem Attentat lebensgefährlich verletzt worden. Auf ihn wurden fünf Schüsse auf offener Straße abgegeben. Der Innenminister spricht von einem politischen Motiv.[mehr]

Waldbrand im Westen Kanadas treibt Tausende Menschen in die Flucht

15. Mai 2024 um 15:37

Der Himmel über einem Haus im kanadischen Fort McMurray leuchtet orange, im Hintergrund lodern die Flammen eines Waldbrandes. | AFP

In der kanadischen Provinz Alberta breitet sich ein massiver Waldbrand aus. Die Stadt Fort McMurray wurde teilweise evakuiert. Auch in anderen Provinzen kämpft die Feuerwehr in diesem Jahr ungewöhnlich früh gegen Brände.[mehr]

Selenskyj sagt angesichts der Lage in Charkiw Auslandsreisen ab

15. Mai 2024 um 15:35

Der ukrainische Präsident Selenskyj äußert sich vor der Presse. | dpa

In der ukrainischen Region Charkiw rücken russische Truppen weiter vor. Angesichts der schwierigen Lage seiner Armee hat Präsident Selenskyj vorerst alle Reisen ins Ausland abgesagt. Zugleich wirbt er verstärkt um militärische Hilfen.[mehr]

Wie ein KI-Roboter bei der Erdbeerernte helfen könnte

15. Mai 2024 um 15:13

Erdbeerernte | picture alliance/dpa

KI gewinnt auch in der Landwirtschaft an Relevanz. So könnten etwa auf Erdbeerfeldern autonome Pflückroboter zum Einsatz kommen. Wie die aussehen könnten, zeigt ein aktuelles Projekt aus Bremen. Von Laura Strätling.[mehr]

"Problembärin" JJ4 soll von Italien nach Deutschland kommen

15. Mai 2024 um 15:11

Mitarbeiter des Trentiner Forstkorps bereiten den Transport der Bärin JJ4 in ein Wildreservat vor. (Archivbild: 18.04.2023) | dpa

Vor gut einem Jahr tötete eine Bärin in Italien einen Jogger. Sie wurde gefangen und lebt seitdem in einem Gehege in der Nähe von Trient. Jetzt soll sie offenbar nach Deutschland umgesiedelt werden - in das Reservat, in dem ihre Mutter lebt.[mehr]

"Wirtschaftsweise" erwarten nur noch Wachstum von 0,2 Prozent

15. Mai 2024 um 15:36

Bundespressekonferenz zur Vorstellung des Frühjahrsgutachten 2024 | picture alliance / Flashpic

Das wirtschaftliche Beratergremium der Bundesregierung hat seine Prognose für 2024 deutlich abgesenkt. Die "Wirtschaftsweisen" erwarten nur noch ein Wachstum von 0,2 Prozent. Einer ihrer konkreten Vorschläge: eine Pkw-Maut. [mehr]

Justizminister Buschmann plant Verbesserung für SED-Opfer

15. Mai 2024 um 14:54

Blick in die ehemalige Sonderhaftanstalt Bautzen II. | picture alliance / imageBROKER

Bislang erhalten Opfer der SED-Diktatur 330 Euro monatlich. Nun will der Justizminister die weitere Entwicklung an die der gesetzlichen Rente ausrichten. Die SED-Opferbeauftragte hält das für nicht ausreichend.[mehr]

Zahlen und Fakten zu Krankenhäusern in Deutschland

15. Mai 2024 um 14:53

Ein Rettungshubschrauber fliegt über einem Krankenhaus | dpa

Wie viele Kliniken braucht das Land? Darum geht es bei Lauterbachs Krankenhausreform. Viele der rund 1.900 Krankenhäuser in Deutschland kämpfen mit sinkenden Patientenzahlen, steigenden Kosten und Personalnot. Ein Blick in die Statistik.[mehr]

Westen fordert Rücknahme von Georgiens "Agenten-Gesetz"

15. Mai 2024 um 14:06

Demonstranten, eingehüllt in Flaggen der USA, Georgiens und der EU, stehen in Tiflis vermummten Sicherheitskräften gegenüber. | EPA

Der Druck auf Georgiens Regierung wächst: Nach der Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes zur Kontrolle von Medien und NGOs fordern Vertreter der EU, der USA und der NATO Tiflis auf, den Kurs zu ändern. Die EU droht mit Konsequenzen.[mehr]

Nächste Pleite: Esprit meldet Insolvenz für Europageschäft an

15. Mai 2024 um 13:02

Label der Modemarke Esprit auf Textilien. | picture alliance / SvenSimon

Esprit meldet Insolvenz für sein Europageschäft an. Für die Modemarke ist es die zweite Insolvenz in vier Jahren. Der Betrieb mit 1.500 Mitarbeitenden soll bis auf Weiteres fortgeführt werden.[mehr]

ifo-Studie: Milliarden sparen durch gemeinsamen EU-Klimaschutz

15. Mai 2024 um 12:50

Offshore-Windpark in der Nordsee. | picture alliance/dpa

Die Kosten zur Eindämmung des Klimawandels sind hoch. Nun zeigt eine Studie: Eine gemeinsame Energie- und Klimapolitik in der EU könnte die Kosten um fast eine viertel Billion Euro drücken.[mehr]

Jeder zweite Mittelständler fürchtet um seine Existenz

15. Mai 2024 um 12:48

Ein älterer Mann tippt auf der Tastatur eines Laptops. | dpa

Viele mittelständische Unternehmen machen sich wegen der anstehenden Verrentung der Babyboomer große Sorgen. In einer Umfrage fürchtet fast die Hälfte um ihre Existenz. Von Jan-Peter Bartels.[mehr]

Verbraucherschützer fordern "Schufa-TÜV" für Auskunfteien

15. Mai 2024 um 12:48

Eine Person füllt Anträge aus: Schufa Bonitäts-Check und Antrag zur Eröffnung eines Kontos. | picture alliance / Flashpic

Auskunfteien wie die Schufa berechnen die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern. Eine Prüfung der Bonitätsscores gibt es aber nicht. Aus Sicht der Verbraucherschützer sollte sich das ändern. Von Peter Hornung.[mehr]

Kabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg

15. Mai 2024 um 12:45

Karl Lauterbach | dpa

Es ist das zentrale Vorhaben von Gesundheitsminister Lauterbach. Nun hat das Kabinett seine Krankenhausreform gebilligt. Sie sieht eine Abkehr von den bisher geltenden Fallpauschalen vor. Kritik kommt von Bundesländern und Krankenkassen.[mehr]

Konjunkturprognose: EU blickt pessimistisch auf deutsche Wirtschaft

15. Mai 2024 um 12:40

Baukräne eines Kranservice sind im Sonnenschein aufgereiht. | picture alliance/dpa

Die EU blickt etwas skeptischer auf die Wirtschaft im Euroraum. Besonders schlecht schneidet Deutschland ab. Hier erwartet die Kommission in diesem Jahr nur noch 0,1 Prozent Wachstum. Doch es gibt auch Hoffnung.[mehr]

Stadt Hamburg sichert sich Rückkauf-Option für Elbtower

15. Mai 2024 um 12:32



Nach der Insolvenz der Handels- und Immobiliengruppe Signa, zu der auch der Elbtower gehörte, hat sich die Stadt Hamburg nun das Wiederkaufsrecht an dem Grundstück gesichert. Für das Projekt eröffnen sich damit zwei Wege.[mehr]

Ministerium: Kein Cannabis-Anbau im Kleingarten

15. Mai 2024 um 12:19

Cannabis-Pflanzen im Topf. | picture alliance / NurPhoto

Seit April dürfen Erwachsene Cannabis besitzen und auch anbauen. Bis zu drei Pflanzen sind erlaubt - allerdings nur zu Hause. Im Kleingarten ist der Anbau in der Regel verboten, erklärte das Gesundheitsministerium. Es gibt aber eine Ausnahme.[mehr]

Folgen des Klimawandels bedrohen zunehmend die Gesundheit

15. Mai 2024 um 12:14

Carabinieri tragen Anwohner huckepack über eine überschwemmte Straße in Faenza. (Archivfoto: 17.05.2023) | picture alliance/dpa/Arma dei Ca

Durch den Klimawandel gibt es immer häufiger Wetterextreme wie Dürren und Überschwemmungen. Dies bedrohe zunehmend die Gesundheit und koste immer mehr Menschenleben, warnt die EU-Umweltagentur in einem Bericht. Sie fordert ein schnelles Gegensteuern.[mehr]

Lebenslange Haft für tödliche Messerattacke in Zug bei Brokstedt

15. Mai 2024 um 11:44

Der Angeklagte Ibrahim A. (Mitte) wird von Justizbeamten in Handschellen und Fußfesseln in den Gerichtssaal gebracht. | dpa

Mit einem Küchenmesser ging Ibrahim A. im Januar 2023 auf Fahrgäste in einem Regionalzug bei Brokstedt los, zwei Menschen starben, vier wurden verletzt. Nun verurteilte ihn das Landgericht Itzehoe zu lebenslanger Haft.[mehr]

Schwere Ausschreitungen in Neukaledonien

15. Mai 2024 um 11:11

Ein Motorradfahrer fährt in Nouméa in Neukaledonien an einem ausgebrannten Autowrack vorbei, im Hintergrund läuft ein vermummter Mann mit Flagge. | AFP

Im französischen Überseegebiet Neukaledonien kommt es seit Tagen zu Unruhen. Separatisten ziehen wegen einer geplanten Wahlrechtsreform auf die Straßen. Sie fürchten die zunehmende Einflussnahme Frankreichs. Zwei Menschen sind bislang gestorben.[mehr]

Reaktion auf ChatGPT: Google-Suche bald mit KI-Funktionen

15. Mai 2024 um 10:49

Zwei Personen gehen an einem Google-Logo vorbei. | REUTERS

Bei der Websuche hat Google Nachholbedarf: Während ChatGPT schon präzise Antworten auf Fragen gibt, spuckt Google vor allem Links aus. Doch jetzt plant der Tech-Riese eine neue KI-Websuche.[mehr]

Lindner weist Kanzler-Vorstoß zu höherem Mindestlohn zurück

15. Mai 2024 um 10:44

Christian Lindner | EPA

Wenn es nach dem Bundeskanzler ginge, sollte der Mindestlohn schrittweise auf 15 Euro steigen. Doch die Rechnung hat Scholz ohne Finanzminister Lindner gemacht: Dieser erteilte der Forderung eine unmissverständliche Absage.[mehr]

Bindungstypen - das Geheimnis stabiler Beziehungen?

15. Mai 2024 um 10:29

Ein junges Paar küsst sich auf einem Feld mit Blumen. | picture alliance / Westend61

Stabile Beziehungen sind wichtig für unser Wohlergehen, können uns aber auch so einiges abverlangen. Warum sind manche Beziehungen komplizierter als andere? Dieser Frage sind Forschende nun ein Stück nähergekommen. Von L. Strätling.[mehr]

Flughäfen erwarten am Pfingstwochenende 2,5 Millionen Passagiere

15. Mai 2024 um 09:19

Warteschlangen vor den Check-In Schaltern und den Sicherheitskontrollen am Hamburger Flughafen. | picture alliance/dpa

Am Pfingstwochenende könnte es an deutschen Flughäfen voll werden. Die Flughäfen erwarten rund 2,5 Millionen Passagiere. Die Reiselust ist damit im Vergleich zum Vorjahr noch einmal stark gestiegen.[mehr]

6.800 Jahre alter Steinzeitmensch in Niederbayern entdeckt

15. Mai 2024 um 09:17

Ein Archäologe arbeitet an einem Skelett eines Steinzeitmenschen. | BR/Harald Mitterer

In Niederbayern haben Archäologen ein 6.800 Jahre altes Skelett eines Mannes entdeckt - damit ist es älter als "Ötzi". Die Wissenschaftler erhoffen sich durch den Fund neue Einblicke in das Leben der Jungsteinzeit.[mehr]

Blinken in der Ukraine: Rocken für eine "freie Welt"

15. Mai 2024 um 09:02

US-Außenminister Antony Blinken bei einem Gitarrenauftritt in einer Bar in Kiew, Ukraine | REUTERS

Die USA stehen militärisch und politisch fest hinter der Ukraine - das hat Außenminister Blinken bei seinem Besuch in Kiew auf ungewöhnliche Weise unterstrichen. Der ukrainische Präsident Selenskyj bat die USA um weitere "Patriot"-Systeme.[mehr]

Handel und Politik warnen EU vor Nachahmung höherer US-Zölle

15. Mai 2024 um 09:00

Menschen arbeiten an einem Fließband des chinesischen Fahrzeugherstellers

Die höheren Zölle der USA auf chinesische Importe dürfen für die EU kein Vorbild sein, warnt der Außenhandelsverband. Auch Verkehrsminister Wissing äußerte die Sorge vor einem Handelskrieg. China droht den USA mit Gegenmaßnahmen.[mehr]

Austausch von Philips-Atemgeräten kostet Milliarden

15. Mai 2024 um 08:46

Eine Atemmaske von Philips liegt auf einem Tisch. | NDR

Es ist der größte Rückruf von Medizinprodukten: Millionen Atemgeräte von Philips müssen wegen Gesundheitsgefahren ausgetauscht werden. Doch das geht langsam und ist teuer. Von C. Baars, L. Busch und B. Roesner.[mehr]

Machtwechsel in Singapur

15. Mai 2024 um 08:46

Lee Hsien Loong und Lawrence Wong beim Handschlag. | via REUTERS

Singapurs Premier Loong übergibt heute sein Amt an den bisherigen Finanzminister Wong. Ein historischer Tag, aber kein Umbruch für den straff geführten Stadtstaat, meinen Experten. Doch es gibt Herausforderungen. Von J. Johnston und S. Flier.[mehr]

Boeing droht Strafverfahren im Zusammenhang mit zwei Abstürzen

15. Mai 2024 um 09:45

Ein Flugzeug vom Typ Boeing 737 Max. | REUTERS

Boeing könnte für zwei Flugzeugabstürze strafrechtlich verfolgt werden. Laut der US-Regierung habe das Unternehmen gegen Auflagen verstoßen. Das weitere Vorgehen wird noch geprüft.[mehr]

Marktbericht: Rekordjagd nach Inflationsdaten

15. Mai 2024 um 22:17

Händler an der Wall Street | AFP

Aktuelle Daten zur Inflation und zum Zustand der US-Konjunktur haben die Aktienmärkten zur Wochenmitte beflügelt. Sowohl in den USA als auch in Deutschland gab es neue Rekorde.[mehr]

USA fordern Kurswechsel von Georgiens Regierung

15. Mai 2024 um 07:36

Georgische Sicherheitskräfte sind auf den Straßen von Tiflis versammelt. | AFP

Das georgische Parlament hat das rigide Gesetz zur Kontrolle von Medien und NGOs auf den Weg gebracht. Der Westen fordert Tiflis zum Einlenken auf - denn auf dem Spiel steht auch der EU-Beitritt. Die Proteste im Land gehen weiter.[mehr]

Ukraine-Liveblog: ++ Lage in Charkiw laut Selenskyj stabiler ++

15. Mai 2024 um 23:29

Wolodymyr Selenskyj | REUTERS

Nach den Worten von Präsident Selenskyj hat sich die Lage im Gebiet Charkiw teilweise stabilisiert. Für die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz gibt es laut Bundespräsidentin Amherd bereits 50 Zusagen. Der Liveblog vom Mittwoch zum Nachlesen.[mehr]

Zum ersten Mal dürfen bei der EU-Wahl 16-Jährige wählen

15. Mai 2024 um 06:04

Eine Hand hält eine EU-Flagge und schwenkt sie gegen die Sonne. | picture alliance/dpa

In Deutschland dürfen am 9. Juni erstmals auch 16-Jährige und 17-Jährige an der Europawahl teilnehmen. EU-weit gibt es nur drei andere Länder, die dies erlauben. Von Sabrina Fritz.[mehr]

Rammstein - Kein Ende der Show

15. Mai 2024 um 06:03

Till Lindemann, Archivbild | picture alliance/dpa

Rund ein Jahr nach den Vorwürfen startet die Band Rammstein heute ihre Deutschlandtour. Die Aufregung wegen mutmaßlicher sexueller Übergriffe durch Frontmann Lindemann ist abgeebbt, die Vorwürfe aber bleiben.[mehr]

Wie die Krankenhausreform aussehen soll

15. Mai 2024 um 13:53

Karl Lauterbach tritt durch eine Tür in einen Konferenzraum  | dpa

Mit der Krankenhausreform lag dem Kabinett heute die wichtigste Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach vor. Es gibt viel Bedenken und Widerstand - von Kliniken und aus den Ländern. Von N. Bader und B. Sönnichsen.[mehr]

Cohen-Aussage gegen Trump: "Ein schwieriger Zeuge" im Kreuzverhör

15. Mai 2024 um 04:50

Der Anwalt Michael Cohen verlässt ein New Yorker Gerichtsgebäude. | EPA

Im Schweigegeld-Prozess gegen Ex-US-Präsident Trump hat das Kreuzverhör von Kronzeuge Cohen begonnen. Der ehemalige Anwalt hatte zuvor schwere Anschuldigungen erhoben. Trump selbst präsentierte einen prominenten Fürsprecher. Von Charlotte Voß.[mehr]

Nahost-Liveblog: ++ Briten senden weitere Hilfsgüter nach Gaza ++

15. Mai 2024 um 23:29

Arbeiten an einem schwimmenden Pier im Mittelmeer vor dem Gazastreifen. | AP

Ein britisches Schiff soll Hilfsgüter zu provisorischem Pier an der Küste des Gazastreifens bringen. Die Europäische Union fordert von Israel, den Einsatz in Rafah sofort zu beenden. Der Liveblog vom Mittwoch zum Nachlesen.[mehr]

AfD will nach Justizniederlagen weitermachen wie bisher

15. Mai 2024 um 04:00

Tino Chrupalla und Alice Weidel  | dpa

Die Urteile gegen die AfD und Björn Höcke fallen wenige Monate vor den drei wichtigen Landtagswahlen. Doch die Partei wird im Osten an ihrem radikalen Kurs festhalten, auch weil sie keinen Effekt auf die Wahlergebnisse erwartet. Von T. Vorreyer.[mehr]

Hoffnungslos staatenlos: Nakba-Tag im Libanon

15. Mai 2024 um 03:57

Ein Junge hält Brot und Wasser in einer Gasse des Beiruter Flüchtlingslagers Burj al-Barajneh in der Hand. | AFP

Palästinenser gedenken am 15. Mai der Flucht und Vertreibung von 1948. In den Palästinenserlagern des Libanon gehört die Nakba nicht der Vergangenheit an. Gaza holt die palästinensische Ur-Katastrophe in die Gegenwart zurück. Von Martin Durm.[mehr]

Filmfestival in Cannes eröffnet: Ehrenpalme für Meryl Streep

14. Mai 2024 um 21:40

US-Schauspielerin Meryl Streep | EPA

Die US-Schauspielerin Meryl Streep ist zum Auftakt der Filmfestspiele von Cannes mit einer Ehrenpalme für ihr Lebenswerk geehrt worden. Überschattet wird die Gala von einer neu entfachten Debatte über sexuelle Übergriffe in der Filmbranche.[mehr]

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