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Möge das Durchhaltevermögen mit euch sein!
Robert Habeck ist derzeit viel unterwegs: In Kiew, um der Ukraine unsere Unterstützung zuzusichern etwa. Dazu zeigt sich der Klimaschutzminister besorgt wegen der Enttarnung eines...
The post Rechnungshof kritisiert Habeck-Ministerium: Förderprogramme werden nicht richtig umgesetzt appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.
Die EU hat den Weg für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina frei gemacht. Der korrupte und wirtschaftlich extrem schwache Balkan-Staat soll langfristig aufgenommen werden. Ein weiteres Nehmer-Land steht vor der Tür, um Fördergelder — meist von deutschen Steuerzahlern aufgebracht — umfangreich abzugreifen.
Bosnien-Herzegowina ist ein künstlicher Staat auf dem Balkan, der weder eine politisch noch eine wirtschaftliche und schon gleich keine staatliche Einheit vorweisen kann. Faktisch besteht er aus zwei Teilrepubliken, der Föderation Bosnien und Herzegowina und der Republik Srpska. In der Föderation leben — mal gut, mal weniger gut — die muslimischen Bosniaken und die römisch-katholischen Kroaten zusammen. In der Republik leben die orthodoxen Serben. Diese ethisch-religiöse Trennlinie sorgt dafür, dass es auf Dauer weder eine politische noch eine staatliche Einheit in Bosnien-Herzegowina gibt. Vor allem die Serben wollen nicht länger Teil jenes 1995 geschaffenen Kunstproduktes bleiben, sondern streben einen Beitritt zur Republik Serbien an. Die Republik Srpska hat einen eigenen Präsidenten, eine eigene Regierung, einen eigenen Regierungschef, ein eigenes Wappen und eine eigene Nationalhymne.
Die Zentralregierung des Kunststaates in Sarajevo versucht, die Unabhängigkeitsbestrebungen in der Republik Srpska mit allen Mitteln zu unterbinden — erfolglos. Doch noch wird den Menschen in Srpska das Recht, das man den Kosovaren zugestand, von der internationalen Gemeinschaft versagt.
Mit genau diesem Kunststaat, der eine durch und durch marode Wirtschaft hat und ein ebenso durch und durch korruptes System, will die EU nun Beitrittsverhandlungen aufnehmen. Angeblich habe es dort in den vergangenen Jahren »deutliche Fortschritte bei den innenpolitischen Reformen« gegeben. Tatsächlich ist es aber so, dass diverse Menschenrechtskommissionen etliche Verletzungen dokumentiert haben.
Das Interesse der EU an Bosnien-Herzegowina ist laut Experten weniger ein wirtschaftliches, das Land ist dermaßen schwach, dass es dauerhaft ein Nehmer-Land bleiben wird; vielmehr liegen geo-strategische Gründe für die Beitrittsverhandlungen vor. Bosnien-Herzegowina ist Mitglied der »NATO-Partnerschaft für den Frieden« und grenzt unmittelbar am russisch-freundlichen Serbien an.
Zuerst erschienen bei freiewelt.net
The post Korrupter und wirtschaftlich schwacher Staat soll aufgenommen werden — Beitrittsgespräche mit Bosnien-Herzegowina zur EU werden kommen appeared first on Die Unbestechlichen.
„Wir sagen natürlich, die Springer-Journalisten sind Schweine“ – Bafta Sarbo gefallen solche Aussagen. Sie ist Vorstandsmitglied des mit 1,2 Millionen staatlich geförderten Vereins. Ist der Bundesregierung klar, mit wem sie zu tun hat? Von Kai Rebmann.
Der Beitrag Journalisten zum Abschuss freigeben? Radikale Marxistin findet’s „sehr gut“ erschien zuerst auf reitschuster.de.
Das von der Ampel-Koalition geplante „Demokratiefördergesetz“ wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer Einführung verfassungswidrig. Demnach fehle es insbesondere an der notwendigen Gesetzgebungskompetenz des Bundes für eine Verabschiedung. Mariana Harder-Kühnel kommentiert.
Der Beitrag Wissenschaftlicher Dienst bestätigt Verfassungswidrigkeit des „Demokratiefördergesetzes“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Sie sind monatelang auf Reisen, sehen ihre Familien kaum, der Urlaub verfällt: Viele Trainerinnen und Trainer im deutschen Spitzensport bemängeln schlechte Arbeitsbedingungen, geringe Bezahlung und fehlende Anerkennung. Drei Protokolle.
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Nach der Verlesung plädierte Donald Trump für nicht schuldig in allen Anklagepunkten, stieg in sein Auto und fuhr zu seinem Flugzeug, um am Abend noch eine Rede in Mar-a-Lago zu halten. Worüber, konnte man ahnen. Tatsächlich galt er während der Zeit im Gericht als verhaftet, und es war nicht klar, ob das klappen würde.
Damit hat Ankläger Alvin Bragg ein i-Tüpfelchen gesetzt, das in die Geschichte der Vereinigten Staaten als ein unrühmlicher Präzedenzfall eingehen wird.
Sollte Donald Trump 2024 wiedergewählt werden — und da sieht es derzeit gut aus — dann wird er von späteren Generationen als der heroische Präsident gefeiert werden, der für das Land durchs Feuer ging — und gewann. Und der seinem Motto treu blieb, niemals aufzugeben.
Während dies alles passierte, kam eine Nachricht, die ihn sehr erfreuen dürfte.
Denn just in diesem Moment las man auf Twitter, dass er — wieder einmal — einen Prozess gegen Stormy Daniels gewonnen hat, die untenstehend in der Anklageschrift als Pornodarstellerin beschrieben wird. Die Dame, die mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford heißt, muss ihm jetzt Anwaltskosten in Höhe von 121.962,56 Dollar erstatten, zusätzlich zu den Schulden, die sie sowieso schon bei ihm hat.
BREAKING!!! the 9th Circuit just awarded Trump $121,962.56 in attorney fees from Stormy Daniels. Order just released. This in addition to the roughly $500k she already owes him.
LOL glad she’s out there saying her T-shirt sales are booming she’ll be able to afford to pay Trump!
— Donald Trump Jr. (@DonaldJTrumpJr) April 4, 2023
In der Anklageschrift geht es insbesondere um Geld, um Anwälte, um leichte Mädels und das eigentliche Verbrechen sind angebliche steuerliche Buchungsfehler eines Unternehmens, das schon längst nicht mehr von ihm geleitet wurde.
Vorweg: Trump-Supporter dürfen erleichtert aufatmen, denn ein aufmerksamer Anwalt fand heraus, dass sämtliche Anklagepunkt aus der Zeit stammen, in der Donald Trump bereits eingeschworener Präsident der Vereinigten Staaten war und die Leitung seiner Unternehmen schon abgegeben hatte. Nach Einsicht der 34 Anklagepunkte war klar, um was es sich eigentlich handelt: um 34 „Buchungsfehler“.
He was inaugurated on January 20, 2017 and his business operations were transferred into a trust
Every “crime” takes place after 1/20/17 when he was no longer running the company
Is this indictment an actual joke?
— DC_Draino (@DC_Draino) April 4, 2023
„Er wurde am 20. Januar 2017 vereidigt und sein Geschäftsbetrieb wurde in einen Trust überführt
Jede “ Straftat “ findet nach dem 20.1.17 statt, als er das Unternehmen nicht mehr leitete.
Ist diese Anklageschrift vielleicht ein Scherz?“
Jack Posobiec, ehemaliger Geheimdienstoffizier und heutiger Journalist erinnert sich sogar noch an einen anderen Fall. Er schreibt:
„Sowohl Clinton als auch Trump führten ihre Kampagnen 2016 von NYC aus. Clinton zahlte 2016 für das Steele Dossier und behauptete, es handele sich um „Rechtskosten“, obwohl dies eine offensichtliche Lüge war.“
„Sie zahlte eine Geldstrafe, während gegen Trump Anklage erhoben wird.“
Bezirksstaatsanwalt Bragg erhebt also Anklage wegen einer Steuererklärung mit von ihm vermuteten Fehlbuchungen. Er scheint davon auszugehen, dass Trump hier selbst das Ruder in der Hand hält und den Buchhaltern sagt, in welches Kästchen was eingefügt werden soll. Und das alles, obwohl er die Leitung des Unternehmens bereits abgegeben hat.
All das ist möglich, wenn Menschen und Organisationen vor Gericht eben nicht mehr gleich behandelt werden, wie „The Hill“ bereits vor Jahren feststellte. Hier ist die offizielle Erklärung:
TRUMP wird in einer Anklageschrift des Obersten Gerichtshofs des Staates New York in 34 Fällen der Fälschung von Geschäftsunterlagen ersten Grades angeklagt.
„Die Bürger des Staates New York werfen Donald J. Trump vor, wiederholt und in arglistiger Weise New Yorker Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben, um Straftaten zu verbergen, die der wählenden Öffentlichkeit während der Präsidentschaftswahlen 2016 belastende Informationen vorenthalten haben“, sagte Bezirksstaatsanwalt Bragg. „In Manhattan befindet sich der bedeutendste Wirtschaftsmarkt des Landes. Wir können nicht zulassen, dass New Yorker Unternehmen ihre Aufzeichnungen manipulieren, um kriminelles Verhalten zu vertuschen. Wie in der Sachverhaltsdarstellung beschrieben, deckt die Spur des Geldes und der Täuschung ein Muster auf, das, wie die Anklage behauptet, gegen eines der grundlegenden und fundamentalen Geschäftsgesetze von New York verstößt. Wie dieses Büro es immer wieder getan hat, stehen wir auch heute zu unserer feierlichen Verantwortung, dafür zu sorgen, dass alle vor dem Gesetz gleich sind.“
Laut Gerichtsdokumenten und offiziellen Aussagen vor Gericht hat TRUMP von August 2015 bis Dezember 2017 sein „Catch and Kill“-System durch eine Reihe von Zahlungen inszeniert, die er dann durch monatelange falsche Geschäftseinträge verschleiert hat.
In einem Fall zahlte American Media Inc. („AMI“) 30.000 Dollar an einen ehemaligen Türsteher des Trump Tower, der behauptete, eine Information über ein außereheliches Kind von TRUMP zu haben.
In einem zweiten Fall zahlte AMI 150.000 Dollar an eine Frau, die behauptete, eine sexuelle Beziehung mit TRUMP gehabt zu haben. Als TRUMP einen Anwalt, der damals für die Trump Organisation als TRUMP’s Special Counsel („Sonderberater“) arbeitete, ausdrücklich anwies, AMI in bar zu entschädigen, wies der Special Counsel TRUMP darauf hin, dass die Zahlung über eine Briefkastenfirma und nicht in bar erfolgen sollte. AMI lehnte die Rückzahlung nach Rücksprache mit ihrem Anwalt ab. AMI, das später in einer Vereinbarung mit der Bundesstaatsanwaltschaft zugab, dass sein Verhalten rechtswidrig war, machte in seinen Geschäftsunterlagen falsche Angaben über den wahren Zweck der Zahlung von 150.000 Dollar.
In einem dritten Fall – 12 Tage vor den Präsidentschaftswahlen – überwies der Special Counsel 130.000 Dollar an den Anwalt einer Darstellerin aus einem Erotikfilm. Der Special Counsel, der sich inzwischen schuldig bekannt hat und wegen der illegalen Wahlkampfspende eine Haftstrafe verbüßt, leistete die Zahlung über eine Briefkastenfirma, die über eine Bank in Manhattan finanziert wurde.
Nach dem Wahlsieg entschädigte TRUMP den Special Counsel mit einer Reihe monatlicher Schecks, zunächst aus dem Donald J. Trump Revocable Trust — der in New York gegründet wurde, um das Vermögen der Trump Organisation während TRUMPs Präsidentschaft zu verwalten — und später von TRUMPs Bankkonto. Insgesamt wurden 11 Schecks für einen fingierten Zweck ausgestellt. Neun dieser Schecks wurden von TRUMP unterzeichnet. Jeder Scheck wurde von der Trump Organisation bearbeitet und illegal als Zahlung für juristische Dienstleistungen getarnt, die gemäß einer nicht existierenden Honorarvereinbarung erbracht wurden. Insgesamt wurden 34 falsche Einträge in den New Yorker Geschäftsunterlagen vorgenommen, um die erste verdeckte Zahlung von 130.000 Dollar zu verschleiern. Darüber hinaus unternahmen die Beteiligten Schritte, um die wahre Natur der Erstattungen für Steuerzwecke falsch darzustellen.
Die stellvertretenden Staatsanwälte Catherine McCaw (Counsel to the Investigation Division), Katherine Ellis (Major Economic Crimes Bureau), Rebecca Mangold (Major Economic Crimes Bureau), Christopher Conroy (Senior Advisor to the Investigation Division), Susan Hoffinger (Chief of the Investigation Division) und Matthew Colangelo (Senior Counsel to the District Attorney) leiten die Strafverfolgung in diesem Fall mit der Unterstützung von Peter Pope (Executive Assistant D. Staatsanwalt), Steven Wu (stellvertretender Staatsanwalt und Leiter der Berufungsabteilung) und Alan Gadlin (stellvertretender Leiter der Berufungsabteilung).
Informationen zum Angeklagten:
DONALD J. TRUMP
Palm Beach, FL
Anklagepunkte:
Fälschung von Geschäftsunterlagen ersten Grades, ein Verbrechen der Klasse E, in 34 Fällen
[1] Bei den in der Anklageschrift enthaltenen Anschuldigungen handelt es sich lediglich um Behauptungen, und für den Angeklagten gilt bis zum Beweis seiner Schuld die Unschuldsvermutung. Alle Tatsachenbehauptungen stammen aus den bei Gericht eingereichten Dokumenten und aus Aussagen, die vor Gericht zu Protokoll gegeben wurden.“
Donald Trump wird also dafür angeklagt, dass er 130.000 Dollar nicht in einem Stück zurückzahlte, sondern ganze 34 Mal aufteilte. Hat er überhaupt gewusst, dass er das tut? Ist es nicht eher so, dass Menschen in hohen Positionen sich auf ihre Mitarbeiter verlassen, wenn die ihnen etwas zur Unterschrift vorlegen?
Es ist der Fall Stormy Daniels und Michael Cohen, der ihr ohne Trumps Wisssen das Geld zahlte.
Allein das sollte zählen: Trump hat erst später von der Zahlung erfahren und die auch nicht in Auftrag gegeben, da Cohen eigenverantwortlich gehandelt hat. Genau das hat er auch schriftlich zugegeben. Die aufgestückelte Rückzahlung, die erst erfolgte, als er bereits Präsident war, kann man deshalb nicht in Zusammenhang mit der Wahl bringen. Das kann völlig andere Gründe haben, als Bragg jetzt vermutet. Und dass er vermutet, das gibt er selbst zu.
Ein Verbrechen sieht hier kein normaler Mensch, schon gar nicht eines, bei dem die Todesstrafe verhängt werden könnte. Das ist nicht normal, mit welchen Mitteln hier gearbeitet wird.
Allerdings ist der Richter, der hier zu entscheiden hat, ein ausgesprochener anti-Trumper, und man rechnet durchaus mit einer Verurteilung, die dann allerdings in einem Berufungsverfahren aufgehoben werden würde. Die Tochter des Richters soll für Kamala Harris, die Vizepräsidentin, arbeiten. Würde es sich hier um einen republikanischen Richter handeln mit einem demokratischen Angeklagten, dann würden die Demokraten dafür sorgen, dass es von Seiten des Richters zu einer Befangenheitserklärung kommt, so wie es vom ehemaligen Justizminister Sessions von den Demokraten verlangt wurde. Sessions waren damit die Hände bezüglich Hillary Clinton gebunden und in diesem Fall musste sein nicht sehr vertrauenswürdiger Vize, Rod Rosenstein, die Geschäfte übernehmen. Trump war darüber nicht amused und meinte, wenn er das gewusst hätte, dann wäre Sessions niemals Justizminister geworden. ↓
Dass die jetzige Regierung hier ihre Finger im Spiel haben könnte, lässt eine Aussage von Joe Biden vermuten, der offenbar wieder einmal ausplapperte, was eigentlich niemand wissen sollte:
„Und da ist es – er hat es laut gesagt. Biden bestätigte, dass sein Team die Anklagen gegen Trump koordiniert, um ‚Trump daran zu hindern, die Macht wieder zu übernehmen‘.“ ↓
And there it is – he said the quiet part out loud
Biden all but confirmed that his team is coordinating these Trump indictments to “stop Trump from taking power again”
pic.twitter.com/sQueNcf0iD— DC_Draino (@DC_Draino) April 3, 2023
In Mar-a-Lago wurde Trump gegen 2 Uhr 20 unserer Zeit mit Jubel und Beifall begrüßt. Der Saal tobt. Sie wissen nun, dass es schon wieder nichts zum Anklagen gab, denn solche Fälle werden normalerweise als „Fehlverhalten“ gewertet, falls überhaupt. Noch nie sei jemand wegen Fehlbuchungen kriminalisiert worden.
In seiner kurzen Rede zeigte Donald Trump sich kämpferisch. Zur Anklage sagte er lediglich, die sei nach dem Spionageakt erhoben worden und danach wäre die Höchststrafe der Tod.
Wie viel Angst hat man vor diesem Präsidenten, der nichts anderes möchte, als dass Amerika ein blühendes Land sein möge?
Sollte sich das nicht jeder für sein Land wünschen?
Was die Schweigegeldzahlungen betrifft, so sind sowohl die Beschuldigungen als auch die Zahlungen in den USA nicht unüblich bei vermögenden Männern. Gerade vor wichtigen Entscheidungen haben „leichte Mädels“ oft ihren besonderen Auftritt, der dann im Dunkeln verschwindet, so sie die Finanzspritze bekommen, die sie sich wünschen. Für eine Gerichtsverhandlung haben reiche Leute oft keine Zeit oder auch keine Lust darauf, dass eine Affäre, die sie hatten oder auch nicht, an die Öffentlichkeit gezerrt wird. Wie kann man das Gegenteil beweisen?
Mit anderen Worten: Ankläger Alvin Bragg meint allen Ernstes, dass Trump, nicht wie viele andere, eine private Schweigegeldzahlung hätte leisten dürfen, mit der Behauptung, dass er vor der Wahl damit eine Wahlbeeinflussung vorgenommen habe, sondern dass er in den Lauf der Dinge nicht hätte eingreifen dürfen? Was ist das für eine Logik?!
Wieso tauchen solche Mädels gerne vor wichtigen Ereignissen auf? Trump ist ja definitiv nicht das einzige Opfer, die Liste der Männer ist lang, die über solche „Damen“ stürzen. Kaum jemand kann sich vorstellen, dass er auf leichte Mädchen abfährt, wenn er zu Hause eine Frau wie Melania hat.
Frau Clifford ist erstaunlich gelassen.
Sie scheint sich sicher zu fühlen, obwohl sie inzwischen zugegeben hat, dass es nie eine Affäre mit Trump gab. Gehört sie eventuell zum Programm, von dem Biden sagte, dass seine Regierung die Fäden in der Hand hält?
Ein ehemaliger Ankläger berichtet im Interview (Minute 2:16) aus der normalen Praxis eines Staatsanwalts:
Normalerweise suche man nach der Entdeckung einer Straftat den Täter, um ihn anzuklagen. Was Trump betrifft, sei das genau umgekehrt. Man würde zuerst die Person wählen und dann nach der Straftat suchen. Und das habe bereits vor der Wahl im Jahr 2016 begonnen.
Während etliche linke Kommentatoren der Szene jubeln und meinen, Trump würde nun seine Wähler verlieren, geschieht genau das Gegenteil. Immer mehr Menschen stellen sich an seine Seite, die eigentlich DeSantis oder jemand anderen unterstützen wollten.
Es ist zu offensichtlich, dass hier ein Präsidentschaftskandidat von einem Opponenten ausgeschaltet werden soll. Diese Anklage hat viele Augen geöffnet, auch wenn noch nicht alle das Offensichtliche wahrnehmen wollen. Ihre Zeit wird auch noch kommen.
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Wie schaffen wir es, die beste Version von uns selbst zu werden, heraus aus der Abhängigkeit zu gehen und unser Bewusstsein nach einer alten und ganz und gar nicht mystischen Methode anzuheben? Nicht mystisch deshalb, weil es etwas ganz Natürliches ist. Die Kinder der Zukunft werden nichts anderes mehr kennen.
Es ist auch ein wunderbares Geschenk für liebe Menschen. In der Printausgabe sind wesentliche Teile, auch was die Methode betrifft, zum besseren Verständnis noch einmal hervorgehoben, (hier) oder (hier). In Kürze werden wir auch eine gesprochene Ausgabe veröffentlichen. Hier können Sie schon einmal reinhören.
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Weiterführende Links:
Nach der Anklageerhebung am Dienstag will Trump von Mar-a-Lago aus eine Rede halten
The Hill: Gibt es zwei Arten von Rechtssystemen? Eines für die Clintons, eines für alle anderen?
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Walk Away! Geht weg! – Sie lügen, sie drohen, sie teilen uns …
